Serienstraftäter Mehmet klagt vor Bundesverwaltung

sgericht auf Rückkehr nach Deutschland. Wer bezahlt das ?

Gut dreieinhalb Jahre nach der Abschiebung des jugendlichen Serienstraftäters Muhlis A. alias „Mehmet“ in die Türkei geht der Rechtsstreit in eine neue Runde. Das Bundesverwaltungsgericht in Berlin prüft heute im Revisionsverfahren die Rechtmäßigkeit der umstrittenen Abschiebung. Doch zur Verhandlung in Berlin darf der nun Volljährige Muhlis für drei Tage anreisen, wie sein Anwalt Alexander Eberth bestätigte.


Im Sozialreferat stellte man sich dagegen rasch auf den Rückkehrer ein: Man werde die „Flexible Jugendhilfe München“ beauftragen, ihn zu betreuen. Es solle ein „individueller Hilfeplan für die soziale Integration“ ausgearbeitet werden. Referent Friedrich Graffe sagte nach der VGH–Entscheidung: „Wichtigstes Ziel ist die berufliche und schulische Integration des Jugendlichen.“

Eventuell muss „Mehmet“ bei einer Rückkehr nach Deutschland trotzdem wieder in Haft. Wie die Staatsanwaltschaft mehrmals erklärte, sei das Verfahren damals nur vorläufig eingestellt worden. Sollte „Mehmet“ zurückkehren, werde die Staatsanwaltschaft auf jeden Fall beantragen, dieses Verfahren in der Berufungsinstanz fortzusetzen.

von diesen nichtsnutzen im land! der soll weiter ziegen hütten!

zuhause würden sie aufgehängt oder erschlagen,
würden sie sich so verhalten, wie manche bei uns...

jetzt bin ich gleich wieder ein brauner, wetten?

die bösen dürfen alles und die guten müßen alles hinnehmen.

schmeißt den typen raus aus deutschland wer gast ist und sich so benimt hat nichts in unserm land verloren.
oder was glaubt er was los ist wenn wir uns so in der türkei aufführen.

weg mit dem gesocks und zwar für immer !!!!!

deutschen Gericht klagen darf, ist ein Skandal.
In der Türkei hätten sie den längst abgeknipst, wenn der sich dort das erlaubt hätte, was er bei uns abgezogen hat.

Dass ich nicht lache - wie wär's mit Arbeitslager bis der alles wieder "abbezahlt" hat?

Gruß,
T.

wirklich, ich könnte kotzen ich bezahle soooooo viel steuern damit der kerl sich durch alle instanzen klagen kann!

Dienstag, 16. Juli 2002
Urteil in oberster Instanz
"Mehmet" darf zurückkommen  

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Der 1998 nach einer Serie von Straftaten in die Türkei abgeschobene Jugendliche "Mehmet" darf wieder in Deutschland leben. Das Gericht bestätigte damit in oberster Instanz ein entsprechendes Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der die Abschiebung des damals 14-Jährigen im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt hatte. Die Stadt München und das bayerische Inneministerium waren dagegen in Revision gegangen.

Als Sohn eines türkischen Arbeitnehmers habe "Mehmet" nach dem europäisch-türkischen Assoziationsvertrag ein Aufenthaltsrecht, hieß es zur Begründung. Zudem gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Jugendliche weitere Gewalttaten begehen würde. Die Stadt München müsse dem heute 18-Jährigen nun eine Aufenthaltserlaubnis erteilen, entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Neue Anklage droht

Schon vor der Urteilsverkündung hatte die zuständige Staatsanwaltschaft in München erklärt, im Falle einer Rückkehr nach Deutschland müsse "Mehmet" mit einer neuen Anklage rechnen.

"Mehmet" war im Alter von 14 Jahren im Oktober 1998 vom Amtsgericht München wegen schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Das Urteil wurde nicht rechtskräftig. Wegen Strafunmündigkeit konnte "Mehmet" zuvor für rund 60 Diebstähle, Erpressungen und andere Gewalttaten nicht belangt werden.

"Mehmets" Anwalt Alexander Eberth sieht seinen Mandanten auf einem guten Weg. Der Jugendliche habe jetzt vier Jahre lang allein in der Türkei gelebt, ohne straffällig geworden zu sein: "Er hat sich gut geschlagen in diesem für ihn fremden Land." Gelebt habe er vom Geld, das ihm seine Eltern aus München geschickt hätten. Als Minderjähriger habe "Mehmet" keine Arbeit finden können.

Komisch: in der Türkei arbeiten doch alle ab 6 Jahren!!!!!!!!!!!!!!!

Straftäter nach D einreisen dürfen?

Gruß,
T.

Unglaublich. Der Junge war vor seinem 14. Lebensjahr schon über 200 (!) mal der Münchner Polizei aufgefallen. Und da glauben die Leute ernsthaft an eine erfolgreiche "berufliche und schulische Integration"? Ich nicht, sorry!

Nach der Gerichtsentscheidung kann man nur hoffen, dass das stimmt, was er laut "B5 aktuell" selber gesagt hat: "Ich bin jetzt älter geworden und habe mich grundlegend geändert"


Grüße

MadChart

2x überlegen, straffällig zu werden. Scheiß "humanitärer" Staat - hier kannst Du machen was Du willst und wirst nicht mal dafür belangt.

Und wenn man sich darüber aufregt, gilt man als Rechter, Rassist oder sonst was in der Richtung.

So kann man auch Fremdenhass initiieren bzw. fördern... :-(

Gruß,
T.

täterschutz geht vor opferschutz
sauerei

schon mal eine Unterkunft fest reservieren.
Wieso wird eigentlich nicht von den Richtergehältern des BVG
die Kosten für die staatlich geförderte Unterbringung solcher Individuen abgezogen ?

dafür,wie sich dieser Staat nach allen Kräften bis auf die Knochen blamiert und mit solchen Aktionen mehr und mehr Frustration und Wut bei seinen Bürgern hervorruft.Stimme Thomastradamus zu.....so kann man wirklich auch Fremdenhass fördern.Und den ganzen Heckmeck finanzieren wir tatsächlich mit unseren Steuergeldern...unglaublich,aber wir haben ja Geld und Zeit im Überfluss um uns hier von unserer besten und humanitärsten Seite zu zeigen.Dieser Kerl wird nahtlos da weitermachen wo er vor einigen Jahren aufgehört hat,welche Alternativen oder andersorientierte Motivationen hat er denn schon????Das hat nichts mit seiner Nationalität zu tun,wenn er Russe, Schwede oder Engländer oder sonstwas wäre würde es genauso laufen....dieses Land ist einfach ein willkommenes Eldorado auch für Kriminelle aller Coleur und aller Herren Länder.Ich krieg hier in Berlin und aufgrund meines Jobs eine Menge davon mit und es stinkt zum Himmel.
In keinem anderen Land der Erde könnte ein Deutscher sich auch nur ansatzweise so aufführen wie es viele "Gäste"hier bei uns tun,ohne in arge Probleme zu geraten.Hier sind wir doch total überfordert.Das soll hier auf keinen Fall alle Ausländer über einen Kamm scheren,ich bin wahrlich kein Rassist und es gibt in jeder Nationalität solche und solche,das gilt genauso für unseren Umgang mit unseren eigenen Kriminellen.Allerdings haben wir an denen doch schon genug zu tragen...wir sollten nicht immer mehr alle anderen auch noch zu úns "einladen".
Wer in einem anderen Land lebt und sich dort nicht an die gesetzlichen Spielregeln hält sollte ausgewiesen und nie mehr wieder rein gelassen werden egal welcher Nationalität er/sie angehört und in welchem Land man sich befindet.

auf das unmenschliche türkische PolizeiRegime!

Vielleicht solltet Ihr Euch mal entscheiden für was ihr eintretet! Für Menschlichkeit und Demokratie oder für Intoleranz und Gewalt?

Ich glaubs ja nicht! Diesen Thread und das obligatorische "unsere Steuern!" von Altmeister hatte ich noch garnicht gesehen, bevor ich im Nachbarthread darauf hingewiesen habe! Aber das war ja von solchen Dumpfbacken zu erwarten!


Fehlt nur noch "Sieg Heil", aber das traut Ihr Euch eh nur unterm Schreibtisch!


katjuscha

übertreibe es aber auch nicht in die andere Richtung.......die meisten in diesem Thread schimpfen eigentlich vermehrt auf unseren Staat.Menschlichkeit und Demokratie sind tolle Dinge,die man aber auch ins uferlose aus politischem Opportunismus,falschem historischen Verständnis und einfach einer desolaten Jurikative( die in ihrem eigenen Gesetzes-und Bestimmungssumpf und ihrer Organisationslosigkeit innerhalb ihrer eigenen Stabstellen erstickt)übertreiben kann und dann wird man zur Schiessbudenfigur für Kriminelle....und daß das Ganze auch noch ein Schweinegeld kostet und unser offensichtlich nicht immer so prächtig funktionierender Staatsapparat überwiegend von uns via Steuer finanziert wird ist eine Tatsache....
Ich will mich hier weiss Gott nicht zum Sprachrohr brauner Tendenzen machen,aber man muss immer beide Seiten der Medaille sehen.Oder glaubst Du etwa das Kamerad Mehmet in den nächsten Jahren ein braves verdienstvolles Mitglied unserer Gesellschaft werden wird???Der Junge lacht sich kaputt und wird uns schon wieder zeigen wie clever er ist,bis man ihn wegen irgendetwas dann mal wieder erwischen wird.......schön blöd,wenn sich Demokratie wie in solchen Fällen selbst ins Bein schiesst nur um zu zeigen daß es sie gibt......

Deshalb habe ich in dem anderen Thread ja auch nicht abgestimmt! Ich möchte Mehmet sicher nicht als Freund haben, und ich verurteile seine Taten! Das ist jedoch nicht das Thema! Hier gehts um die Rechtmäßigkeit der Ausweisung, und die ist völlig unabhängig von politischen Einstellungen! Leider wurde aber dieser Junge zum Spielball von Politikern und Stammtischen!


Ich weiß, daß mein Vokabular sehr aggressiv ist, und auch nicht immer vollends berechtigt, aber es hat erstens eine Ursache und zweitens einen Sinn!
Gerade weil die Leute so starke Verkrustungen in ihrer Denkweise haben, muss man sie vielleicht mal deutlich darauf hinweisen, wie andere Menschen sie sehen!

Ich will ganz sicher nicht einen anarchischen Staat, indem alles drunter und drüber geht, aber ich liebe die Demokratie, und einige Tendenzen in den letzten Jahren werden früher oder später zu einer Gefährdung dieser Demokratie führen! Und dann kommen die richtigen Nazis, nicht solche Leute, wie Altmeister, die nur einen starken Staat wollen, und Angst vor Ausländen haben!

Was ich aber überhaupt nicht nachvollziehen kann, sind diese egoistischen Sprüche "das das Ganze von unseren Steuern bezahlt wird"!

Das Grundproblem beim Thema "Mehmet" ist doch, daß er nunmal kein Ausländer ist!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!­!!!!!

Hierauf bekomme ich von Euch einfach keine Antwort, weil hier alle immernoch das alte Blutprinzip anwenden! Und das macht mich einfach wütend! Wann kapiert ihr endlich, daß wir alle Bewohner eines Planeten sind, und deshalb auch alle füreinander da sein sollten?


katjuscha

das ist doch nicht dein ernst oder doch?
"...Wann kapiert ihr endlich, daß wir alle Bewohner eines Planeten sind, und deshalb auch alle füreinander da sein sollten...."
Ich bekomme nen hals wenn ich sowas lese.
was glaubst du passiert wohl, wenn du dich in einem fremden land wie die sau benimmst? richtig, dann sind alle für dich da machen kurz du,du, und alles ist wieder in butter. das glaubst du doch selbst nicht.
dieser typ gehört ausgewiesen und zwar für immer.

gruß

Der ist hier aufgewachsen, versteht ihr das nicht ?
Nur weil er Türken als Eltern hat, kann man ihn doch nicht einfach dahin ausweisen !
Versteht diesen Sachbestand keiner ??
Meine Eltern sind auch keine Deutsche, ich bin auch nicht hier geboren, aber seit meinem ersten Lebensjahr hier. Deutschland ist meine Heimat und nix anderes...wenn ich scheisse bau, wohin weist man mich aus ????

Darum gehts, nicht darum dass der Typ ein Arschloch ist.....


C.Webb4

schwachsinn her. diese verhandlung ist doch wohl der hammer. 10 jahre zuchthaus in deutschland, achso gibts ja leider nicht mehr.............




gruß
proxi

und wenn fußball gespielt wird bist du für polen!stimmts?

@Altmeister,

natürlich könnte C.Webb auch für Polen sein, genau wie Mehmet durchaus für die Türkei sein kann! Deshalb ist er trotzdem Deutscher!
Viele Türken haben nachdem die Türkei ausgeschieden ist, sofort in Richtung Deutschland geschwenkt, und zwar weil es ihre 2.Heimat geworden ist! Das ist doch sehr schön so!
Nehmen wir mal an, ich würde auf die Bermudas ziehen, und bekomme dort nach einigen Jahren einen Pass, dann bin ich je nach Gesetz ein Bürger Bermudas oder Deutscher und Bermuderaner! Eine reine Justizfrage! Aber ich würde natürlich meine deutsche Herkunft fühlen, und die deutsche Kultur vermissen! Ich würde sicherlich auch Deutschland beim Fußball anfeuern!
Trotzdem würde ich für eine Straftat dort, auch in einen Knast auf den Bermudas kommen, außer ich stelle einen anderen Antrag!


Nochmal, Mehmet ist für mich ein Deutscher!!!!!!!!!!!!!!!!! Was das Gesetz dazu sagt, ist eine andere Frage, aber genau das ist ja der Skandal! Wir können das noch nichteinmal mit Bestimmtheit sagen, weil unser System so veraltet ist!



katjuscha

Ganz einfach: die bayerische Staatsregierung, die wider besseren Wissens mit der Abschiebung gegen geltendes Recht verstoßen hat und dann sogar noch in die Revision gegangen ist.

Schon vor der ersten Verhandlung war klar, dass sie damit nie durchkommen würden, also leichtfertig Steuergelder durch zwei teure Prozesse verschwendet.

Ist das so schwer zu verstehen?


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du sehen sich amis deren eltern vor 4 generationen in die usa gekommen sind?
ich kann es dir sagen sie sehen sich nicht erst in der 4. als amerikaner sondern schon in der 2.!
kapier das mal!
die leben hier in der 4. generation und sprechen so beschißen diese sprache das mir schlecht wird.
sie wollen das alles mögliche in diesem land für sie gemacht  wird, wollen aber selbst nicht mal unsere sprache lernen!

d´accord,ich verstehe euren ansatz und da habt ihr so gesehen dann auch nicht unrecht....die Ausweisung damals war sicherlich ebenfalls sehr umstritten (basierend auf euren Argumenten,die hier stimmen).Aber nicht die damalige Ausweisung ist jetzt der Funken der die Emotionen erneut entzündet sondern das Zurückholen.Klingt hart,aber wenn wir ihn dann schon ausgewiesen haben sollte eine Rückkehr unmöglich sein denn jetzt haben wir so oder so verloren.Die Stammtische und politischen Populisten aller Coleur können sich jetzt wieder produzieren und der Junge wird wenn es gut für ihn läuft zu einer Art Märtyrer der dann sogar bei weiteren Vergehen immer wieder zum Opfer von verblendeten braunen Tendenzen gemacht werden kann und irgendwann kriegt er dann bestimmt seine Fernsehsendung oder wird ein berühmter Buchautor.........

Sicher wäre ich dafür, daß Asylanten besser deutsch lernen, aber wahrscheinlich aus einem anderen Grund als Du!
Dir geht eine fremde Sprache nur auf die Nerven, weil die Menschen einfach völlig fremd sind, und das willst du auch ganicht ändern, während ich die Verbesserung der Sprachfähigkeiten begrüßen würde, damit sie bessere Berufschancen haben, um auch irgendwann aus ihrem Umfeld herauszukommen, und damit zumindest eine Chance zu haben Dir zu gefallen (so wichtig bist du mir 'lol')! Da wären wir auch wieder beim Thema Kriminalität, aber ich will das hier nicht noch weiter ausdehnen!

Trotz alledem kannst du den Leuten auch nicht vorschreiben sich so stark zu integrieren! Die meisten Türken, genau wie dei meisten Deutschen (sind wohl doch gleicher als du willst) wollen keine multikulturelle Gesellschaft, was ich bedauere, aber wir leben nunmal in einer Demokratie!
Und diese Türken leben natürlich auch ihre Kultur! Das ist auch völlig normal (deshalb mein Vergleich mit den Bermudas)!

Na ja, ich glaube wenn Du deine emotionale Welt nicht hinterfragst, wirst du deine Einstellung nie ändern! Ich glaube nämlich, daß deine Meinung sehr tief verwurzelt ist! Das verändert man nur, wenn man es auch stark will! Davon gehe ich bei Dir aber nicht aus!


katjuscha

unterm Strich sei es wie es sei....der Treppenwitz ist an sich in dieser Sache wieder mal ein Teil unseres grossartigen,kompetenten und cleveren Staatsapparates...ein weiteres Kapitel des grossen Kasperletheaters.
Wir sollten jetzt nur aufpassen,daß wir uns hier nicht zu sehr in nicht argumentationshaltige Grabenkämpfen verwickeln......auch wenn jeder so seine Emotionen ablassen will (ich ja auch)....

schon ein guter ansatz. wenn du jetzt noch verraten hättest warum mann als ausländer der 4. generation stolz ist ami zu sein.
aber nicht stolz ist deutscher zu sein dann können wir uns für heute servus sagen.

Ich habs schon lange aufgegeben hier jemanden von meiner Meinung zu überzeugen. Die meisten haben eh fest eingefahrerene Weltbilder(ich will mich da gar nicht ausschließen). Bloß die Fakten sollten schon wahrheitsgetreu dargestellt werden - ganz emotionslos :-)

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fällt uns alten Hasen und Obercrackern (hihi) schon schwer....wollen wir es da den jungen Hüpfern verdenken... :-))))
Darauf muss ich jetzt erstmal ein Flens trinken gehen....prost an alle...
morgen ist auch wieder ein Tag...ciao

wie es blöd ist, stolz ein Deutscher zu sein!

Aber diese Diskussion ist wahrscheinlich zu schwierig für Dich! Kurzfassung: Man kann nunmal nicht stolz auf ein Land sein, sondern man kann stolz auf einige Errungenschaften, Problemlösungen, kulturelle Dinge etc. sein! Da das jedoch nicht auf Alles und Jeden zutrifft, kann man auch nicht auf ein Land stolz sein!
Hinzu kommt, das Grenzen willkürlich durch die Geschichte gezogen wurden! So könnte ich auch auf den Norddeutschen Bund stolz sein, da ich in diesem lebe! Nur gibts den dummerweise nicht mehr!

Oder die Baden-Würtemberger könnten aufs die Tradition des Frankenreiches stolz sein! Tja,.....


Stolz sein kann man auf eigene Leistungen, aber nicht auf ein abstraktes Gebilde, daß aus Linien auf einer Landkarte besteht!



katjuscha

In Amerika gibt es keine Ausländer der 4. Generation.
Geboren in Amerika= Ami= die theoretische Chance Präsi zu werden. So einfach ist das. Dann müssen sie ab Kindergarten aufwärts singen, dass sie eine Nation sind, und alle das gleiche Recht haben.

Und dann Vergleiche die Situation mit der in DSeutschland. Fällt dir kein Unterschied auf?

Ich bin als Deutscher in Japan geboren. Die Japaner hätten mir gleich ihren Pass gegebne. Da hat das deutsche Konsulat zu meiner Mutter gesagt, sie kann gleich den Deutschen Pass für ihr Kind abgeben. Schon wars vorbei mit meiner japanischen Staatsbürgerschaft. Mit 7 Jahren zurück in Deutschland habe ich in der Grundschule als erstes gelernt, dass man mit diesen 2 da hinten nicht redet, die stinken und am besten verhaut man die bloss. Rate mal was das waren? In Deutschland geborene Türken.

Wenn ich hier so eine Scheiße höre, dann kriege ich das kotzen. Der Mehmet gehört hier in den Knast, denn hier ist seine Heimat. Und wenn er wirklich besser drauf ist, dann soll er gefälligst was schaffen und seinen Unterhalt verdienen und Steuern zahlen.

Grüße
ecki
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ist schwierig hier on board jemand von einer Meinung zu überzeugen, das ist face2face sehr viel einfacher....sehn wir uns beim nächsten Ariva Treff !

Und Altmeister, falls du versucht hast mich mit deiner Vermutung als "Pole" beleidigen wolltest :-) Fehlgeschlagen
Meine Mutter kommt tatsächlich aus dem heutigen Polen, aber was solls....wenns nicht so wäre, wärs mir auch egal.....

Eigentlich ist die Sache ganz einfach....rechtschaffene in Arbeit, Kriminelle in den Knast, wo die Leute herkommen ist doch strunz....
C.Webb4

stolz darauf sein wie unsere großeltern aus diesen trümmern die 3. stärkste volkswirtschaft gemacht haben .
das unsere dichter neben den französischen wohl die einzig bedeutenden sind! und ,und,und ich könnte dir laß mich nicht lügen 1000 dinge aufzählen!
wir können darauf stolz sein weil zu der 1. sache wir alle ein bischen beitragen! denk mal drüber nach.
und komm jetzt nicht mit der aussage das ja 1er von 9 türken als obst und gammel verkäufer auch seinen beitrag leistet.

Ich hatte mehrfach das vergnügen meine Ferien dort am Band zu verbringen. Die deutsche Qualitätsarbeit wird dort zu großen Teilen von Ausländern erwirtschaftet.

Und wenn unsere Regierungen zu blöd sind, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass wir hier ausreichend eigene Kinder haben, dann brauchen wir auch Zuwanderung und vor allem Integration. Damit wir eben keine Ausländer der 3. Generation mehr hier haben sondern Deutsche mit türkischen oder portugisischen Vorfahren. Das halbe Ruhrgebietwaren mal Polen, Brandenburg von Hugenotten bevölkert. Wir müssen das Potential der Leute erschliessen und für uns alle nutzen, denn die sind Teil unserer Zukunft.

Grüße
ecki
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Das wirft sein ganzes Weltbild übern Haufen!

Mal abgesehen davon sieht er gar nicht ein, wieso das heute noch wichtig sein soll!