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Die sogenannte russische Schattenflotte besteht aus Tankern und Frachtschiffen, die unter fremder Flagge fahren und die Moskau zum Vermeiden von Sanktionen etwa beim Öltransport einsetzt.
"Wenn der politische Wille da wäre, könnte man sofort handeln", sagte Hofreiter. Konkret fordert er, dass das Innenministerium Amtshilfe bei der Bundeswehr anfordert, falls die Bundespolizei für entsprechende Einsätze nicht ausreichend ausgestattet sei. Notwendig wäre aus seiner Sicht ein Beschluss des Bundestages. Das würde die Wahrscheinlichkeit erhöhen, "dass die Regierung sich traut". Es könne auch eine Form von EU-Mandat sein, das sei aber völkerrechtlich nicht einfach.
"Die Schiffe sind illegal unterwegs, sie brechen die Gesetze. Deshalb können die Schiffe gestoppt werden. Ganz konkret: Sie können gebordet werden, im Idealfall von der deutschen Marine", sagte Hofreiter weiter./shy/DP/stk
Werbung| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
|
5
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10
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20
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| Fallender Kurs |
Put
|
5
|
10
|
20
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