WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Demokraten im US-Kongress haben am Montag eine Gesetzesvorlage über einen milliardenschweren Rettungsplan für die krisengeschüttelte Autoindustrie an das Weiße Haus gesandt. Der Plan sehe 15 Milliarden Dollar (11,5 Mrd. Euro) an Notkrediten für die drei großen Autobauer sowie eine scharfe Kontrolle der Verwendung der Gelder vor, wie US-Medien berichteten. "Ich bin durch die bisherigen Diskussionen sehr ermutigt", sagte die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Offen war zunächst, wann ein Abschluss der Gespräche mit dem Weißen Haus zu erwarten ist.
Auf Drängen der US-Regierung soll laut "Washington Post" ein "Auto-Zar" benannt werden, der die vom Kongress verlangte Umstrukturierung der Unternehmen überwache. Dem Plan der Demokraten zufolge würde der Kredit am 15. Dezember an die Unternehmen gehen, berichtete die Zeitung weiter. Zwei Monate später solle es eine Bestandsaufnahme der bis dahin erreichten Umstrukturierung geben. Falls die Ergebnisse nicht zufriedenstellend seien, könnte der Kredit dann auch wieder zurückgezogen werden. Das Darlehen solle spätestens am 31. März 2009 an den Staat zurückgezahlt werden.
Die großen Autobauer General Motors (GM) (Profil), Chrysler und Ford (Profil) hatten vergangene Woche bei Kongressanhörungen 34 Milliarden Dollar gefordert. Der Notkredit über 15 Milliarden Dollar war möglich geworden, nachdem Pelosi ihren Widerstand gegen den Vorschlag aufgegeben hatte, ihn aus einem bereits gewährten Staatsdarlehen für die Autoindustrie zu finanzieren, das für die Entwicklung spritsparender Modelle gedacht ist./fb/DP/tw
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Robert Lembke