Bundesverfassungsgericht: Kein 'Tempolimit' für Gesetzgebung

dpa-AFX  |  23. Juli 2026, 10:25

Aufrufe: 131

A-

A+

Lesemodus

Audio

Teilen

- ©unsplash.com

KARLSRUHE/BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um ein verfassungsrechtliches "Tempolimit" für Gesetzgebungsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage des ehemaligen CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann verworfen. "Die Verfassung setzt der Beschleunigung von Gesetzgebungsverfahren eine Grenze, aber nicht im Sinne eines bezifferten Tempolimits", sagte die Vorsitzende Richterin, Ann-Katrin Kaufhold, in Karlsruhe./jml/kre/DP/mis

Für dich zusammengefasst:

• Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage verworfen.
• Die Klage kam vom ehemaligen CDU-Abgeordneten Heilmann.
• Es gibt kein verfassungsrechtliches Tempolimit für Gesetze.
• Krisengewinner „Made in Germany“:
  Diese 3 deutschen Unternehmen solltest du jetzt im Blick behalten! (hier klicken)

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.

18.08.26 SpaceX startet durch: Nvidia und Alphabet profitieren enorm

18.08.26 Chip-Aktien vor dem nächsten Lauf? UBS nennt 2 klare KI-Favoriten

18.08.26 BHP: Rekordkupfer treibt Gewinn auf 13 Milliarden Dollar

18.08.26 SanDisk: Warum die Neubewertung der Aktie laut Seeking Alpha erst am Anfang steht