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Kanzler Merz macht Russland Vorwürfe: mangelnde Bereitschaft

TIRANA (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz bedauert die schleppenden Fortschritte bei Friedensbemühungen für die Ukraine und sieht die klare Verantwortung dafür in Moskau. "Wir sind uns einig darüber, dass die russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte in dieser Woche, erste Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu führen", sagte der CDU-Politiker nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und anderen Staats- und Regierungschefs in Albanien. "Wir sind sehr enttäuscht, dass dies nicht stattgefunden hat." Es seien alle Bedingungen erfüllt gewesen, um ein gutes erstes Gespräch führen zu können.

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Girl’s Day der Initiative D21 im Bundeskanzleramt und mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. (23. April 2024)
Quelle: - ©Initiative D21:

"Die diplomatischen Bemühungen, die wir bisher unternommen haben, sind leider an der mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in die richtige Richtung zu tun", ergänzte Merz.

Gemeinsam mit Selenskyj und seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und Polen telefonierte Merz am Rande des Gipfeltreffens auch mit US-Präsident Donald Trump. "Wir informieren ihn laufend auch über den Fortgang der Gespräche auf unserer Seite", sagte Merz im Anschluss. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur machten die Europäer im Gespräch deutlich, dass der Sanktionsdruck nun aufrechterhalten werden müsse.

Öffentlich sagte Merz, man sei fest entschlossen, der Ukraine weiter zu helfen, damit der schreckliche Krieg zu einem Ende komme./aha/DP/jha


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