Aufrufe: 191
Audio
Teilen
Die Ministerin äußerte Zweifel, ob der bisherige Entwurf der Koalitionsvereinbarung gerecht werde. "Die Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen ein wirksames Gesetz, das an der Zapfsäule einen spürbaren Unterschied macht", sagte Hubig. Deshalb werde man "noch ein bisschen feilen müssen".
Kritisch sieht Hubig insbesondere die hohen Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Instruments. "Mir leuchtet nicht völlig ein, warum der Deckel erst greifen soll, wenn es drei Wochen lang Preissteigerungen gegeben hat, die den EU-Schnitt so klar übersteigen", sagte sie der NOZ.
Reiche plant beim Spritpreisdeckel hohe Hürden. Voraussetzung soll unter anderem sein: Preissteigerungen bei Diesel oder Benzin müssen in drei aufeinander folgenden Wochen im Vergleich zur Vorwoche in Deutschland um mehr als 5 Prozentpunkte über der Preissteigerung des Durchschnitts der restlichen EU-Länder liegen. Zudem soll die Höchstpreisregelung auf maximal drei Monate befristet sein. Bei einer drohenden Gefährdung der Versorgungssicherheit soll der Preisdeckel ausgesetzt werden können./lig/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
