- Volker Beck kritisierte Grüne und SPD für Koalitionspläne.
- Er bezog sich auf die Berliner Linken-Abgeordnete Emde.
- Die Linke wurde bei der Berlin-Wahl stärkste Kraft.
- Energiekrise als Kurstreiber:
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Er bezog sich dabei insbesondere auf die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde. Sie hatte wegen ihrer israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen ausgelöst. Emde vertrat unter anderem die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Kritiker sehen darin einen Zweifel am Existenzrecht Israels. Ihr droht der Ausschluss aus der Linken-Fraktion.
"Die Aussagen von Vanessa Emde sind unsäglich, sie will Israels Existenz in Frage stellen und delegitimieren", warf Beck der Linken-Politikerin vor. "Sie steht nicht allein, sondern repräsentiert die antizionistische Strömung, die in den letzten Jahren zu Tausenden in die Linken eingetreten ist." Er kritisierte zudem: "Bei der Berliner Linken hat keine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Judenhass und Antizionismus in den eigenen Reihen stattgefunden."
Bei der Berlin-Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Nun wird versucht, eine rot-grün-rote Regierung zu bilden./dm/DP/zb
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