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Er habe Trump in dem Gespräch im Weißen Haus auch die Verfassungslage in Deutschland erläutert, nach der Bundeswehreinsätze nur zur Landes- oder Bündnisverteidigung oder aber "in Systemen kollektiver Sicherheit" erlaubt seien. "Und das bedarf eines Beschlusses des Deutschen Bundestags. Und das steht hier im Augenblick überhaupt nicht zur Debatte."
Nur zwei Minuten darüber gesprochen
Diese verfassungsrechtliche Erläuterung habe nur etwa zwei Minuten des Gesprächs eingenommen und damit keine größere Rolle gespielt, betonte Merz. Ein System kollektiver Sicherheit ist etwa die Nato. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war beispielsweise eine Nato-Mission im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit, der regelmäßig vom Bundestag verlängert werden musste.
Merz hatte schon vor seiner USA-Reise erklärt, dass Deutschland sich nicht militärisch an den Angriffen beteiligen werde. Die in der Region stationierten Soldaten dürfen militärische Gewalt lediglich zur Selbstverteidigung bei Angriffen auf die Militärbasen einsetzen./mfi/DP/jha
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