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Merz sieht keine 'sehr große Gefährdung' in Deutschland

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung sieht nach den Angriffen der USA und Israels auf den Iran keine wesentliche Verschlechterung der Sicherheitslage in Deutschland. "Es gibt im Augenblick keine Erkenntnisse, dass wir von einer sehr großen Gefährdung ausgehen müssten", sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach Beratungen des Nationalen Sicherheitsrats in Berlin. "Aber wir behalten die Lage insgesamt auch über unsere Nachrichtendienste und über die Polizeidienste im Blick."

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Friedrich Merz beim EPP Congress in Rotterdam
Quelle: - ©www.davidplas.be, cc-by-2.0:

Merz verwies darauf, dass es in den vergangenen zehn Jahre immer wieder Anschläge in Deutschland und Europa gegen Iraner im Exil gegeben habe. "Wir wissen, dass iranische Nachrichtendienste in Europa und in Deutschland tätig sind." Deswegen sei sofort nach den Angriffen darüber beraten worden, wie Sicherheitsvorkehrungen verbessert werden könnten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe darüber auch mit den Landesinnenministern beraten.

Es werde alles getan, um die Sicherheit der Menschen in Deutschland zu gewährleisten, versicherte der Kanzler. "Das betrifft insbesondere den Schutz jüdischer, israelischer und amerikanischer Einrichtungen. Wir werden antisemitische oder antiamerikanische Angriffe auf deutschem Boden nicht dulden."/mfi/DP/he


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