Deutschem Haushalt droht Milliardenloch
Berlin - Ein Loch im 'Börsl'. Der Bundeshaushalt für dieses Jahr weist nach Berechnungen des Finanzministeriums zurzeit eine Deckungslücke von 3,5 Milliarden auf. Eine entsprechende Meldung des Magazins "Der Spiegel" wurde zwar von einer Ministeriumssprecherin bestätigt. Sie fügte aber hinzu, die Behörde sei optimistisch, dass der Haushalt bis Ende des Jahres wieder ausgeglichen werden könne.
3,5 Milliarden Mark fehlen
Die Finanzexpertin der Grünen, Christine Scheel, erklärte am Sonntag, sie teile diese Ansicht.Wirtschaftsminister Werner Müller revidierte indes die Wachstumsprognosen der Bundesregierung von zuletzt 2 Prozent ein weiteres Mal nach unten. Noch könne er allerdings nicht sagen, ob "wir bei 1,0 oder 1,5 Prozent landen werden".
Keine Steuererleichterungen
Experten des Ministeriums kommen dem "Spiegel" zufolge auf ein noch nicht gedecktes "rechnerisches Defizit von 3,5 Milliarden Mark" im Haushalt. Ursache für die Deckungslücke seien "signifikante Zusatzbelastungen beim Zuschuss der Bundesanstalt für Arbeit und bei den Aufwendungen für Arbeitslosenhilfe". In diesem Jahr sind vermutlich mehr als die vorausgesagten 3,7 Millionen Menschen arbeitslos. Der negativen Entwicklung stünden zwar geringere Ausgaben wie etwa für Zinsen sowie höhere Verwaltungseinnahmen gegenüber, sie könnten die Mehrbelastungen aber nicht wett machen.
Steuerausfälle
Steuererleichterungen oder ein Vorziehen der Steuerreform würden in der Vorlage abgelehnt, berichtete der "Spiegel" weiter. "Ohne durchgreifende Verbesserung der konjunkturellen Entwicklung ist im Gesamtjahr 2001 mit Steuerausfällen zu rechnen", zitierte das Blatt aus dem Bericht, dessen Aussagen die Sprecherin als "nicht verwunderlich" bezeichnete. Sie erklärte, das Ministerium sei optimistisch, "dass wir den Haushalt bis Ende des Jahres im Lot halten können".
Berlin - Ein Loch im 'Börsl'. Der Bundeshaushalt für dieses Jahr weist nach Berechnungen des Finanzministeriums zurzeit eine Deckungslücke von 3,5 Milliarden auf. Eine entsprechende Meldung des Magazins "Der Spiegel" wurde zwar von einer Ministeriumssprecherin bestätigt. Sie fügte aber hinzu, die Behörde sei optimistisch, dass der Haushalt bis Ende des Jahres wieder ausgeglichen werden könne.
3,5 Milliarden Mark fehlen
Die Finanzexpertin der Grünen, Christine Scheel, erklärte am Sonntag, sie teile diese Ansicht.Wirtschaftsminister Werner Müller revidierte indes die Wachstumsprognosen der Bundesregierung von zuletzt 2 Prozent ein weiteres Mal nach unten. Noch könne er allerdings nicht sagen, ob "wir bei 1,0 oder 1,5 Prozent landen werden".
Keine Steuererleichterungen
Experten des Ministeriums kommen dem "Spiegel" zufolge auf ein noch nicht gedecktes "rechnerisches Defizit von 3,5 Milliarden Mark" im Haushalt. Ursache für die Deckungslücke seien "signifikante Zusatzbelastungen beim Zuschuss der Bundesanstalt für Arbeit und bei den Aufwendungen für Arbeitslosenhilfe". In diesem Jahr sind vermutlich mehr als die vorausgesagten 3,7 Millionen Menschen arbeitslos. Der negativen Entwicklung stünden zwar geringere Ausgaben wie etwa für Zinsen sowie höhere Verwaltungseinnahmen gegenüber, sie könnten die Mehrbelastungen aber nicht wett machen.
Steuerausfälle
Steuererleichterungen oder ein Vorziehen der Steuerreform würden in der Vorlage abgelehnt, berichtete der "Spiegel" weiter. "Ohne durchgreifende Verbesserung der konjunkturellen Entwicklung ist im Gesamtjahr 2001 mit Steuerausfällen zu rechnen", zitierte das Blatt aus dem Bericht, dessen Aussagen die Sprecherin als "nicht verwunderlich" bezeichnete. Sie erklärte, das Ministerium sei optimistisch, "dass wir den Haushalt bis Ende des Jahres im Lot halten können".
