Merz gibt Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

dpa-AFX  | 
aufrufe Aufrufe: 141
A-
A+
Lesemodus
playAudio
playTeilen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Freitag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der kommende Woche in Brüssel stattfindet. Dabei wird es um den Ukraine-Krieg, das Verhältnis zu China und die mittelfristige Finanzplanung der EU gehen.

Für dich zusammengefasst:
Hinweis

Merz versucht derzeit mit Frankreich und Großbritannien, die festgefahrenen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs wieder in Gang zu bringen. Sollte es zu neuen Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland kommen, wollen die Europäer mit am Tisch sitzen. Unklar ist aber, in welcher Konstellation.

Mit Blick auf die bevorstehenden Finanzverhandlungen hat sich Merz für eine "grundlegende Modernisierung" des EU-Haushalts ausgesprochen, um Europa als eigenständige Macht in einer Welt im Umbruch zu festigen. Neue Schulden lehnt er klar ab.

Die Bundestagsrede des Kanzlers findet nach dem Spitzentreffen der Koalition mit Arbeitgebern und Gewerkschaften vom Vorabend statt. Gut möglich, dass Merz sich auch dazu äußert.

Weiteres mögliches außenpolitisches Thema: Vor dem EU-Gipfel findet in der kommenden Woche der G7-Gipfel wirtschaftsstarker Demokratien in Frankreich statt, zu dem auch US-Präsident Donald Trump erwartet wird./mfi/DP/stw



Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.

Themen im Trend