Kanada und die EU: Brantner unterstützt von der Leyens Vorschlag

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Die Flagge Kanadas.
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BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Chefin Franziska Brantner begrüßt den Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine engere Anbindung Kanadas an die Europäische Union. Die Bundesregierung sollte dieses Vorhaben tatkräftig unterstützen, sagte die Co-Parteivorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Eine assoziierte EU-Mitgliedschaft könne eine strategische Partnerschaft bei Handel, Technologie, Energie, kritischen Rohstoffen, Sicherheit, Wissenschaft, Bildung und Kultur ermöglichen. In einer Zeit, in der die regelbasierte Weltordnung unter Druck stehe, brauche es starke Bündnisse von Staaten, die auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und internationale Zusammenarbeit setzten. "Kanada hat Europas ausgestreckte Hand ergriffen - wir müssen diesen historischen Moment nutzen", fordert die Grünen-Politikerin.

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Von der Leyen hatte Kanada vorgeschlagen, das erste "assoziierte Mitglied" der EU zu werden. Der kanadische Premierminister Mark Carney hat positiv auf den überraschenden Vorstoß der EU-Kommissionspräsidentin reagiert. Der Begriff der assoziierten Mitgliedschaft ist in den EU-Verträgen bislang nicht konkret geregelt. Daher müssten die EU-Staaten und Kanada zunächst klären, welche Rechte und Pflichten sowie welche Form der Beteiligung Kanadas an EU-Institutionen und Entscheidungsprozessen damit verbunden wären./abc/DP/jha



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