Nr. 28, Dezember 2001
Wladimir Putins Schulterschluss mit dem Westen nach der Terrorattacke gegen die USA lässt Russland im neuen Licht erscheinen. Kann Russland, nachdem es zum Verbündeten der USA in der Anti-Terrorallianz geworden ist, nun in die NATO aufgenommen werden, wie es manche US Politiker nicht mehr ausschließen?
Putin und der 11. September(ar) Die Modernisierung Russlands schreitet voran. In den letzten Monaten wurde eines der bedeutendsten Reformpakete der russischen Geschichte verabschiedet, das Russland ein marktwirtschaftliches und rechtsstaatliches System verleihen und das Land in die Weltwirtschaft integrieren soll.
Innenpolitische Barrieren
Ein Problem auf dem Reformweg bildet die reaktionäre und korrupte Bürokratie. Ausländische Investoren klagen weiterhin über hohe Risiken auf dem russischen Markt. Liberale Gesetze werden verwässert, die Bankreform kommt nicht voran, die Gerichtsreform wurde nur mit großer Mühe von der Präsidialadministration durch die Duma gepeitscht. Präsident Wladimir Putin bat den Westen in seiner Rede in der Essener "Villa Hügel" vor Mitgliedern der DGAP, des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, sowie des Deutsch-Russischen Forums um mehr Geduld. Dem Kampf gegen die Korruption sollen bald Mitglieder des ehemaligen Jelzin-Clans zum Opfer fallen. Putins Bataillone, die aus ehemaligen Vertrauten aus Sankt Petersburg und dem Geheimdienst bestehen, attackieren inzwischen sogar Premierminister Michail Kasjanow, den zweitmächtigsten Mann im Staat. Erbitterte Auseinandersetzungen gibt es um das Schlüsselamt des Chefs der Präsidialadministration, aus dem sich Alexander Woloschin - ein Günstling Jelzins - nicht vertreiben lässt.
Die Streitmacht Putins bemüht sich, die Kontrolle über die lukrativsten Töpfe der russischen Wirtschaft zu gewinnen, die seit Jelzins Amtszeit sich in den Händen von bestimmten Oligarchen befinden, wie das Eisenbahnministerium "MTS" (das den Gütertransport monopolisiert hat), oder die Diamantenverarbeitungsstätten in Jakutien.
Der Ausgang des Machtkampfes ist ungewiss. Innerhalb Putins eigener Mannschaft mehren sich Stimmen, die das Vorgehen der FSB-Offiziere gegen die Oligarchen als eine Gefahr für die Demokratie sehen. Ausserdem besitzt der Jelzin-Clan die Fähigkeit zurückzuschlagen. Die von Putins Mannen vor einem Jahr eingenommenen Bastionen, wie das Innenministerium, der Pipelinemonopolist "Transneft‘", der Rüstungsexportkonzern oder der Energiegigant "Gasprom", könnten wieder verloren gehen. Der Kampf geht um die Marktöffnung Russlands. Sollte Putin verlieren, geraten Russlands Beitritt zur WTO und die Integration in die Weltwirtschaft in akute Gefahr. Die nach den Terroranschlägen gegen die USA betriebene Politik der Zuwendung an den Westen könnte als ein Befreiungsschlag Putins gegen die eigene Elite gedeutet werden.
Diplomatie der West-Öffnung
Putin hat die Chance ergriffen, Russland nach dem 11. September in die erste Liga der Weltpolitik zurückzuführen. Amerika steht vor einem langen Krieg mit dem globalen Terrorismus, der über die Entmachtung der Taliban und der Zerstörung der 28 afghanischen Terroristenausbildungslager der Al-Qaida hinausgehen und am Ende das heutige Gesicht der Welt verändern wird. Die USA benötigen russische Hilfe gegen den Terror stärker als die der NATO - so der Präsidentenberater Sergej Jastrschembskij neulich auf dem prominent besetzten 122. Bergedorfer Gesprächskreis in Moskau. Jastrschembskij hatte vor einem Jahr eine präventive Bombardierung der Taliban in Afghanistan durch die russische Luftwaffe angeregt und wurde dafür im Westen scharf kritisiert. In den vergangenen Wochen sollen russische Spezialeinheiten die afghanische oppositionelle Nördliche Allianz bei der Einnahme von Kabul massiv unterstützt haben.
Nach dem Terroranschlag auf die USA stoppte Putin die gerade begonnenen russischen Militärmanöver, um während des Ausnahmezustands bei den amerikanischen Streitkräften keine unnötigen Irritationen zu erzeugen. Putin offerierte den USA Überflugrechte über russisches Territorium nach Afghanistan und wies, wie der ehemalige Befehlshaber der Sowjetarmee in Afghanistan, Boris Gromow, kürzlich während eines Vortrags in Berlin erläuterte, die russischen Geheimdienste zur engsten Kooperation mit den USA an.
Außerdem drängte Putin die anderen GUS-Staaten im Süden zur konstruktiven Zusammenarbeit mit Washington, schloss russische Militärbasen auf Kuba und Vietnam und deutete zum ersten Mal die Bereitschaft an, nach einer politischen Lösung im Tschetschenien-Konflikt zu suchen. Er versprach den Europäern zusätzliche Energieversorgung, sollte es zum krisenbedingten Ausfall der Öllieferungen aus den arabischen Ländern kommen. Um glaubhaft zu bleiben, weigerte er sich zunächst, den OPEC-Forderungen nach einer Minderung des Ölexportes zuzustimmen, obwohl sein Land von diesem Schulterschluss mit der OPEC finanziell profitiert hätte. Schließlich sagte Putin Hilfe aus russischen Militärlabors im Kampf gegen die Milzbrandattacken in den USA zu.
Putin nannte auch den Preis, den er für sein großes Entgegenkommen erhoffte: Akzeptanz der führenden Rolle Russlands in der neuen Weltordnung, Unterstützung für Russlands Integration in die Weltwirtschaft durch rasche Aufnahme in die WTO, Mitspracherecht in der gegenwärtigen oder veränderten NATO.
Putin möchte verhindern, dass Russland bei der Neugestaltung der weltpolitischen Ordnung wieder im abseits steht -- wie nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Da Organisationen wie die NATO und die EU für den Aufbau der künftigen Weltordnung wichtiger geworden sind, als die UNO oder die OSZE, drängt Putin in diese Institutionen. Auf der letzten Sitzung des "Petersburger Dialogs" schlug der neue Co-Vorsitzende der russischen Seite, Michail Gorbatschow, vor, Russland zu einem "assoziierten" NATO-Mitglied zu machen. Gorbatschow geht inzwischen bei Putin im Kreml ein und aus.
Teilt Putin das Schicksal Gorbatschows?
Putins Zugeständnisse an die Amerikaner stießen jedoch auf größte Bedenken in Russland. Die russischen Militärs, allen voran Verteidigungsminister Sergej Iwanow, sprachen sich gegen eine aktive russische Teilnahme am Krieg in Afghanistan aus. Die Militärs befürchten, dass Putins Nachgiebigkeit gegenüber Washington zum Rückzug Russlands von den gerade wieder zurückeroberten internationalen Rüstungsmärkten führen könnte. Russland exportiert inzwischen Rüstungsgüter in 60 Länder. Der amerikanische Militäraufmarsch in Zentralasien lässt bei den Militärs ebenfalls die Alarmglocken läuten. Sollten demnächst die Baltischen Staaten, zusammen mit anderen osteuropäischen Ländern, in die NATO aufgenommen werden, ohne dass Russland in irgendeiner Weise dafür "kompensiert" würde, könnte die Westpolitik Putins ins Wanken geraten.
Auf einer kürzlichen Islam-Konferenz der Nachrichtenagentur "Rosbalt" in Sankt Petersburg wiesen Experten auf ein dramatisches Wachstum der islamischen Bevölkerung in Russland hin, das zu Ausländerfeindlichkeit in der russischen Gesellschaft führe. Anführer nationalistischer und kommunistischer Parteien warnten Putin vor einer Entwicklung der Anti-Terror-Allianz zu einer anti-islamischen Allianz. Russland dürfe sein Gewicht in der arabischen Welt nicht verlieren. Warnende Worte an die Adresse Putins kamen auch aus dem Munde von Vorgänger Jelzin: Putin wäre ein Neuling in der Außenpolitik, er solle sich von den G-7-Staatschefs nicht über den Tisch ziehen lassen.
Putin muss nun aufpassen, dass der Widerstand gegen ihn nicht zu stark wird. Sollten sich alle Unzufriedenen gegen ihn vereinigen, wird eintreten, was der Publizist Alexej Pankin vorausgesagt hat: Entweder wird Putin gezwungen werden, sich wieder vom Westen abzuwenden, oder er teilt das Schicksal Gorbatschows, dessen Politik der Kooperation mit dem Westen zu Hause als einseitige Zugeständnisse und als Verrat betrachtet wurde.
Neue Konstellation in Zentralasien
Von Dr. Marie-Carin von Gumppenberg, München; ehem. Mitarbeiterin der OSZE in Kirgistan
In das System sicherheitspolitischer Allianzen und militärpolitischer Kooperationen, das die zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan nach dem Ende der Sowjetunion aufgebaut haben, ist Dynamik gekommen.
Nach dem 11. September scheinen bisherige Kooperationsvereinbarungen in Frage gestellt. Das Problem der islamistischen Bedrohung stellte sich für die zentralasiatischen Staaten in einer neuen, gefährlichen Dimension. Zweitens betrat ein neuer Akteur die Bühne. Der kazachische Oppositionsführer Seidachmet Kuttykadam beschrieb die Lage wie folgt: "Als ob es nicht schon genug wäre, dass Zentralasien zwischen China, Russland und der muslimischen Welt eingezwängt ist! Nun haben wir auch den amerikanischen Adler über uns fliegen!"
Bisher waren die USA zwar im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" in dieser Region präsent. Die Stationierung von amerikanischen Truppen in Usbekistan stellt jedoch ein Novum dar, das sowohl bei Usbekistans Nachbarn als auch in Russland und China Unbehagen hervorruft. Der kasachische Präsident Nursultan Nazarbaew sagte im Oktober in Berlin: "Die USA und die NATO sollen in Afghanistan mit der Taliban aufräumen und dann nach Hause gehen."
Sicherheitsgarant Russland
Nach dem unmittelbaren Ende der Sowjetunion lehnten sich die neu entstandenen Staaten an Russland an, das mit Sicherheitsverträgen und durch Truppenstationierung versprach, als Garant für die gesamte Region aufzutreten. Die Hegemonieansprüche Russlands in Zentralasien hielten jedoch den realpolitischen Gegebenheiten nicht stand. Viele der Verträge, die Russland mit den einzelnen Staaten abschloss, wurden nie umgesetzt, insbesondere dann nicht, wenn sie der Finanzierung von russischer Seite bedurften. Mangelnde finanzielle und personelle Ausstattung sowie innenpolitische Schwächen führten zu einem Rückzug Russlands aus Zentralasien. Die in Zentralasien lagernden atomaren Arsenale wurden vernichtet.
Rivalitäten innerhalb Zentralasiens
Die zentralasiatischen Staaten wurden immer selbständiger und begannen, sich nach anderen Bündnispartnern umzusehen. Die Türkei, der Iran, China, die USA und die Europäische Union erkannten die geostrategische Bedeutung Zentralasiens als Kreuzungspunkt zwischen Europa und Asien. Aber auch Japan und Südkorea sowie internationale Organisationen (UNO und OSZE) und Banken (IWF, WB) zeigten Interesse an der Region.
Mit dem Auftauchen neuer externer Akteure diversifizierten sich die Interessen der Zentralasiaten. Intra-regionale Diskrepanzen traten offen zutage. Während Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan sich weiter in Richtung Russland orientierten, suchte sich Usbekistan von Moskau zu emanzipieren, und Turkmenistan erklärte seine Neutralität. Auch die Rivalität zwischen Kasachstan und Usbekistan um den Führungsanspruch in der Region verhinderte die Ausbildung einer gemeinsamen zentralasiatischen außen- und sicherheitspolitischen Identität. Innerhalb der Region bildeten sich lose Allianzen, wie die Zentralasiatische (Eurasische) Wirtschaftsgemeinschaft, die ökonomischen Zwecken dienten.
Sicherheitspolitische Bündnisse gegen Islamisten
Ende der neunziger Jahre schraken die zentralasiatischen Staaten nach dem überraschenden Einfall islamistischer Truppen nach Süd-Kirgistan und Süd-Usbekistan und nach mehreren Bombenattentaten auf. Die Islamisten gewannen zunehmend Anhänger unter der Bevölkerung. Die interne Destabilisierung rief bei den zentralasiatischen Regierungen große Besorgnis hervor. Aus dem zwischen 1996 und 2001 von den Taliban beherrschten Afghanistan kamen ihrer Ansicht nach die extremistischen Kräfte, die die Region destabilisierten.
Der Kampf gegen die aus Afghanistan importierte Instabilität vereinte Ende der neunziger Jahre wieder die zentralasiatische Staatengemeinschaft. Der 1992 gegründete Kollektive Sicherheitspakt der GUS wurde Ende der neunziger Jahre zu neuem Leben erweckt. Es wurden auch Vorschläge gemacht, eine 80.000 Mann starke Eingreiftruppe (Rapid Reaction Force) in der Region zu etablieren. Diese sollte in Friedenszeiten in den jeweiligen Heimatländern stationiert, jedoch jederzeit bereit sein, auf Anfrage eines Mitgliedstaates aktiv zu werden. Aufgrund der Bedenken einiger Mitglieder, ihre militärische Selbständigkeit zu verlieren, wurde der Vorschlag jedoch noch nicht umgesetzt.
Ebenfalls dem Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verschrieb sich das 1998 gegründete Shanghaier Forum. Dieser Organisation gehören heute Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Um die Effektivität zu steigern, wurde im Mai 2001 das Diplomatenforum in die Shanghaier Organisation für Kooperationumgewandelt. Die neue Institution sollte sich auf die militär-politische Kooperation der Mitgliedstaaten konzentrieren. Als ein erster Schritt institutioneller Zementierung der Organisation war die Errichtung eines Anti-Terrorismus-Zentrums im kirgisischen Bischkek geplant.
Sicherheitsgarant USA?
Während sich die zentralasiatischen Staaten durch den Beitritt zu den beiden oben genannten Strukturen Sicherheit erhofften, verfolgten Russland und China Ziele, die über die gemeinsame Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus hinausgingen. Sie wollten eine amerikanische Einflussnahme in der Region verhindern, um eigene Interessensphären aufrecht zu erhalten.
Mit dem 11. September 2001 änderten sich jedoch die Bedingungen, zu denen die militär-politischen Allianzen geschlossen worden waren. Usbekistan gestatte den USA, etwa 1.000 Soldaten im Süden des Landes zu stationieren. Aus der Sicht der USA war Usbekistan ein wichtiger Bündnispartner, nicht nur wegen seines strategisch günstig gelegenen Militärflughafens, sondern wegen des dort geführten Kampfes gegen den islamischen Terrorismus. Dass dieser Kampf mit massiven Menschenrechtsverletzungen verbunden war, schien die USA nicht zu interessieren. Ihre bis dato geäußerte Kritik an der usbekischen Menschenrechtspolitik verstummte. Die USA sollen den Usbeken versprochen haben, deren Militärflughäfen zu modernisieren und NATO-Standards anzupassen.
Weniger der Paradigmenwechsel der USA als der bündnispolitische Wechsel Usbekistans rief bei den zentralasiatischen Nachbarn sowie in Moskau und Beijing Unbehagen hervor. Befürchtungen wurden laut, dass die Shanghaier Organisation für Kooperation als regionales Bündnis obsolet werden würde. Dasselbe galt für den Kollektiven Sicherheitspakt.
Die Chancen für die Ausbildung einer gemeinsamen zentralasiatischen Sicherheitspolitik sind nach dem 11. September unsicherer denn je. Der Islamismus hat ein neues Gesicht bekommen - in Form der Al-Qaida. Ob künftig die Region stabil wird, hängt von der Befriedung Afghanistans ab. In diesem Prozess sind die Staaten Zentralasiens nur Zaungäste.
Das mächtige Auftreten Amerikas könnte alte Rivalitäten zwischen Moskau und Washington aufflammen lassen, die durch interregionale Gegensätze verschärft werden könnten. Es bleibt abzuwarten, ob die USA sich eher zurückziehen, oder sich zum Garanten für die Region entwickeln werden.
Möglich wäre es auch, dass internationale Institutionen wie das NATO-Programm "Partnerschaft für Frieden", die UNO, die OSZE oder die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hier stärker zur Geltung kommen werden.
Soziale Probleme Russlands
Von Sebastian Pritzkow, Universität Köln
Russland steckt in einer tiefen demographischen Krise. Die russische Bevölkerung hat seit Beginn der Neunziger Jahre um 3 Millionen abgenommen; ohne neue Migrationszuströme wäre die Abnahme sogar doppelt so hoch gewesen. Standen 1989 noch 2,16 Millionen Geburten 1,53 Millionen Todesfällen gegenüber, so waren es 1999 nur 1,28 Millionen Geburten gegenüber 1,99 Millionen Todesfällen. Sollte sich der Bevölkerungsschwund fortsetzen, so könnte in den nächsten 15 Jahren die Einwohnerzahl Russlands von derzeit rund 145 Millionen um 9 bis 17 Millionen zurückgehen; bis zum Jahr 2050 wird ein Rückgang um bis zu 60 Millionen prognostiziert. Dann würden in Russland nur noch 80 bis 100 Millionen Menschen leben. Im Jahr 2000 lag die Lebenserwartung in Russland für Frauen bei 72,2 Jahren, für Männer bei 59,8 Jahren.
Damit steht das Land nicht nur in Europa an einer der letzten Stellen, sondern weltweit ist die Lebenserwartung für Männer in zwei Dritteln aller Staaten höher.
Mangelnde Gesundheitsfürsorge
Die Ursachen für die hohe Sterblichkeitsrate bzw. die geringe Lebenserwartung in Russland sind vielschichtig. Aufgrund des mangelnden Gesundheitsbewusstseins der Bevölkerung -- die Ernährung ist größtenteils fettreich und vitaminarm und fast zwei Drittel aller Männer rauchen -- sind zum einen Herzkrankheiten extrem verbreitet, zum anderen sind Tuberkulose, AIDS, insbesondere Geschlechtskrankheiten wie Syphilis, sprunghaft angestiegen. Im Jahr 1998 hat es nach russischen Statistiken 450.000 Syphiliserkrankungen gegeben; die Ausbreitung des HIV-Virus nimmt afrikanische Ausmaße an. Allein in den letzten anderthalb Jahren wurden 129.261 neue HIV-Infizierungen registriert. Besonders betroffen sind die Region Kaliningrad, Moskau, St. Petersburg und Irkutsk.
Auch die Tuberkulose setzt ihren Vormarsch in Russland ungebrochen fort und nimmt in einigen Regionen mit 80 Fällen auf 100.000 Einwohner Ausmaße an, bei denen man von einer Epidemie spricht. Nach Angaben der WHO gab es 1998 150.000 Krankheitsfälle mit steigender Tendenz, von denen rund 15% tödlich verliefen.
Abnehmende Fruchtbarkeitsquote
Zusätzlich belastend auf die Lebenserwartung wirkt sich die sozial angespannte Lage aus. Gewalt, Unfälle und Alkoholmissbrauch stehen zusammen mit Selbstmord (bei der Selbstmordrate hat Russland die Rekordhalter Japan und Ungarn eingeholt) an zweiter Stelle der Todesursachen, vor Krebs. 1998 waren 40% der verstorbenen Männer noch im arbeitsfähigen Alter. Doch nicht allein die geringe Lebenserwartung ist Grund für den Bevölkerungsschwund in Russland. Eine der Hauptbelastungen für die Bevölkerungsentwicklung ist die abnehmende Fruchtbarkeit bzw. die extrem geringe Geburtenrate, eine der niedrigsten in der Welt. Die Gesamtfruchtbarkeitsrate in Russland lag 1998 bei 1,25 und damit deutlich unter der für den vollständigen Ersatz einer Generation erforderlichen Ziffer von 2,15.
Heute gibt es 4,4 Millionen Kinder weniger als noch vor 5 Jahren. Der Trend zu kleineren Familien ist nicht nur für Russland typisch. Schon Ende der sechziger Jahre bildete sich eine Tradition der Familiengröße mit nur einem oder zwei Kindern heraus. Die Gesamtfruchtbarkeitsrate ging nach 1989 noch einmal stark zurück. Bis heute bleibt die Abtreibung das häufigste Mittel der Geburtenkontrolle und die Anzahl der Abtreibungen ist doppelt so hoch wie die der Geburten.
Emigration
Zur negativen Bevölkerungsentwicklung trägt die Auswanderung bei. In den Jahren 1988 - 1998 verließen viele Russlanddeutsche das Land (aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion siedelten in dieser Zeit insgesamt 1,6 Millionen in die Bundesrepublik über). Nach Abklingen der Auswanderungswelle Mitte der neunziger Jahre verlegten seitdem immer noch 288.000 Menschen ihren ständigen Aufenthaltssitz aus Russland heraus. Emigrierten in der ersten Hälfte der neunziger Jahre noch vorwiegend Menschen deutscher oder jüdischer Abstammung, so war 1998 schon ein Drittel der Ausreisenden Russen. Für Russland ist die Auswanderung vor allem auch deswegen ein schwerwiegendes Problem, weil die Emigranten überwiegend junge und gut ausgebildete Fachkräfte sind und dem Land damit Humankapital verlorengeht.
Bei unverändert niedriger Geburtenrate und einem Fortgang der Auswanderung droht Russland, neben dem genannten Bevölkerungsschwund, innerhalb der nächsten 40 Jahre eine Veränderung der Alterspyramide, die schon heute einer Knolle gleicht, zu einem Pilz. So dürfte der Seniorenanteil der Bevölkerung bis 2016 auf 25% ansteigen.
Dies alles hätte enorme politische und wirtschaftliche Konsequenzen für die Stabilität Russlands. Man bedenke nur, dass ein Bevölkerungsschwund automatisch die Nachfrage nach Konsumgütern sinken lässt und dem Wirtschaftswachstum entgegenwirkt oder dass im rohstoffreichen Sibirien nur circa 24 Millionen Menschen leben - kaum genug, um den Reichtum nutzbar zu machen oder um dem demographischen Druck der Nachbarstaaten standzuhalten. Bereits seit den achtziger Jahren kommen chinesische Gastarbeiter illegal in die Region.
Dringlichkeit sozialer Reformen
Unter Stalin hatte ab 1936 das Verbot der Abtreibung und eine groß angelegte Geburtenkampagne einen Anstieg der Geburtenrate zur Folge. Doch durch staatliche Verordnungen kann eine Geburtenrate nicht nach oben hin beeinflusst werden. Man muss durch gezielte soziale Politik die Rahmenvoraussetzungen schaffen, die Familien zu mehr Kindern ermuntern.
Ein zweiter Weg wäre die Verbesserung der Volksgesundheit und damit eine Erhöhung der Lebenserwartung. Die Regierung Putin sieht die hohe Sterblichkeitsrate als besorgniserregend für die nationale Sicherheit an. Kurzfristige Erfolge könnten sich abzeichnen, wenn es gelänge, wie seinerzeit im Zuge der Anti-Alkoholkampagne Gorbatschows Mitte der achtziger Jahre, die Lebenserwartung für Männer um drei Jahre zu erhöhen.
Zur Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung wurde ein Gesetz erlassen, das den Verkauf von Zigaretten an Minderjährige unterbindet und Rauchen in der Öffentlichkeit einschränkt. Das Gehalt von Ärzten soll um 60% ansteigen, die Bevölkerung soll über die Gefahren von Bluthochdruck, an dem 40% der Gesamtbevölkerung leiden, aufgeklärt werden. Parallel wird an einer Reform des staatlichen Rentensystems gearbeitet. In Anbetracht der Finanzierungsprobleme der staatlichen Rentenversicherung soll die private Rentenversicherung gefördert und das Rentenalter angehoben werden. Dafür spricht, dass das Rentenalter in Russland mit 60 Jahren für Männer und 55 Jahren für Frauen relativ zeitig einsetzt, wobei sogar 20% der Pensionäre zur Frührente berechtigt sind.
Förderung der Einwanderung
Aber selbst diese Maßnahmen werden nicht ausreichen, um den Problemen der demographischen Erosion zu begegnen. Verstärktes Augenmerk muss deshalb auch auf der Einwanderung nach Russland liegen. Zwischen 1992 und 1998 sind 5,1 Millionen Menschen nach Russland eingewandert, größtenteils ethnische Russen aus den anderen Staaten der GUS und dem Baltikum. Seit 1996 nimmt der Einwanderungsstrom ethnischer Russen zwar ab, doch die Immigration nach Russland bleibt angesichts der Zuwanderung anderer Nationalitäten aus Zentralasien und dem Kaukasus relativ hoch.
Nach Zahlen des russischen Innenministeriums wanderten im Jahre 2000 insgesamt 350.000 Menschen nach Russland ein. Schon jetzt macht sich, aufgrund des Wirtschaftswachstums, in einigen Regionen Sibiriens ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften bemerkbar. Grund genug für russische Ölunternehmen, auf die Suche nach Arbeitskräften in der GUS zu gehen. Ihre Zielregionen sind die Ukraine und Weißrussland, da diese Länder mit Russland weitgehend Sprache und Kultur teilen. Mittlerweile beklagen sich aber diese Länder über eigene Verluste an Humankapital an Russland.
Es läßt sich also feststellen, dass Russland zwar einen Teil seines qualifizierten Fachpersonals durch Auswanderung verliert, diesen Verlust jedoch durch Einwanderung ebenfalls qualifizierter Kräfte aus seinen ärmeren Nachbarländern wieder ausgleicht. Realistische Schätzungen gehen davon aus, dass Russland bis zum Jahre 2050 nicht weniger als 17,5 Millionen Einwanderer brauchen wird. Wohl nur 15% davon werden ethnische Russen sein. Vieles spricht dafür, dass auch eine ansteigende Geburtenrate bei einem wirtschaftlichen Aufschwung nicht ausreichen wird, um die abtretende Generation durch eine neue zu ersetzen. Wegen des starken Bevölkerungsschwunds und der Überalterung der Gesellschaft ist die Stellung Russlands als Weltmacht gefährdet.
Kaliningrad als Prüfstand der Beziehungen Russlands zur EU und NATO
Von Christoph Neuberg
Im November beschloss die russische Staatsduma, das bisher größte Investitionsprogramm für das Gebiet Kaliningrad (Königsberg) zu starten. Statt der bisherigen 70 Millionen sollen im nächsten Jahr 800 Millionen Rubel (ca. 25 Millionen US-Dollar) für den Wirtschaftsaufbau der Region aufgewendet werden. Damit widersprach Russland westlichen Befürchtungen, es würde die Enklave Kaliningrad ihrem eigenen Schicksal überlassen.
Die EU und Russland bemühen sich seit Jahren, einen konstruktiven Dialog über Kaliningrad zu führen - mit unterschiedlichem Erfolg.
Im November haben ausländische Fluggesellschaften aus finanziellen Gründen alle Flüge nach Kaliningrad eingestellt, so dass die Region heute nur noch aus Moskau angeflogen werden kann. Die Eisenbahn- und Straßenverbindungen nach Kaliningrad über Polen und Litauen sind nicht ausgebaut. Die Enklave gerät immer mehr in die Isolation, und das mitten von Europa. Nach dem Beitritt Polens und Litauens zur EU und zum Schengener Abkommen werden die Einwohner Kaliningrads ohne entsprechendes Visum auf dem Landweg nicht mehr ausreisen können. Dasselbe gilt für Russen, die aus dem Hauptland nach Kaliningrad fahren möchten. Unkonventionelle Lösungen sind vonnöten.
EU-Strategie der "Nördlichen Dimension"
Die EU misst der Enklave im Rahmen ihres Strategieprogramms "Nördliche Dimension" einen bedeutenden Rang zu. Es mangelt allerdings an einer Struktur des Dialogs. Bis heute gibt es kein ständiges Forum, auf dem die Kaliningrad-Frage diskutiert und einer Lösung zugeführt wird. Von Seiten der EU sind in den vergangenen Monaten mehrere Positionspapiere vorgelegt worden. Auch die russische Seite scheint heute die Bedeutung Kaliningrads für das künftige europäisch-russische Verhältnis erkannt zu haben.
Dabei betrachtet Moskau die EU-Erweiterung um das Baltikum als weniger problematisch als die NATO-Erweiterung. Bis vor Kurzem hatte Russland diesbezüglich zahlreiche Drohgebärden an den Tag gelegt. Einige Politiker sprachen von der Notwendigkeit einer militärischen Aufrüstung Kaliningrads und der Stationierung von Nuklearwaffen. Um derartigen Bedrohungsszenarien Nachdruck zu verleihen, übten die russischen Streitkräfte unlängst die Verteidigung des Gebiets gegen einen - gleichwohl nicht spezifizierten - "übermächtigen Gegner". Amerikanische Satelliten wollen zudem Anfang des Jahres Transporte von taktischen Atomraketen in die Region beobachtet haben. Moskau tat diese Meldungen als Verunglimpfungen ab. Doch selbst wenn die Berichte reine Spekulation wären, hätten sie die russische Entschlossenheit signalisiert, sich der NATO-Erweiterung entgegenzustemmen.
Während sich Russland stets säbelrasselnd gegen eine NATO-Erweiterung um das Baltikum gewandt hat, zeigte es in der Frage der EU-Osterweiterung Kooperationsbereitschaft, denn es erkannte die Chance, sich durch die enge regionale Kooperation mit der EU im Nordosten Europas in die Weltwirtschaft zu integrieren. Die EU-Strategie der "Nördlichen Dimension" wurde deshalb zumindest vordergründig den Bedürfnissen Russlands angepasst: gemeinsame Industrialisierung des russischen Nordens, Beseitigung von Umweltschäden in der Barents-See, sowie eine europäisch-russische Energieallianz.
Gerade in diesem letzten Punkt maß die Strategie der "Nördlichen Dimension" der künftigen Rolle Kaliningrads entscheidende Bedeutung bei. Kaliningrad sollte, mit dem Status eines "Pilotprojekts" versehen, ins europäisch-russische Beziehungsgeflecht fest verankert werden. Fast ganz nebenbei wollte man mit einer Pipelineführung durch die Enklave deren chronische Energiedefizite lösen. Es wäre eine Katastrophe, wenn Kaliningrad das Schicksal West-Berlins aus dem Kalten Krieg ereilen würde.
Autonomisierung der Region
Manche europäische Avancen gegenüber Kaliningrad erregten Misstrauen in Moskau. Obwohl die westliche Seite immer beteuerte, am Status Kaliningrads als Teil der Russischen Föderation nicht rütteln zu wollen, wurden Stimmen im Kreml laut, die eine Einmischung der Brüsseler EU-Bürokratie in die Angelegenheiten von Kaliningrad als schädlich empfanden. Offensichtlich fürchtet Moskau den Souveränitätsverlust in seiner Enklave.
Dass derartige Befürchtungen nicht völlig aus der Luft gegriffen waren, belegen wirtschaftliche Grunddaten und Umfragen innerhalb der lokalen Bevölkerung. Zwar fließen westliche Investitionen nach wie vor sehr spärlich in die Region, doch ihre Abhängigkeit von Importen aus dem Ausland hat sich beständig erhöht. 80% der Nahrungsmittel werden aus dem Ausland importiert.
Deutschland ist mit Abstand der größte Handelspartner der Enklave und liefert 50% aller eingeführten Industriegüter. Einer russischen Studie zufolge, betrug das Außenhandelsdefizit Kaliningrads im Jahre 2000 bereits 720 Millionen US-Dollar.
Beunruhigt ist man in Moskau jedoch vor allem darüber, dass immer mehr Bewohner Kaliningrads sich einen Sonderstatus innerhalb der EU vorstellen können. Laut Meinungsumfragen trauen 80% der Kaliningrader Brüssel mehr Kompetenz bei der Lösung ihrer Probleme zu als Moskau. Seit 10 Jahren müssen die Einwohner Kaliningrads ausländisches Territorium überqueren, um in ihr Mutterland Russland zu gelangen. Die Reise nach Russland ist für die meisten Kaliningrader mit hohen finanziellen Kosten verbunden. Mit dieser psychologischen Barriere ist eine neue Generation von Russen in Kaliningrad aufgewachsen.
Die Elite der Region hat sich dem Westen zugewandt. Die Vizebürgermeisterin von Kaliningrad, Silvia Gurova, meinte in ihrem kürzlichen Vortrag in der DGAP, Russland und die EU müssten dringend nach einer Lösung suchen, wie Kaliningrad in einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Polen und Litauen eingebunden werden könnte.
Moskaus Furcht vor einer exklusiven Selbstständigkeit Kaliningrads als einer russischen Exklave in der EU resultiert nicht zuletzt aus der Sorge um das labile Gerüst des Russischen Föderation. Würde Moskau der Region - derzeit ihrem Status nach eines von insgesamt 89 Föderationssubjekten - Sonderrechte gewähren, wie sie von Brüssel und auch von der Kaliningrader Elite immer wieder gefordert werden, könnte das dem latenten Separatismus auch in anderen Republiken Russlands, wie Tatarstan, Auftrieb verleihen.
Eine Teillösung des Problems läge womöglich in der Transformation der Region in einen achten "Föderalen Bezirk". Bekanntlich hat Putin nach seiner Machtübernahme Russland in sieben neue administrative "Föderale Bezirke" aufgeteilt. Einerseits würde das Gebiet dadurch unmittelbar unter die Kontrolle des Kreml gestellt werden, andererseits wäre für Kaliningrad damit noch kein gefährlicher autonomer Sonderstatus geschaffen.
Ein ungelöstes Problem bleibt die Korruption in der Region Kaliningrad. Die gegenwärtigen Kompetenzstreitigkeiten zwischen dem neu gewählten Gouverneur Admiral Wladimir Egorow und dem Beauftragten des "Supergouverneurs" des Föderalen Bezirks Nord-West, Wiktor Tscherkesow, der in Sankt Petersburg residiert und vom Kreml mit der politischen Kontrolle über die Region beauftragt wurde, haben deshalb eher wirtschaftspolitische Gründe.
Perspektiven
Der 11. September hat die weltpolitische Lage stark verändert. Dies gilt insbesondere für die Haltung der Vereinigten Staaten zu Russland. Die Errichtung einer von den Amerikanern geführten und von Russland unterstützten internationalen Anti-Terrorallianz symbolisiert den Übergang von der Weltordnung des Kalten Krieges zu einer neuen Konstellation. Es mehren sich Stimmen, die eine Einbindung Russlands in die NATO oder die Schaffung einer neuen transatlantischen Sicherheitsallianz von Kalifornien bis Kamtschatka fordern.
Wenn es gelänge, der neuen Anti-Terror-allianz eine reale Struktur zu geben, die zunächst auf der Grundlage gemeinsamer Aufklärungseinheiten der NATO und Russlands errichtet und sich von dort zu einer Kooperationsstruktur auf der Ebene der Innenministerien im Kampf gegen Drogen und zum Aufspüren illegaler Geldtransfers terroristischer Organisationen entwickeln würde, hätte Russland nicht mehr das Gefühl, von wichtigen weltpolitischen Entscheidungsgremien ausgeschlossen zu sein.
Anschließend würden Anti-Terroreinheiten und Friedenstruppen, wie heute auf dem Balkan, entstehen - das heutige Nordatlantische Verteidigungsbündnis würde einen anderen Auftrag erhalten, sich wandeln, das potenzielle Feindbild Russland wäre ausgelöscht. Auch die Differenzen über die amerikanische Raketenabwehr könnten sich - angesichts der beschriebenen Entwicklung - wie von selbst lösen. Abgesehen vom globalen Nutzen einer solchen Entwicklung, würde eine NATO-Mitgliedschaft Russlands auch zu einer Entschärfung der Kaliningrad-Frage beitragen.
[Körber-Arbeitsstelle Russland/GUS. Gemeinsame Einrichtung der Körber-Stiftung, Hamburg und der DGAP, Berlin]
