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27.07.2011
US-Schuldenkrise
Washington taumelt Richtung Staatsinfarkt
Die Zeit läuft davon, doch ein Ende des Streits in der US-Hauptstadt ist nicht in Sicht. Die mit Spannung erwartete Abstimmung über einen Republikanerplan im Kongress wurde verschoben - im politischen Zank scheint es nur noch Verlierer zu geben.
Der Tag eines US-Kongressabgeordneten ist derzeit leicht vorher zu sagen. Am Morgen stellen sich die Parlamentarier in Washington geschlossen vor TV-Kameras und betonen nacheinander, wie nah die Nation am Rande des Abgrunds stehe. Am Abend können sie dann vermelden, dass das Land wieder einen Schritt nach vorne gemacht hat.
Der Dienstag blieb dieser Tradition treu, er war von Chaos und Machtkämpfen beherrscht, diesmal auf Seiten der republikanischen Opposition. Eigentlich hatten die Konservativen-Führer um John Boehner, den mächtigen Sprecher des Repräsentantenhauses, für ihren eigenen Plan zur Abwendung des Staatsbankrotts werben wollen - beschließt der Kongress nicht bis zum 2. August eine Anhebung der derzeitigen US-Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar, können die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen.
Boehners Plan soll aus zwei Schritten bestehen: Eine Anhebung der Schuldengrenze um zunächst eine Billion Dollar, genug für die Staatszahlungen bis zum Ende dieses Jahres. Diese sollen durch Ausgabenkürzungen um 1,2 Billionen Dollar über das kommende Jahrzehnt ausgeglichen werden. Außerdem soll eine Kommission sicherstellen, dass weitere Kürzungen und eine Anpassung des Steuerrechts folgen.