- Die Länder schlagen eine Vertagung im Finanzstreit vor.
- Ein Beschluss soll auf einen späteren Zeitpunkt vertagt werden.
- Es geht um Haushaltsausfälle für Länder und Kommunen.
- Turnaround-Chancen - 5 brandheiße Kandidaten für 2026! (hier klicken)
Top-News
Quelle: - ©unsplash.com:
dpa-AFX |
Aufrufe: 166
Länder schlagen in Finanzstreit mit Bund Vertagung vor
Für dich zusammengefasst:
Die Ministerpräsidenten schlagen deshalb vor, einen Beschluss auf einen späteren Zeitpunkt zu vertagen, um "dem Bund die Chance zu geben, sein Angebot noch mal zu verbessern". Bis zur nächsten regulären Ministerpräsidentenkonferenz im Sommer 2026 könne man aber nicht warten, betonte Schweitzer. "Wir brauchen sehr bald eine Lösung." Vorstellbar sei eine Sonder-Konferenz im Januar oder Februar.
In dem Streit geht es darum, ob der Bund Einbußen in den Haushalten von Ländern und Kommunen auffangen muss, die durch Beschlüsse von Bundesregierung und Bundestag entstehen. Die Finanzlage vor allem in den Kommunen sei dramatisch, betonte Schweitzer. "Wir brauchen eine deutliche Anerkennung der Kostenursache Bund gegenüber den Kommunen und gegenüber den Ländern."/tam/DP/men
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.