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Letzter Abschnitt:
Regierungserklärung
Wirtschaftsminister Jurk sieht Zeichen für Aufschwung
Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) sieht optimistisch in die Zukunft. Das Land sei wegen seiner soliden Haushaltspolitik und dem breiten Branchenspektrum auch in der derzeit weltweiten Wirtschaftskrise "handlungsfähig", sagte der Minister bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch im Landtag. Der ifo-Geschäftsklimaindex sei im April erneut gestiegen. Seit seinem Tiefpunkt 2008 habe er zum vierten Mal in Folge nach oben gezeigt, so Jurk. "Der Abwärtstrend ist noch nicht gebrochen. Aber es mehren sich die Anzeichen, dass sich das Tempo des Abschwungs verlangsamt."
Sächsische Industrie besser statt billiger
Jurk räumte ein, dass Sachsen wegen seines konzentrierten Exportgeschäftes von der Krise stärker betroffen ist als andere Bundesländer. Vor allem im Maschinen- und Automobilbau sei das zu spüren. Hier haben sich den Angaben zufolge die Auftragseingänge halbiert. Doch die breite Branchenstruktur, moderne Forschungseinrichtungen und die Erschließung neuer Wachstumsfelder wie beispielsweise bei den erneuerbaren Energien würden Sachsen für die Zukunft stärken. Mit den Bereichen Bahntechnik und Technische Textilien seien industrielle Kerne in Sachsen gehalten worden. Diese Kompetenz sei langfristig nur durch eine gerechte Bezahlung zu halten. "Unsere Chancen in Sachsen liegen darin, besser statt billiger zu sein. Standorte, die außer niedrigen Löhnen über keine spezifische Standortqualität verfügen, sind im weltweiten Kostenwettbewerb nur Durchgangsstation."
"Die Wachstumslokomotive 'Verarbeitendes Gewerbe' hat erheblich an Fahrt verloren."
Weitere Hilfsprogrammme über die EU
Um den Unternehmen nötige Investitionen zu ermöglichen, kündigte Jurk weitere staatliche Hilfsprogramme an. Dabei würden nicht nur Unternehmen unterstützt, die Arbeitsplätze schaffen. Jurk nannte als Beispiel das Programm "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Dabei seien die Kriterien erweitert worden, so "dass die Investition auch dann gefördert werden kann, wenn die Arbeitsplätze ‚nur’ erhalten werden", so Jurk. Mit der EU-Kommission führe sein Ministerium zudem Gespräche, um das sogenannte EFRE-Programm zu erweitern. Dieses unterstützt Fondsmodelle für Förderdarlehen. Bis 2013 stünden nach jetzigem Stand über das EFRE-Programm und den Sozialfonds ESF rund 5,3 Milliarden Euro bereit.
Jurk steht zu seiner Zusage für eine staatliche Beteiligung bei Qimonda.Jurk verteidigt Qimonda-Strategie
Jurk bekräftigte noch einmal seine Position zum Thema Qimonda. Er stehe weiterhin einer staatlichen Beteiligung offen gegenüber. Voraussetzung dafür sei eine "erfolgversprechende unternehmerische Perspektive". Jurk: "Nicht weil die Mitarbeiter von Qimonda für mich mehr zählen als andere. Es geht um die Bedeutung von Qimonda für das Mikroelektronik-Cluster in Sachsen mit seinen 20.000 Arbeitsplätzen. Es geht um Kaufkraft in Sachsen." Eine Schieflage bei den Zuschüssen zwischen kleinen und großen Unternehmen sehr er nicht. Es gehe nicht um die Frage "Leuchtturm" oder "Gießkanne", "sondern: wie können sich große und kleine Leuchttürme optimal ergänzen".
www.mdr.de/sachsen/6358115.html
Regierungserklärung
Wirtschaftsminister Jurk sieht Zeichen für Aufschwung
Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) sieht optimistisch in die Zukunft. Das Land sei wegen seiner soliden Haushaltspolitik und dem breiten Branchenspektrum auch in der derzeit weltweiten Wirtschaftskrise "handlungsfähig", sagte der Minister bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch im Landtag. Der ifo-Geschäftsklimaindex sei im April erneut gestiegen. Seit seinem Tiefpunkt 2008 habe er zum vierten Mal in Folge nach oben gezeigt, so Jurk. "Der Abwärtstrend ist noch nicht gebrochen. Aber es mehren sich die Anzeichen, dass sich das Tempo des Abschwungs verlangsamt."
Sächsische Industrie besser statt billiger
Jurk räumte ein, dass Sachsen wegen seines konzentrierten Exportgeschäftes von der Krise stärker betroffen ist als andere Bundesländer. Vor allem im Maschinen- und Automobilbau sei das zu spüren. Hier haben sich den Angaben zufolge die Auftragseingänge halbiert. Doch die breite Branchenstruktur, moderne Forschungseinrichtungen und die Erschließung neuer Wachstumsfelder wie beispielsweise bei den erneuerbaren Energien würden Sachsen für die Zukunft stärken. Mit den Bereichen Bahntechnik und Technische Textilien seien industrielle Kerne in Sachsen gehalten worden. Diese Kompetenz sei langfristig nur durch eine gerechte Bezahlung zu halten. "Unsere Chancen in Sachsen liegen darin, besser statt billiger zu sein. Standorte, die außer niedrigen Löhnen über keine spezifische Standortqualität verfügen, sind im weltweiten Kostenwettbewerb nur Durchgangsstation."
"Die Wachstumslokomotive 'Verarbeitendes Gewerbe' hat erheblich an Fahrt verloren."
Weitere Hilfsprogrammme über die EU
Um den Unternehmen nötige Investitionen zu ermöglichen, kündigte Jurk weitere staatliche Hilfsprogramme an. Dabei würden nicht nur Unternehmen unterstützt, die Arbeitsplätze schaffen. Jurk nannte als Beispiel das Programm "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Dabei seien die Kriterien erweitert worden, so "dass die Investition auch dann gefördert werden kann, wenn die Arbeitsplätze ‚nur’ erhalten werden", so Jurk. Mit der EU-Kommission führe sein Ministerium zudem Gespräche, um das sogenannte EFRE-Programm zu erweitern. Dieses unterstützt Fondsmodelle für Förderdarlehen. Bis 2013 stünden nach jetzigem Stand über das EFRE-Programm und den Sozialfonds ESF rund 5,3 Milliarden Euro bereit.
Jurk steht zu seiner Zusage für eine staatliche Beteiligung bei Qimonda.Jurk verteidigt Qimonda-Strategie
Jurk bekräftigte noch einmal seine Position zum Thema Qimonda. Er stehe weiterhin einer staatlichen Beteiligung offen gegenüber. Voraussetzung dafür sei eine "erfolgversprechende unternehmerische Perspektive". Jurk: "Nicht weil die Mitarbeiter von Qimonda für mich mehr zählen als andere. Es geht um die Bedeutung von Qimonda für das Mikroelektronik-Cluster in Sachsen mit seinen 20.000 Arbeitsplätzen. Es geht um Kaufkraft in Sachsen." Eine Schieflage bei den Zuschüssen zwischen kleinen und großen Unternehmen sehr er nicht. Es gehe nicht um die Frage "Leuchtturm" oder "Gießkanne", "sondern: wie können sich große und kleine Leuchttürme optimal ergänzen".
www.mdr.de/sachsen/6358115.html
