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Konkret will Rainer eine 2018 eingeführte Verordnung aufheben. Größere Höfe müssen demnach bisher jährlich eine Bilanz erstellen, wie viel Stickstoff und Phosphor etwa mit Dünger, Futter und Saatgut in den Betrieb hineingehen - und wie viel wieder heraus, etwa mit pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen, Gülle und Mist. Eine Novelle habe 2022 dazu geführt, dass es noch bürokratischer geworden sei und wenig bis nichts für die Umwelt gebracht habe, sagte Rainer.
Bürokratie-Aufwand soll schrumpfen
Union und SPD hatten die Abschaffung der Bilanz-Pflichten im Koalitionsvertrag vereinbart. Sie führt laut Ministerium zu einer Entlastung beim bürokratischen Aufwand für die Betriebe, die 18 Millionen Euro jährlich entspreche. Der Minister kündigte an, dass ein "bürokratiearmer Ersatz" erarbeitet werde. Es gehe auch darum, dass Betriebe, die Gutes für das Grundwasser leisten, belohnt werden.
Von Umweltschützern und Wasserversorgern kam Kritik. Der Verband kommunaler Unternehmen warnte: "Wer die Bilanz kippt, ohne ein neues Steuerungsinstrument vorzulegen, nimmt eine Beeinträchtigung des Grundwasserschutzes in Kauf." Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft und mehrere Umweltverbände kritisierten einen Rückschritt beim Nitrat-Monitoring ohne Zustimmung von Bundesrat und Bundestag./sam/DP/mis
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