Frankreichs Präsident Jacques Chirac hat vorgeschlagen, den Stabilitätspakt für die Euro-Zone vorübergehend außer Kraft zu setzen. Komplett abschaffen will der Staatschef die Maastricht-Kriterien nach eigenen Angaben jedoch nicht.
Paris - "Es geht nicht darum, den Stabilitätspakt zu verändern. Es geht vielmehr darum, die Vertreter der Länder der Euro-Zone dazu zu bringen, gemeinsam die Bedingungen für eine temporäre Lockerung der Regeln zu prüfen", sagte Chirac in seinem traditionellen Fernsehinterview zum französischen Nationalfeiertag. Die Finanzminister sollten eine Lösung finden, die Stabilität herstelle, aber das Wirtschaftswachstum nicht behindere.
Mit dem in den neunziger Jahren beschlossenen Stabilitätspakt wollten die Mitglieder der Euro-Zone die Rahmenbedingungen für eine stabile Währung sicherstellen. Nach den den Maßgaben des Pakts darf die jährliche Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Deutschland und Frankreich werden diese Defizitgrenze in diesem Jahr auch wegen der weiter schwachen Konjunktur wahrscheinlich zum zweiten Mal in Folge nicht einhalten.
Die Europäische Kommission hat zurückhaltend reagiert. " Wir werden sehen, was heute Abend geschieht", sagte der Sprecher Gerassimos Thomas am Montag mit Blick auf die Sitzung der Finanzminister der Eurozone. Ansonsten wollte er keinen Kommentar abgeben.
Die Finanzminister der Eurozone werden bei ihrer ersten Sitzung unter der neuen italienischen EU-Ratspräsidentschaft unter anderem über das schwache Konjunkturwachstum im Währungsgebiet beraten.
spiegel.de
Paris - "Es geht nicht darum, den Stabilitätspakt zu verändern. Es geht vielmehr darum, die Vertreter der Länder der Euro-Zone dazu zu bringen, gemeinsam die Bedingungen für eine temporäre Lockerung der Regeln zu prüfen", sagte Chirac in seinem traditionellen Fernsehinterview zum französischen Nationalfeiertag. Die Finanzminister sollten eine Lösung finden, die Stabilität herstelle, aber das Wirtschaftswachstum nicht behindere.
Mit dem in den neunziger Jahren beschlossenen Stabilitätspakt wollten die Mitglieder der Euro-Zone die Rahmenbedingungen für eine stabile Währung sicherstellen. Nach den den Maßgaben des Pakts darf die jährliche Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Deutschland und Frankreich werden diese Defizitgrenze in diesem Jahr auch wegen der weiter schwachen Konjunktur wahrscheinlich zum zweiten Mal in Folge nicht einhalten.
Die Europäische Kommission hat zurückhaltend reagiert. " Wir werden sehen, was heute Abend geschieht", sagte der Sprecher Gerassimos Thomas am Montag mit Blick auf die Sitzung der Finanzminister der Eurozone. Ansonsten wollte er keinen Kommentar abgeben.
Die Finanzminister der Eurozone werden bei ihrer ersten Sitzung unter der neuen italienischen EU-Ratspräsidentschaft unter anderem über das schwache Konjunkturwachstum im Währungsgebiet beraten.
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