Geheimpläne über einen möglichen Atomwaffeneinsatz der USA haben auf der ganzen Welt für Besorgnis gesorgt. Washington selbst versuchte, das Papier herunterzuspielen.
Peking - China reagierte "tief geschockt" auf die Berichte, es gehöre zu den sieben Zielländern für einen möglichen Atomwaffeneinsatz der USA. Der Sprecher des Außenministeriums, Sun Yuxi, forderte eine Erklärung der USA. China stelle keine Gefahr für irgendein Land dar. Der Sprecher erinnerte die USA auch an die Vereinbarung zwischen beiden Ländern, ihre Atomwaffen nicht aufeinander zu richten.
China befürworte ohnehin ein vollständiges Verbot und die Beseitigung von Nuklearwaffen. Atommächte sollten sich bedingungslos verpflichten, nukleare Waffen nicht als erste oder gegenüber Ländern einzusetzen, die selbst keine Atomwaffen besitzen. Entsprechend sollten solche Länder auch nicht mit ihrem Einsatz drohen. Frieden und Kooperation seien der Trend der Zeit, in den keinerlei "Kalter-Krieg-Denken" passe, sagte der Sprecher.
Die "Los Angeles Times" hatte unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums an den Kongress berichtet, US-Präsident George W. Bush habe das Verteidigungsministerium angewiesen, Pläne für den Einsatz von Atomwaffen gegen mindestens sieben Länder zu erarbeiten. Bush wolle zudem Mini-Atomwaffen für bestimmte Gefechtslagen entwickeln lassen. Die potenziellen Ziele seien die Volksrepublik China, Russland, Irak, Nordkorea, Iran, Libyen und Syrien.
Unverständnis in Moskau
Auch Russland reagierte besorgt. "Die US-Führung muss die Weltgemeinschaft überzeugen, dass die USA keine derartigen Pläne schmieden", sagte der russische Außenminister Igor Iwanow. Moskau ist angeblich ein mögliches Ziel eines Atomwaffeneinsatzes. "Wenn das stimmt, erzeugt dies nur Bedauern und Besorgnis", sagte Iwanow nach Angaben der Agentur Interfax. Iwanows Sprecher Alexander Jakowenko forderte die US-Führung auf, möglichst bald vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush bei Wladimir Putin im Mai in Moskau für Klarheit zu sorgen. Der angebliche Geheimbericht des Pentagon sorge auf russischer Seite für "Unverständnis", sagte Jakowenko, da Washington zuletzt die Mithilfe Russlands im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus gelobt habe.
Besorgt reagierten auch Frankreich und Südkorea: Das französische Verteidigungsministerium machte klar, dass es Atomwaffen unverändert als Mittel der Abschreckung ansieht und ihren Einsatz im Zuge einer militärischen Strategie ablehnt. Frankreich bleibe dem Konzept treu, Atomwaffen nicht anzuwenden, seine atomare Schlagkraft aber zu erhalten. Der südkoreanische Vize-Außenminister äußerte die Befürchtung, dass Nordkorea künftig jeden Dialog mit den USA ablehnen könnte. Aus Nordkorea lag zunächst keine Reaktion vor.
Irans ehemaliger Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani warf den USA vor, sie versuchten, andere Länder einzuschüchtern und so zu Gehorsam zu zwingen. Das syrische Außenministerium kündigte eine Beschwerde im Uno-Sicherheitsrat an, sollten sich die Nennung Syriens als potenzielles Zielland als richtig herausstellen.
Zurückhaltung in Berlin
Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend. Sie sei entschieden dafür, die nuklearen Potenziale zurückzuführen, sagte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye. Eine Außenamtssprecherin wies darauf hin, dass zwischen den USA und Russland Verhandlungen über eine weitere Reduzierung von Atomwaffen laufen. Die Bundesregierung hoffe, dass sie zum Erfolg führten.
Die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer hatte die Bundesregierung zuvor aufgefordert, zu den Atomwaffenplänen der USA Stellung zu beziehen und den Begriff der uneingeschränkten Solidarität zu überdenken.
Die Amerikaner versuchten, die Pläne zu verteidigen. Das Papier sei lediglich Ausdruck "vernünftiger konzeptueller militärischer Planung", sagte Außenminister Colin Powell. Die USA wollten in keinem Szenario der nahen Zukunft Atomwaffen einsetzen, sagte er dem Fernsehsender CBS. Auch Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice sagte, es gebe keine konkreten Planungen für einen derartigen Einsatz. "Wir alle wollen die Wahrscheinlichkeit eines Einsatzes von Massenvernichtungswaffen verringern", sagte sie. Deshalb würden die USA signalisieren, dass ein Angriff mit Massenvernichtungswaffen eine vernichtende Antwort nach sich ziehe.
Peking - China reagierte "tief geschockt" auf die Berichte, es gehöre zu den sieben Zielländern für einen möglichen Atomwaffeneinsatz der USA. Der Sprecher des Außenministeriums, Sun Yuxi, forderte eine Erklärung der USA. China stelle keine Gefahr für irgendein Land dar. Der Sprecher erinnerte die USA auch an die Vereinbarung zwischen beiden Ländern, ihre Atomwaffen nicht aufeinander zu richten.
China befürworte ohnehin ein vollständiges Verbot und die Beseitigung von Nuklearwaffen. Atommächte sollten sich bedingungslos verpflichten, nukleare Waffen nicht als erste oder gegenüber Ländern einzusetzen, die selbst keine Atomwaffen besitzen. Entsprechend sollten solche Länder auch nicht mit ihrem Einsatz drohen. Frieden und Kooperation seien der Trend der Zeit, in den keinerlei "Kalter-Krieg-Denken" passe, sagte der Sprecher.
Die "Los Angeles Times" hatte unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums an den Kongress berichtet, US-Präsident George W. Bush habe das Verteidigungsministerium angewiesen, Pläne für den Einsatz von Atomwaffen gegen mindestens sieben Länder zu erarbeiten. Bush wolle zudem Mini-Atomwaffen für bestimmte Gefechtslagen entwickeln lassen. Die potenziellen Ziele seien die Volksrepublik China, Russland, Irak, Nordkorea, Iran, Libyen und Syrien.
Unverständnis in Moskau
Auch Russland reagierte besorgt. "Die US-Führung muss die Weltgemeinschaft überzeugen, dass die USA keine derartigen Pläne schmieden", sagte der russische Außenminister Igor Iwanow. Moskau ist angeblich ein mögliches Ziel eines Atomwaffeneinsatzes. "Wenn das stimmt, erzeugt dies nur Bedauern und Besorgnis", sagte Iwanow nach Angaben der Agentur Interfax. Iwanows Sprecher Alexander Jakowenko forderte die US-Führung auf, möglichst bald vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush bei Wladimir Putin im Mai in Moskau für Klarheit zu sorgen. Der angebliche Geheimbericht des Pentagon sorge auf russischer Seite für "Unverständnis", sagte Jakowenko, da Washington zuletzt die Mithilfe Russlands im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus gelobt habe.
Besorgt reagierten auch Frankreich und Südkorea: Das französische Verteidigungsministerium machte klar, dass es Atomwaffen unverändert als Mittel der Abschreckung ansieht und ihren Einsatz im Zuge einer militärischen Strategie ablehnt. Frankreich bleibe dem Konzept treu, Atomwaffen nicht anzuwenden, seine atomare Schlagkraft aber zu erhalten. Der südkoreanische Vize-Außenminister äußerte die Befürchtung, dass Nordkorea künftig jeden Dialog mit den USA ablehnen könnte. Aus Nordkorea lag zunächst keine Reaktion vor.
Irans ehemaliger Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani warf den USA vor, sie versuchten, andere Länder einzuschüchtern und so zu Gehorsam zu zwingen. Das syrische Außenministerium kündigte eine Beschwerde im Uno-Sicherheitsrat an, sollten sich die Nennung Syriens als potenzielles Zielland als richtig herausstellen.
Zurückhaltung in Berlin
Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend. Sie sei entschieden dafür, die nuklearen Potenziale zurückzuführen, sagte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye. Eine Außenamtssprecherin wies darauf hin, dass zwischen den USA und Russland Verhandlungen über eine weitere Reduzierung von Atomwaffen laufen. Die Bundesregierung hoffe, dass sie zum Erfolg führten.
Die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer hatte die Bundesregierung zuvor aufgefordert, zu den Atomwaffenplänen der USA Stellung zu beziehen und den Begriff der uneingeschränkten Solidarität zu überdenken.
Die Amerikaner versuchten, die Pläne zu verteidigen. Das Papier sei lediglich Ausdruck "vernünftiger konzeptueller militärischer Planung", sagte Außenminister Colin Powell. Die USA wollten in keinem Szenario der nahen Zukunft Atomwaffen einsetzen, sagte er dem Fernsehsender CBS. Auch Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice sagte, es gebe keine konkreten Planungen für einen derartigen Einsatz. "Wir alle wollen die Wahrscheinlichkeit eines Einsatzes von Massenvernichtungswaffen verringern", sagte sie. Deshalb würden die USA signalisieren, dass ein Angriff mit Massenvernichtungswaffen eine vernichtende Antwort nach sich ziehe.
