EU-Kanada-Gipfel endet in Montreal

Die EU wird beim Gipfel von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa vertreten, Kanada von Premierminister Mark Carney.

Streit um gemeinsame Erklärung

Zum Abschluss des Spitzentreffens soll eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht werden. Um diese hatte es zuvor tagelang EU-internen Streit gegeben: Deutschland und andere Länder wollten nicht akzeptieren, dass die engere Anbindung Kanadas an die EU künftig - wie von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen - als "assoziierte Mitgliedschaft" bezeichnet wird. Aus Sicht der Bundesregierung hätte vor der Verwendung dieser Bezeichnung mit den EU-Mitgliedstaaten darüber gesprochen werden sollen - unter anderem deswegen, weil sie auf Initiative von Bundeskanzler Friedrich Merz hin schon im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsprozess der Ukraine genutzt wird.

Am Ende wurde "assoziierte Mitgliedschaft" aus dem Entwurf für die Abschlusserklärung gestrichen. Stattdessen ist dort nun nur noch von einer "Allianz für die Zukunft" die Rede. Diese Bezeichnung wurde maßgeblich von Carney geprägt.

Eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Kanada ist unter den EU-Mitgliedstaaten weitestgehend unumstritten. Beide Seiten wollen ihre Politik etwa bei Energie, Klimaschutz, Technologie und Sicherheit noch stärker aufeinander abstimmen. Zudem ist geplant, Kanada umfassender an EU-Programmen für Forschung, Bildung und Verteidigung zu beteiligen. Die Partner lassen auch die Konflikte mit den USA unter Donald Trump enger zusammenrücken. Die EU hofft zudem auf finanzielle Zusagen Kanadas für die Ukraine./apo/DP/jha