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Dobrindt nennt Gespräche mit Taliban über Abschiebungen 'weit fortgeschritten'

BERLIN (dpa-AFX) - Gespräche mit den islamistischen Taliban über regelmäßige Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan sind nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt "weit fortgeschritten". Bei der Debatte über das neue EU-Asylsystem Geas im Bundestag ging der CSU-Politiker auf ein Treffen von Mitarbeitern seines Ministeriums ein, das diese kürzlich in Kabul geführt hatten. Offiziell ist die Rede von "technischen Gesprächen".

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Alexander Dobrindt, CDU/CSU, MdB, bei seiner Rede im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. (17. März 2023)
Quelle: - ©DBT/Werner Schüring:

Es seien Mitarbeiter des Innenministeriums in Kabul gewesen, sagte Dobrindt. Dabei ging es ihm zufolge darum, ob man regelmäßig nicht nur mit Charter-, sondern auch mit Linienflügen nach Afghanistan abschieben könne. "Und ich will Ihnen sagen, diese Gespräche, die sind weit fortgeschritten und wir werden diesen Weg konsequent weitergehen. Straftäter haben in Deutschland nichts verloren. Wir werden sie nach Afghanistan regelmäßig abschieben", sagte der Innenminister.

Die Kontakte zu den Taliban sind umstritten, denn offiziell unterhält die Bundesregierung keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten sind sie international isoliert. Seit der Machtübernahme der Taliban in Kabul im August 2021 kam es mit Hilfe von Katar zweimal zu Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland./jr/DP/zb


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