Quelle: - © AdrianHancu / iStock Editorial / Getty Images Plus / Getty Images:
dpa-AFX |
Aufrufe: 308
Kretschmann für Bürgerrat zur Wehrpflicht
Er sei überzeugt, dass es im Sinne einer lebendigen Demokratie wertvoll wäre, die Bürgerinnen und Bürger direkt einzubinden, schreibt Kretschmann. Ein Bürgerrat könne helfen, die Debatte zu versachlichen, Radikalisierung entgegenzuwirken und die Akzeptanz politischer Entscheidungen zu stärken. In Baden-Württemberg habe man mit Bürgerforen gute Erfahrungen gesammelt. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kretschmann seinen Vorschlag unterbreitet.
Wehrpflicht 2011 ausgesetzt
Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiter im Grundgesetz verankert. Sie kann mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Für eine allgemeine Dienstpflicht, die dann auch für Frauen gilt, müsste das Grundgesetz geändert werden.
Im vergangenen Jahr hatte ein vom Bundestag ins Leben gerufener Bürgerrat Empfehlungen zu Ernährungsfragen erarbeitet. Die 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren bei einer "Bürgerlotterie" ermittelt worden./poi/DP/men
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.