Aufrufe: 283
Voriges Jahr habe das staatliche Defizit des nordeuropäischen Landes bei mehr als 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung und damit über der EU-Obergrenze gelegen. Nach Angaben der Kommission wird erwartet, dass das Defizit Helsinkis voraussichtlich bis 2025 auf 4,5 Prozent steigt, bevor es 2026 leicht auf 4,0 Prozent und 2027 auf 3,9 Prozent zurückgeht.
Die Neuverschuldung lasse sich nur teilweise durch den Anstieg der Verteidigungsausgaben erklären, so die Brüsseler Behörde. Wenn Schulden durch höhere Verteidigungsausgaben verursacht werden, gibt es eine Ausnahmeregel.
Ausnahme bewahrt Deutschland vor Defizitverfahren
Diese Ausnahme bewahrt Deutschland davor, dass die Brüsseler Behörde ein Verfahren gegen die Bundesrepublik auf den Weg bringt. Denn obwohl die Bundesregierung neue Milliardenschulden plant, lässt sich die Überschreitung der Drei-Prozent-Grenze laut Kommission "vollständig" durch den Anstieg der Verteidigungsausgaben erklären. Gegen viele andere EU-Länder laufen derzeit Defizitverfahren.
Das Verfahren gegen Finnland muss noch von den EU-Finanzministern gebilligt werden. Mit dem Prozedere soll vor allem die Stabilität der Eurozone gesichert werden. Theoretisch sind bei anhaltenden Verstößen auch Strafen in Milliardenhöhe möglich. In der Praxis wurden diese aber noch nie verhängt./mjm/DP/stw
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
