Ausländer in Verdachtsfall sofort ausweisen!

Ich habe in Mannheim sehr viele Ausländer gesehen, davon waren einige sogar schwarz. Also ich halte die für Terroristen. Der Verdacht sollte ja reichen wohl reichen um die auszuweisen.

Etliche von denen sind sogar bewaffnet und tragen Tarnkleidung. Typische Anzeichen für Terroristen.

Unter Stoiber brauchen wir zum ausweisen nur noch einen Verdacht. Dieses vorgehen hat sich ja auch schon bei Hexenverbrennungen bewährt. Deutschland ist jetzt Hexenfrei.

Taos

Da hatten etliche Lederhosen an - sollten wir prophylaktisch nach Österreich abschieben.

Oder willst Du erst mal mit ruhiger Hand den Terror abwarten und dann ein gerechtes Urteil fällen?

am besten aber kann er bleistifte spitzen



Die_Quadratur_des_Kreises
 

hatten wir schon mal. Damals ging's zugegebenermassen nicht um Aus- sondern um Einweisung aber prinzipiell ist's dasselbe und verstösst ganz klar gegen rechtsstaatliche Prinzipien.
Wenn mir also demnächst mein türkischer Nachbar nicht mehr passt, dann setze ich einfach irgendwelche Gerüchte in die Welt, und schon ist er weg.

Das wollt ihr wirklich ? Dann wählt doch gleich NPD.

Du bist etwas polemisch wenn Du die Herkunftsländer mit KZ's vergleichst, meinst Du nicht?

Ich glaube, da handelt es sich wohl um eine Fehlinterpretation Deinerseits.

gemeint ist. Wenn eine klare Definition fehlt, führt das schnell zu einer Hexenverbrennung.
Juristisch könnte man bestenfalls von "begründeten" Verdacht sprechen und den gibt es eigentlich nur klaren Beweisen.
Das führt das ganze ad absurdum. Man kann das genze Verdachtsgewäsch dann auch weglassen und "klare Kriterien" definieren, ab wann dem Staat das Risiko zu groß wird, jemandem im Land zu behalten.
Wenn z.B. jemand in der Moshee zum Kampf gegen die Deutschen aufrufen würde und glaubhafte Zeugen würden das bezeugen, dann erfüllt er Kriterien die zu seiner AUsweisung führen. Das hat mit Verdacht nichts zu tun und kann (paradoxerweise) in Einzelfällen dazu führen, dass Leute ausgewiesen werden die nicht das gemeinet "Verdachtskriterium" erfüllen. Andererseits wird dadurch auch verhindert, dass ein Ausländer ausgewiesen wird, weil er in der Uni neben Mohamed Atta im Unterricht saß.
Alle brauchen hier mehr Klarheit und das führt auch zu mehr Sicherheit "Für ALle", also für uns und für Ausländer, die sonst befürchten was nun alles auf sie zukommen könnte.

Der Sultan von Oman kommt auch ohne Gesetze aus. Er ist trotzdem einer der reichsten Männer der Welt.

Und die Arbeitslosenrate ist in Oman noch niedriger wie in Freising.

Taos

Leute in schwarz ? Mit Waffen ?

Jetzt sag mir doch mal, warum Du die Sondereinsatzkommandos der Polizei abschieben willst. Und wohin überhaupt ?

Grüsse,
Tyler Durdan

Ach nochwas: Wenn man schon jemand ausweisen will, dann bin ich dafür, dass man diejenigen ausweist, die nichts von Gesetzen halten.

Das wäre in diesem Fall Taos.

Grüsse,
Tyler Durdan

Ich muss doch jetzt die Anzeige gegen meine Nachbarn schreiben. Die machen soviel Krach, wie es nur Terroristen nachen.

Taos

Das sieht mir nicht so aus, als ob das Schläfer wären.

Grüße Max

Terroristen machen doch keinen Krach!

By the way, ich bin dafür dass alle Ausländer nackich auf den Mond abgeschoben werden und zwar ohne Sonnencreme, ha das wird eine Gaudi!!!

MfG

Eastrich

gründet - ihr Allzeitklugen.

Ich bin dafür, denn wenn man wie Schröder erst "Tatsachen" abwarten will, dann brennt die Hütte schon. Leuchtet ein oder.

Tatverdacht besteht zum Beispiel bei den jetzt entdeckten Personen in Heidelberg...willst Du die auch erst integrieren Tyler, nachdem Du sie dann nach dem Terroranschlag und einem kostenaufwendigen verfahren für 2 Jahre auf Bewährung einbuchtest, da sie ja eine schlimme Jugend hatten?

Ne is klar - macht das man

Wir warten mal ab, bis potentielle Attentäter euch zu Leibe gerückt sind. Dann sehen wir weiter.

Im übrigen könnt ihr Roten Socken eh nicht einmal Eure Meinung rechtfertigen, denn wo liegt der Unterschied in der Abschiebung bei Verdacht und einem Fingerabdruck-System im Ausweis? Und wer hat den Vorgeschlagen - genau - euer Schily - und warum hat er das? Ist er ein Verkappter schwarzer oder kennt er keinen Datenschutz?

Aber ihr roten Brürder wißt ja alles besser.

Und noch etwas: Ich sage: Wenn die Prozente am 22.09. für Rot Grün nicht reichen, dann wird der Sack Schröder auch mit der PDS Koalieren. Nehmt mich beim Wort.

Avantgarde

P.S. das Beispiel mit der Hexenverbrennung ist wirklich toll. Vielleicht sollten wir das mal Staaten wie der Türkei deutlich machen, die in der Kurdenfragre die Hexenbereinigung ja nach wie vor mit Erfolg praktizieren. Aber ihr roten werdet auch hier eine "sozial gerechtfertigte" Einstellung zu finden.

Andere Länder dürfen ja auch in den Krieg ziehen, nur Deutschland muß nicht, denn Staatenbündnisse gelten nur, wenn man selbst unter akuter Bedrohung steht. Ihr denkt nicht von hier bis zur Haustür - wirklich.

man nennt diese Leute ja auch Schläfer. Ob da lautes Schnarchen reicht?

Aber ich bin ja schon etwas beruhigt. Der Herr Beckstein kommt aus Nürnberg und dort hat man eine lange Erfahrung mit der Feststellung von Schuld. Da gibt es den Henkersteg (komisch, warum wurde der erst kürzlich renoviert?), da wurden die Hexen ins Wasser getaucht. Sind die abgesoffen, so waren sie unschuldig. Ansonsten ab auf den Scheiterhaufen.

So, oder ähnlich kann man sicher auch Terroristen testen.

Taos

Gedanken ordnen, nachdenken und dann noch mal von vorne anfangen, dann versteht man auch, was Du willst.

Grüße Max

> Tatverdacht besteht zum Beispiel bei den jetzt entdeckten
> Personen in Heidelberg

Genau, die Amerikanerin, die hätte man sofort ausweisen sollen.

Taos

Das gönne ich ihnen!!!!

,-))

da liefen einige in gelben Jacken rum....
ein Fall fürs "Duale System Deutschland"

TK

Die Nazis haben viele Dummheiten (vornehm ausgedrückt) begangen.

Die typisch deutsche Reaktion: Alles, was konservativ erscheint, muss schlecht sein. Weitere deutsche Logik: Alles Linke ist gut.
Und so lässt man alles gewähren, was nicht rechts ist - in dem Irrglauben, der Gesellschaft damit etwas Gutes zu tun. Dass das Extreme das Problem ist (egal ob links oder rechts), begreift der typische Deutsche nicht und wird es wohl auch nie begreifen.

Dieses kranke Denken ist an den Möchtegern-Argumenten der hier bei Ariva in Massen vorhandenen Möchtegern-Links-Intellektuellen deutlich zu erkennen.

Ihr werdet auch nie begreifen, dass ein Irak-Krieg etwas sehr positives sein kann, nämlich dann, wenn man eine tausendfach größere Katastrophe damit vermeidet. Als Beispiel nehme man mal das Münchner Abkommen von 1938: Man hat Hitler gewähren lassen, statt seinem Treiben frühzeitig ein Ende zu setzen.

der Aufhebung rechtsstaatlicher Grundsätze zu tun?

Grüße
ecki  

Ach übrigens bist du auch in VERDI organisiert oder ist das ein Zufall. Wir können uns da gerne mal über Email austauschen.

Grüße

Herbert L.

Die Kosten, die Kosten, -wer soll das denn alles bezahlen, -also ich bin für erschiessen. Verdacht reicht, -dann gibt es bald auch keine Arbeitslosen mehr in diesem Land.

er sprach davon  das der verdacht für eine ausweissung aussreichen muß für menschen aus schwierigen "ländern".
der schwarze us amerikaner oder brite ist damit nicht gemeint! vielmehr pakistan, somalia ,afgahnistan und andere kriminellen ländern!
mfg altmeister

Wer soll das sein ? Der Ami meint die Länder wo McDonalds, Coca-Cola und Microsoft noch nicht Märkte beherrschen. Zugehört ja, Nachgedacht nein!

Melde dich doch mal bei mir

ich halte dich und deine vorredner für kriminelle links faschisten die offensichtlich nicht erwachsen werden wollen.
welchen zweifel kann man daran haben das dies nicht nur notwendig sondern überfällig ist.
ps die besseren regierungen unserer mitteleuropäischen nachbarn haben so ein gesetz längst!
mfg altmeister

Interessant, -Berlussconi vielleicht ? Du meinst Anarchisten, -Faschisten werden politisch rechts eingeordnet.

P.S. Definition des Begriffes Anarchie im gesellschaftlichen Sprachgebrauch.
Wenn man nun mal auf der Straße eine Umfrage unter den Leuten machen würde, was sie sich unter dem Begriff "Anarchismus" vorstellen, bekäme man wohl vom weitaus größten Teil der Befragten ein wahres Horrorszenario geschildert, in welchem Mord und Totschlag, Jeder gegen Jeden, Chaos, den Gesamten Tagesablauf dominieren würde. Das dies schlicht und ergreifend falsch ist, kann man den wenigsten Leuten nur schwer begreiflich machen, da diese zumeist nur auf das "Wissen" zurückgreifen können, was der Staat einem zu diesem Thema vorsetzt, sofern man sich nicht selber darüber informiert, was Aufgrund des negativen Beigeschmacks bei der Erwähnung dieses Wortes wohl bei den meisten Menschen nicht der Fall sein dürfte.

italien, spanien ,schweden finnland, niederlande und großbritanien! alles natürlich faschistische regierungen!
mann ich kann euch armleuchter nicht mehr höhren!

Du bist politisch ungebildet, deshalb hier Diskussionsende!

eiNE Doppel-ID  

mann ich kann euch armleuchter nicht mehr höhren!

Bedeutet das Du verlässt Ariva ?

Grüsse,
Tyler Durdan

...meistens bin ich froh drum - lesen reicht!

Gruß,
T.

das würde dir gefallen was?
natürlich nicht! aber ich "versuche" mich demnächst nicht mehr auf das alberne geschwätz von jugendlichen ein zulassen!
mfg altmeister

an Board?

Gruß,
T.

es ist ein seuche in diesem land das kaum mann mit dem studium beginnt man auf verdacht erst mal links wird!
man was habe ich mir seinerzeit für debatten geliefert weil ich einer von 3 meines jahrgangs war die nicht mit beginn des studiums anfingen alberne parker zu tragen oder auf dem kopf ein krähen nest wachsen ließen.
im ideal fall hört das aber mit beendigung des studiums wieder auf.
gründe dafür sind man fängt an sich seine brötchen zu verdienen und merkt das  dies nur vernünftig geht wen man auch eine regierung hat die das unterstützt.
mfg altmeister

Ich bin seit Beginn meines Studiums nicht mehr so links. Voller Pathos kann ich behaupten, dass das Studium der Gesetze meinen Weg zurück in die Verfassungstreue begleitet hat. :-)

Und die Geschichte mit Deinen Kommilitonen kann auch nicht stimmen, oder gibt es Studiengänge in denen man keine Rechtschreibung braucht ?

Grüsse,
Tyler Durdan

P.S. Ich weiß, ich weiß, Du hast bestimmt schon 100x erklärt, woran Deine orthographische Schwäche liegt. Ich weiß es zwar immer noch nicht. Interessiert mich aber auch nicht.

es sei denn man hat sozialpädagogik oder ähnliches studiert...;-)

Ich als euer Anwalt rate Euch: "Die bittere Erinnerung an schlechte Qualität währt viel länger  als die kurze Freude am niedrigen Preis !"
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Interessante Vorstellung, das altmeister Sozialpädagogik studiert haben könnte ;-)

Übrigens: Exzellenter Filmgeschmack.

Grüsse,
Tyler Durdan

mit Mopedklamotten und langen Haaren, das gabs bei den Ingenieuren sonst nicht....

Grüße
ecki  

treffend geschrieben, ich zitiere kalle4712:


"Dieses kranke Denken ist an den Möchtegern-Argumenten der hier bei Ariva in Massen vorhandenen Möchtegern-Links-Intellektuellen deutlich zu erkennen."

Und damit hat er einfach recht.

Im übrigen ist unser "Müllmänner" natürlich der politisch gebildeteste unter uns. Sprichwörter wie "Eigenlob stinkt" (hier in einer Negation geführt) tangieren ihn nur äußerst selten.

Tyler, der sicher später mal verantworlich dafür zeichnen wird, daß unsere Gesetze nur noch zu schwach ausgelegt werden, und hjw, der eigentlich nur die Untergangs-Theorien vertreten kann, bilden den Blümchen-Kaffee des Ariva-Boards.

Nach deren Auffassung ist jeder, der nicht mindestens einmal im Leben ne dicke "Tüte" geraucht hat, sich von anderen Besoffenen auf einem Punk-Konzert von links nach rechts hat schupsen lassen (schupsen die eigentlich auch nach Rechts? kann ich mir gar nicht vorstellen), bei einer Demo durch einen Wasserwerfer die vordere Zahnreihe verloren hat (bevor er in gekonnter Mundakrobatik "Nazis raus" zelebriert hat), kein lebensfähiges Wesen.

Ihr Linken (wie es weiter oben erwähnt wurde) seid nur sozial zu euch und eurer engsten Fangemeinde. Alle anders Denkenden sind eh dumm oder neudeutsch "sub-optimiert". Eure Einstellung - "jeder so wie er meint" recht nur so weit, so lange andere Gedanklich den selben Weg einschlagen.

Und Tyler, der sich zum orthografischen Dorf-Sheriff erkoren hat, vergißt selbst zuweilen, Männer der eigenen Coleur zu maßregeln. Rechtschreibschwächen stoßen ihm nur bei anders Gesinnten übel auf.

In diesem Sinne meine Lieben Freunde, ach und Tyler, wenn Du einen Fehler in meinem Posting findest, darfst Du ihn behalten :-p

Avantgarde

Also, mal ehrlich Avantgarde: Irgendwie müssen doch diese Pseudo-Denker, die die Politik-Threads bei Ariva regelmäßig zumüllen, doch hirnamputiert sein, oder?

Anders kann ich mir das nicht erklären, denn ich gehe davon aus, dass jeder, der hier postet, halbwegs erwachsen ist. Also sollte man doch davon ausgehen, dass gewisse Fakten von jedem erkannt werden und man diese Fakten nicht immer wieder wie in einem Kindergarten erläutern muss.

Ich verstehe einfach nicht, in welcher Gedankenwelt diese vielen Oberschlauen eigentlich leben. Sie machen sich derart heftig etwas vor, dass man es als mitdenkender Mensch einfach nicht mehr glauben kann. Aber jetzt sehe ich gerade: Ich habe selbst die Erklärung auf obige Frage gegeben: Die "Linken" (von denen nach meiner Überzeugung die meisten nur einer Modeerscheinung hinterherhecheln, die sich leider schon lange hält) sind nicht hirnamputiert, sondern schlicht und ergreifend schizophren.

Also sollte man seine Zeit einfach nicht mit Diskussionen mit diesen Leuten vergeuden - denn sie werden es ohnehin nie begreifen.

(Bemerkung: Niemand hat hier beleidigt zu sein, denn ich habe diesen Beitrag an Avantgarde gerichtet.)

Das ist doch wohl nicht ernst gemeint, dass ich noch erläutern soll, was ich mit meinem Hinweis auf das Münchner Abkommen von 1938 sagen wollte?!

Damals konnte sich die Völkergemeinschaft nicht auf ein abgestimmtes gemeinsames vorgehen gegen Hitler einigen, um ihn zu stoppen. Stattdessen arrangierte man sich mit ihm.

Und wenn ich meinem Ägyptischen Nachbarn was andichte, dann wird er ausgewiesen. Toll. Schönes neues Deutschland. Rechstaatlichkeit ade.

Was haben die 2 Sachen miteinander zu tun? Ausserdem sollten m.E. auch die ganzen Grillfanatiker hier abgeschoben werden!

Grüße
ecki  

Allerdings, was ist das?

juristisch fast das gleiche sind, dann gehören die nicht abgeschoben, sondern eingeknastet!

Heimgeschoben nach Ägypten und dann gleich wieder nach Frankreich geflogen und dort den Terroristen Mimen. Das kann doch keine Lösung sein.

Aber Ausländer und Abschiebung ist halt auch einfach (rechts-)populistisch. Die Kurve zum Münchner Abkommen kriege ich trotzdem nicht. :-(

Grüße
ecki  

was ist das?  :unlängst wollte ein in deutschland lebendes türken pärchen ihren sohn
osama bin laden nennen. ich denke man muß da nicht warten bis der vater irgendwann ne bombe legt ,sondern der verdacht das er es tun könnte ,ist außreichend!(heute wortlaut beckstein) beim vortrag bzw seiner erklärung zum sicherheits konzept der union.

das ist gemeint mit begründeten verdacht!

mfg altmeister

Man kann nicht jemand auf Verdacht hin abschieben. Dazu braucht es einen Beweis bsw. hat derjenige das Recht auf einen Prozeß. Seit ihr alle verblödet!!??? Wo leben wir den hier?? Ende der Diskussion, alles andere ist sonst peinlich!!

Sie bieten uns doch den besten Schutz vor anderen Terroristen, die ebenfalls hier in  Ruhe leben wollen.

Also laßt alle, die wie Terroristen aussehen, bei denen es vermutet wird, bei denen es nachgewiesen ist, in Ruhe in Deutschland leben.

Diese Äußerungen sind nicht ernstgemeint!?? Wenn ja, schicke ich Dir morgen die Steuerbehörde auf den Hals. Die sollen Deine Transaktionen mal auf den Kopf stellen. Ich habe den Verdacht, daß Du keine Steuern zahlst. Dann dürfte ja morgen für Dich Schluß sein, egal obs stimmt oder nicht.

 Altmeister  29.08.02 16:24  
würde ich kurzfristig hvb ,epcos oder allianz spielen .
epcos spiele ich jetzt fast 3 wochen täglich bis 10 mal!
mfg altmeister   Bisherige Bewertungen:
1x interessant  
Ist doch ein Witz, Altmeister!!?? So würde das dann aber ablaufen und Du unterstützt so etwas!??  

was bist du den für einer? natürlich war dieses beckstein zitat ernst gemeint !und ich würde es auch so unterstützen.
außerdem dein vergleich hinkt!
ein rechter der zum beispiel die judenvergassung preist kommt ins gefängnis!
ein deutscher der sein kind adolf hitler nennen will würde ebenfals unter beobachtung gestellt. bzw vom verfassungsschutz beobachtet.
und ein ausländer wird wenn er sich wie in diesem falle nicht integrieren will eben abgeschoben.
ich finde das prima!
mfg altmeister

Damit hast Du aber noch nicht begründet, warum der Vergleich, Dich zu verdächtigen keine Spekulationssteuer zu zahlen, hinkt!! Wenn Du hier großkotzig schreibst "epcos spiele ich 3 Wochen täglich 10 mal", dann habe ich jetzt den Verdacht, daß Du Gewinne unterschlägst und werde morgen Deine Bude auf den Kopf stellen lassen.

du ,das ist so dumm das man fast schon wieder drauf antworten kann.
ich bin dafür das,dass bankgeheimniss offengelegt wird damit endlich die kleinen taschengeld zocker verschwinden.
mfg altmeister

Natürlich ist es dumm und jetzt habe ich Dich ja reingelegt. Was denkst Du denn, wie viele Menschen die Äußerungen von Beckstein empfinden!?? Das ist ein Angriff gegen die Würde und Freiheit des Menschen!!

Ein Beispiel aus meiner Stadt: Da ist ein Türke ausgewiesen worden, aber nciht auf Verdacht (in SH gar nicht dran zu denken), sondern weil er diverse Traftaten begangen hat (Darunter schwere Körperverletzung). Seine Deutschstämmige Freundin ist nun im letzten jahr in Türkei gefahren, hat sich ein Kind von ihm machen lassen und so darf der "Vater" nun wieder einreisen, muß hier noch 1 Jahr in den Knast und fertig.

Was sagt man dazu?

Ich sage - diese Gesetze müssen schärfer angewendet werden, und wenn man feststellt, daß so ein Kind nach der Abschiebung gezeugt wurde, dann muß der Daddy eben bleiben wo er ist. Ebenso ist es mit der Abschiebung auf Verdacht. Vielleicht kann Tyler kurz rezitieren, wann ein Vorwurf eines Tatverdachtes erfüllt ist. Man wird dsann schnell erkennen, daß ein Tatverdacht eben nicht mal eben von einem Nachbarn ausgerufen werden kann oder etwa durch die Meinung zweier Polizisten entsteht. Dafür braucht man schon handfeste Belege.

Und Rübezahl - ließ dir den letzten Satz durch, dann weißt Du, ob hier etwas peinlich ist oder nicht. Ich halte das ganze für ein sehr ernstes Thema.

Avantgarde

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet
die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

(1) Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

(2) Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

(1) Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

(2) Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

(2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

(1) Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

(2) Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

(1) Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

(2) Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

(3) Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

(1) Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

(2) Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

(1) Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

(2) Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

(1) Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

(2) Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

(3) Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

(1) Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

(2) Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

(3) Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

(4) Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

(1) Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

(2) Mutter und Kind haben Anspruch auf besondere fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

(1) Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

(2) Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

(3) Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

(1) Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

(2) Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

(1) Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entwicklung seiner Persönlichkeit möglich ist.

(2) Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

(3) Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.


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Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
Übersetzung: Deutscher Übersetzungsdienst, Vereinte Nationen, New York

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hört hört!





Vorschlag zur Durchführung:

1.Billigflug chartern, gibt ja jetzt schon Flüge ab 10 Euro
2.Ausgesonderte Fallschirme der Fallschirmjäger/Bw aufkaufen, kosten ca. 10 Euro
3.Auszuweisenden Fallschirm anlegen und in BilligCharterflug stecken, dafür Reisebus oder Fahrbereischaft der Bundeswehr oder den OvWa beauftragen
4.Auszuweisenden über entsprechenden Land aus BilligCharterflug werfen
5.Auftrag weiter durchführen.

gruss julius

Nachdem Du Deine fetten Epcosgewinne realisiert hast, noch ein kleiner Nebenjob?? Das wärs doch, oder??  

Habe mir nochmal dein P.58 durchgelesen. Unsinn, was Du da schreibst!! Jeder von den aufgeführten Fällen die Du beschreibst, hätte das RECHT auf einen Anwalt, Prozess und stichhaltige Beweise!! Da is nichts mit Ausweisung, daß wäre ja ein Riesenskandal. Ich gebe Dir Recht, jemanden ev. beobachten zu lassen, wenn er sein Kind A.H. nennen will. Aber mehr ist nicht drin, tut mir leid.

abschließend hierzu weil rübezahl früher als kind mein lieblings riese war.
natürlich bekommen die bösen deutschen die ihren balg AH nennen wollen oder die judenvergassung preisen hier einen prozes.warum? nun,weil
sie deutsche sind !
wozu aber diesen firlefanz mit extremistischen ausländern anfangen?
sie haben ihr gast recht nicht nur mißbraucht sondern mit füßen getreten und gehören weg!
da gibt es doch keine 2. meinung!
mfg altmeister

Ich gehe durch die Innenstadt - da pfeifen plötzlich ein paar junge Ausländer hinter mir her. Es waren Türken. Zwei von ihnen traten nahe an mich heran. Ich habe geschrien: Wenn ihr nicht sofort aufhört damit, ramme ich euch die Spitze meines Regenschirmes unangespitzt in die Bäuche. Als ich mit dem Schirm ausholte, regten die sich auch noch auf. Sie hatten dann Glück, dass 2 Bekannte von mir hinzu kamen, nachdem ich dem einen meinen Schirm über den Schädel gezogen hatte. Beim Anblick meiner sehr gut gebauten Bekannten haben die Türken sich dann sehr schnell verpisst. Was haben die anderen Deutschen getan ? Nichts ! Ich musste mir noch gefallen lassen, dass die Türken beim Weglaufen riefen, sie würden mich anzeigen. Da würde ich dann natürlich wütend auf meine Bekannten. Eigentlich haben sie ja den Türken geholfen und nicht mir, diese Idioten. Aber was soll man schon von Männern erwarten. Wenn sie überhaupt Power haben, ist sie meist in den Armen, nicht im Kopf.  
Solche Leute schützt ihr noch ? Ich bin froh, dass wenigstens Altmeister es mal wieder auf den Punkt gebracht hat. Allerdings sollte er eine etwas liberalere Sprache sprechen.

Sei froh das überhaupt einer hinter Dir herpfeift.
Hätte ich nicht erwartet.

das mit dem "Pfeifen" finde ich nun wirklich etwas sehr übertrieben. Aber Deine bekannten sind mir schon sehr verdächtig.
                               
                                    -"g"-

danke für deine unterstützung ,jedoch hast du in deiner lobes hymne ganz klar avantgarde vergessen .
dein vorwurf ich solle mich etwas lieberaller äußern ist sicher nicht ernst gemeint.
mfg altmeister

Erst moserst du rum , das alle nur zuschauen , dann bist du sauer auf die Leute , die dir helfen wollen . Das soll einer verstehen.
Ich dachte, du kommst aus Bayern? Da ist doch alles so toll.
Jetzt hast du meine letzte Vorstellung vom Paradies zerstört.

leg dich wieder hin

gäääääääääähn

Dich ausgepfiffen haben? Vielleicht waren's linke Socken von ARIVA! ;-)

Gruß,
T.

jemand hinter mir herpfeift, aber er sollte schon einigermaßen aussehen und meine Antwort ertragen können.

Türken dürfen auf keinen Fall hinter mir herpfeifen. Dann raste ich aus !

Altmeister: ich bin froh, dass wir beide hier so klar und deutlich die Wahrheit sagen. Ich mache aber häufig den gleichen Fehler wie du. Wir sind manchmal etwas zu drastisch. Das erschreckt manchen ängstlichen Leser hier.

Schönen Gruß auch an Avantgarde. Ihr habt beide ein hohes intellektuelles Niveau - da fühlt frau sich richtig wohl.

untrüglichen instinkt für interessante männer

Bist du auch in der CSU ?

ich armes ding wurde gottlos und sozialistisch erzogen

Wahrscheinlich bist noch nicht einmal w, sondern die Zweit-ID irgendeines Linksradikalen wie z.B. Preisfuchs.
Wenn du meinst, mich verarschen zu können, lass es lieber. Du hast überhaupt keinen Plan davon, wie das geht, weil du viel zu bescheuert bist !

Erst mal alle beleidigen und sich später beklagen, dass alle gegen sie sind!

Gruß,
T.

man dich gar nicht beleidigen kann. Vielleicht raffst du es aber auch gar nicht, wenn man es macht.  

einzuschätzen!

Gruß, T.

So werde ich endlich mein türk. Arbeitskollegen los. Ein Foto aus dem Internet von "bin laden" in sein Schreibtisch legen und tschüss.

Jetzt bin ich aber schockiert.

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Thomastradamus. Um dich zu durchschauen, brauchte ich dich nicht einmal persönlich kennen zu lernen. Du gehörst zu denen, die anderen nach dem Mund reden und einen neutralen Eindruck machen, und dann, wenn sie merken, dass jemand kritisiert wird, sofort anfangen, mit den Wölfen zu heulen. Gegen den Strom kannst du nicht schwimmen. Ich wette, du hast Angst, dich der Öffentlichkeit zu präsentieren und versteckst dich lieber hinter deiner Anonymität.

Macht was Ihr wollt!! Ich fühle mich mit meiner "menschlicheren" Haltung sehr wohl und bin von der Richtigkeit überzeugt. Vielleicht geht es Euch auch zu gut. Ich habe in meinem Leben schon viel Scheiße erlebt und mich immer wieder hochgearbeitet, auch wenn andere keinen Pfennig auf mich gesetzt haben. Geblieben sind mir 1-2 Freunde. Jetzt geht es mir sehr gut, aber gerade deshalb, werde ich nie die vergangene Zeit vergessen. Das hat mich auch zu einer sehr sozialen Einstellung geführt. Ich würde mich an Eurer Stelle in Grund und Boden schämen, es ist mir völlig unverständlich, wie man so eine Meinung vertreten kann. Aber eine Frage möchte ich noch stellen. Wie könnt Ihr eigentlich eine glückliche Beziehung mit Euren Partner führen??Habt Ihr die auch ständig in Verdacht?? Das muß ja die Hölle sein!! Ein kleiner Ratschlag zum Schluß. Man wird nie sicher sein, was der andere denkt, plant oder tut, aber man vergibt sich die schönsten Momente, wenn man ständig Verdacht schöpft. Am Ende steht man mit leeren Händen da und fragt sich , wofür man überhaupt gelebt hat. Nur um den anderen zu überwachen, bespitzeln oder masszuregeln. Wie armselig.  

Details rausrücken wollte - von mir sind bekannt: Vorname, Wohnort, geburtsdatum und E-Mail-Adresse...was hat Du zu bieten als objektive, weltoffene, Menschenkenntnis bestizende Stoiber-Fanatikerin?

Gruß,
T.

DAMIT WOLLTE ICH NUR EIN PAAR ZUM NACHDENKEN ANREGEN  

stell Dir mal vor, Einstein hätte versucht, der kleinen Heidi die Relativitätstheorie zu erklären. Heidi hätte ihn auch nicht verstanden. Alles, was die über Zeit wußte, war daß früh die Sonne aufgeht und im Frühjahr der Almauftrieb ist.

So, und jetzt beschäftigen wir uns mal wieder mit ernsthaften Problemen.

R.

Demnächst in Ulm ! Da staunst du, was ? Erschrick jetzt nicht - du musst da ja nicht hin !
Rübezahl, wenn ich einen Partner habe, brauche ich den nicht zu überwachen. Er sagt mir immer freiwillig, wo er ist und was er macht. Erwisch ich ihn woanders, dann ist es eben dumm gelaufen für ihn, und er kann sich auf was gefasst machen.

aber hätte sich Heidi selbst eingebildet bzw -geredet, die RT verstanden zu haben und wäre in die Welt hinaus gezogen um sie allen zu verkünden?

Gruß,
T.

Es gibt viele Propheten, Sendungsbewußte, Irre. Manches mag ja interessant oder amüsant sein. Aber muß man sich alles antun? Mach den Fernseher aus, wenn Dich das Programm nicht interessiert.

R.

War mir doch klar - Ironie kommt halt nicht immer so rüber, wie sie gemeint ist ;-)

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Da haben wir einfach unterschiedliche Lebensauffassungen. Ich muß meiner Freundin nicht sagen, wo ich bin oder was ich mache. Sie will es auch nicht wissen, weil sie VERTRAUEN hat und Vertrauen führt zu Selbstbewußtsein.  

Dachte ich mach nie mit bei dem Scheiß hier auf ariva und schaue nur selten rein, aber Mara´s echt gute Postings lassen mir einfach keine andere Wahl! Obwohl auch ich an ihrer Identität zweifle, ist sie endlich mal jemand der kein Blatt vor den Mund nimmt, und das auspricht wozu sich sonst kein Bombenlegerweichei traut. Die können nur bei Wahlveranstaltungen der CDU dämliche Sprüche reißen und mit Eiern werfen, deshalb ists bei den Sozis auch immer so ruhig im Publikum.

Weiter so Mara!

Kuchen backen.

Fakt ist, daß zu einem begründeten Verdacht mehr gehört als das Bild OB Ladens auf dem Schreibtisch des Kollegen.

Fakt ist auch, daß andere nationen eine derartige Regelung bereits vor Jahren umgesetzt haben.

Fakt ist auch, daß man Menschen, egal aus welchem Land, nicht potentiell als gewaltätig einschätzen darf.

Fakt ist aber leider auch, daß sich ein Staat nicht leisten kann Tatsachen abzuwarten, bis ein in Verdacht stehender Mensch eine Straftat begangen hat.

Ich persönlich ärgere mich auch über meinen Nachbarn (Polizist), der in der Freizeit den Dorf Sheriff raushängen läßt. Ich kann aber leider nichts dagegen machen. Ich kann aber sehr wohl bei einer potentiellen Gefahr als Staat darauf reagieren. Ich denke es werden mich mehr Menschen verstehen, sobald ein neues schreckliches Unglück, vielleicht auch in Europa oder Deutschland, geschehen ist.
Auch dann wird man feststellen, daß die Verantwortlichen Personen der Polizei bereits jahrelang bekannt waren, nur der Verdacht alleine nicht ausreichte, um etwas zu unternehmen.

Gruß

Avantgarde

P.S. Dank an Mara und Altmeister - Ich denke Eure Wortwahl ist manchmal schon etwas übereifrig, aber dabei erwische ich mich auch ständig. Durch klare Worte weist man den Weg, ansonsten könnten wir ja auch in die Politik wechseln.

Rübezahl, du hast mich falsch verstanden. Er sagt es freiwillig ! Das ist Zusammengehörigkeitsgefühl.

Thomastradamus und reila: Wenn es ernst wird, wenn ihr in die Ende getrieben seid, zieht ihr den Schwanz ein und flüchtet ! Typisch !

erwartet...alles, aber Ulm? Was machst Du denn in einem Land, in dem's keinen Stoiber gibt? Kommt dann die Teufel-Show? Oder hat Dich die CSU mangels Propaganda-Erfolg ausgewiesen?

@Reila
Das Programm interessiert mich schon, aber manche Darsteller eben nicht! ;-)

Gruß,
T.

Aus welcher Ecke kommst Du denn gekrochen?? Stell Dich erst mal vor, wenn Du hier neu bist!!

ich muß  natürlich auch nicht sagen wo ich bin , mache es aber trotzdem.
und das deine freundin nicht interesiert wo du bist zeigt eigentlich auch nur das du ihr egal bist.
zu deinem obrigen posting, du hast 1 oder 2 freunde? nun bis 1 bzw 2 wirst du ja zählen können um sdie exakte zahl zu nennen..
diese redensart kann mann bei sagen wir 4 oder 5  anweden oder zwischen 8 und 10 aber doch nicht 1 oder 2!
mfg altmeister

ich hoffe Mara weiß das zu schätzen!!

Habe mir vor andertalb Jahren mein Depot vollgepackt, und stehe jetzt bei  ca. 60% Verlust, echt klasse, aber damals war es inn ein Depot mit Biotechwerten zu haben. Seitdem finde ich die politischen Diskussionen und Sticheleien hier wesentlich interessanter, als alles über Aktien.

Komme aus DUS, habe aber nur begrenzt Zeit zu posten!

Die Unschuldsvermutung ist eine besondere Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips und hat damit Verfassungsrang. Sie ist auch kraft Art.6 Abs.2 EMRK Bestandteil des positiven Rechts der Bundesrepublik Deutschland im Range eines Bundesgesetzes

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Schönen Dank für dein Posting. Es zeigt mir, dass die schweigende und sachliche Mehrheit eindeutig auf meiner Seite ist.
Altmeister, du hast mal wieder völlig Recht. Wenn seine Freundin nicht wissen will, wo er ist, dann ist er ihr scheissegal. Ich kann dir das als Frau bestätigen. Genau so ist es.  

wieso? Er mag mich, weil er sich für mich interessiert! Hast Du doch gerade selber gesagt! Ich stehe aber nicht auf Männer möchte ihm daß hier aber auch nicht unterstellen.

Das war mir auch wieder zu hoch!
Welcher Ernst, in welche Ende bin ich getrieben und wovor ziehe ich angeblich den Schwanz ein?

Gruß,
T.

Alles ist gesagt ! Hör auf zu schleimen !

Zwischen Überwachung und Interesse gibts noch Unterschiede!!In übrigen sollten wir uns mal wieder langsam um den Aktienmarkt kümmern. Sonst laufen uns vor lauter Gequatsche noch die Kurse weg. Mit freundlichen Grüßen, Rübe

Wenn Du mir Deine eigenen Worte nicht verständlich machen kannst, dann lass es eben bleiben! Aber wenn alles gesagt ist, heißt das, wir haben nun Ruhe vor Dir? Achso, ich vergaß, Du kannst mir ja nicht antworten ... entschuldige!

Gruß,
T.

Es gab mal eine Zeit, da hätte ich mich sehr gerne mit dir unterhalten. Du weisst sicher noch, was du dann getan hast. Ich war sehr enttäuscht und verletzt. Das verzeihe ich dir nicht, besonders deshalb, weil du es noch nicht einmal einsiehst.

...wenn Du aber ganau gelesen hättest: das was 'ich getan habe' war gar nicht an Dich gerichtet. Aber wie heißt's so schön mit den getroffenen Hunden...?!

Und da meine Worte absoluter Ernst waren, Du aber nie wirklich Anstalten gemacht hat, dies umsetzen zu wollen, ist's mir sowas von piepe ob und was Du mir verzeihst...

In diesem Sinne, viel Spaß in UL!

Gruß,
T.  

Ich bevorzuge es nämlich, mit Menschen Auge in Auge zu reden und zu diskutieren. Welche deiner Worte ernsthaft gewesen sein sollen, weiss ich nicht. Da dir aber alles piepe ist, heisst das ja wohl nichts anderes, als dass du meine ausgestreckte Hand ausschlägst. Wie du siehst, bin ich nicht nachtragend. Ich habe immerhin versucht, mich mit dir zu verständigen.

Die hier? "Das verzeihe ich dir nicht, besonders deshalb, weil du es noch nicht einmal einsiehst." Also die eine streckst Du und mit der anderen holst Du aus?

Ernsthaft war alles bis Dein "Vorwurf" kam - und von da an ja auch nichts anderes mehr...

Glaube mir, ich bevorzuge auch von Angesicht zu Angesicht, aber selbst dann würde ich in der Regel nie jemanden auf den ersten Eindruck hin verdammen!

Gruß,
T.

nachdem sie mehrfach mit ihr im Bett waren ist eh alles piepe, und wenn sie merken, daß sie nicht zum Zuge kommen, dann sowieso!

Alles piepe sagt wirklich alles. Warum soll man dann noch diskutieren. Ich habe es versucht, weil ich, wenn es nicht um Politik geht, eigentlich sehr harmoniebedürftig bin. Aber alle Männer sind nicht so. Gott sei Dank !

ein Leben nur in Harmonie würde mich nicht fordern. In gewissen Bereichen sicherlich schon, aber ein bißchen "Kratzbürstigkeit" gepaart mit Zynismus macht eine Konversation doch erst interessant, oder?

du diese Eigenschaften bei Frauen nicht nur akzeptierst, sondern dass sie dir sogar gefallen ? Das fände ich ja ganz toll. Hat eine Frau deiner Meinung nach auch das Recht, manchmal etwas zickig zu sein ?

Deine Antwort interessiert mich aber sehr. Bitte poste doch öfter.

Mara grüßt lieb  

ich zitiere:

"Ich bevorzuge es nämlich, mit Menschen Auge in Auge zu reden und zu diskutieren."

wo ist dann dein email???

t.ango@gmx.de


schönen feierabend

findest Du Kerle interessant, die zu allem Ja und Amen sagen?
Jemanden zu verstehen heißt doch auch seine Launen zu akzeptieren, oder?

Wenn ich mich aufrege (oft bei Politik) passierts mir, daß ich meine Meinung unsachlich kommuniziere und mich durch extreme Äußerungen schnell selbst in´s Abseits katapultiere´, daß ist dann dumm gelaufen.

Andererseits an guten Tagen, beahlte ich meine Meinung lieber für mich. Ist doch im Berufsleben genauso wie in einer Beziehung, da merke ich auch wenn dicke Luft ist, und verziehe mich, oder frage nach wieso, und versuche eine Lösung zu finden (Mein Gott, wie philosophisch).

Habe jedoch oft das Gefühl, wenn Frauen fragen stellen, reden sie oft mit sich selbst, ohne eine Antwort zu erwarten. Der Mann als "Problemlöser" (was ihm auch nicht immer gelingt) fühlt angesprochen, versucht eine Lösung zu finden und ist genervt, weil ständig Problemlösungen erwartet werden. Aber das kommt vielleicht mir nur vor.

Frag ruhig weiter!

Funktionierte die Geldwäsche wie bei den arabischen Autohändlern? Nach Ermittlungen des BKA sammeln arabische Islamisten in Deutschland Spenden für den "Kampf gegen Juden und Christen", kaufen mit Hilfe der Autohändler billig Autos und exportieren sie in arabische Länder. Der Erlös fließt in Koranschulen - ohne Spuren im deutschen Finanzsystem zu hinterlassen. Der Bundesanwalt schweigt auch dazu, ob Erlöse aus dem Handel der Familie T. in den Kampf der Islamisten flossen.

Die Tatex Trading GmbH wurde vor 25 Jahren in Hamburg gegründet. Abdul Matin T. hatte mit einem Restpostenladen unter dem Namen "Weißbach" an den Großen Bleichen mit dem Handel begonnen - dort, wo jetzt die Dresdner Bank ihre Zentrale hat. Seit Mitte der 80er-Jahre handelte die Firma auch mit Porzellan, angeblich für den Hotel- und Gastronomiebedarf. 1994 zog die Firma nach Schleswig-Holstein. "Die Familie war nicht auffällig, aber anders, wegen des Glaubens", erzählen Nachbarn in Moordiek. Alkohol und Schweinefleisch waren tabu, auch auf Grillfesten der Nachbarschaft. Die Kinder durften nicht mit auf Schulausflüge. Die Firma Tatex habe aber tatsächlich mit Ware gehandelt. "Die Lager waren voll, ich habe für meinen Mann dort Kleidung gekauft", sagt eine Dorfbewohnerin. "Für die Nachbarn gab es Prozente". Den Familienvater habe sie selten gesehen: "Der war meist unterwegs."

Abdul Matin T. sei regelmäßig nach Hamburg zum Beten in die Al-Kuds-Moschee am Steindamm gefahren, sagte ein Verwandter dem Abendblatt. "Sicher hat er dort auch Atta und die anderen getroffen, da kannte jeder jeden."

Bei den Durchsuchungen wurden Geschäftsunterlagen, arabische Schriftstücke, ein Computer und CD-ROMs sichergestellt.

Abdul Matin T. (60) hatte mit einem Restpostenladen unter dem Namen "Weißbach" an den Großen Bleichen mit dem Handel begonnen.



Hinweise die zur Ausweisung, äh Überführung führen, bitte an das BKA

Auf die Frage der Ermeittler, wo er denn gewesen sei alles Kenedy ermordet wurde, antwortete der verhaftete Syrer mit: "Ich wollen meine Anwalt sprechen".
Daher hoffen die Ermittler, auch in diesem -seit Jahren offenen Fall- eine heiße Spur entdeckt zu haben....

Heftige Schelte wird sich Schily auch vom Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung anhören müssen. Joachim Jacob hat "Zweifel an der Erforderlichkeit" der von Schily geplanten Ausweitung der Kompetenzen des Bundeskriminalamtes. Er hält auch den geplanten Einsatz des so genannten IMSI-Catchers, der Bewegungsdaten von Besitzern von Mobiltelefonen erhebt, durch den Verfassungsschutz für "datenschutzrechtlich bedenklich."


Auf jeden Fall sollten die Geheimdienste verpflichtet werden, ausführliche Berichte über Umfang und Ergebnis ihrer Nachforschungen an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages zu geben. Das geplante Gesetz zur Aufnahme von biometrischen Merkmalen wie Fingerabdrücken in Ausweisen werde dazu führen, dass "die Basis zu einer Zentraldatei gelegt wird." Eine solche Datei müsse im Gesetz ausdrücklich als unzulässig bezeichnet werden. Auch die geplanten Änderungen der Asyl- und Ausländergesetze seien unverhältnismäßig.


In sein Heimatland zurückgeschickt werden soll nach Schilys Plan, wer sich bei der Verfolgung politischer Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt, dazu aufruft oder damit droht. Die unionsregierten Länder verlangen außerdem, dass Ausländer beim bloßen Verdacht, dass sie Terroristen unterstützen, ausgewiesen werden. Zunächst hatte Schily das auch vorgesehen, gab dann aber der Kritik der Grünen nach.



Auch Bürgerrechtler üben Kritik


Ein Verbund von 22 Bürgerrechtsorganisationen kritisiert in seiner Stellungnahme die von Schily geplante Erleichterung der Abschiebung: "Auch jeder Demonstrationsteilnehmer, der sich mit Befreiungsorganisationen nur im Ansatz solidarisiert, fällt unter die Erweiterung." Insgesamt bilanzieren die Bürgerrechtler: "Im Ergebnis werden nicht nur überflüssige Ermächtigungen geschaffen, sondern rechtsstaatlichen Errungenschaften wird nachhaltig Schaden zugefügt".


Harsche Kritik will am Freitag auch der Vorsitzende der Humanistischen Union, Till Müller-Heidelberg, üben. In seiner Stellungnahme heißt es: "Ausländer und Asylbewerber unter Generalverdacht zu stellen und eine Datenbeschaffung auf Vorrat zuzulassen, halte ich für schlicht verfassungswidrig." Müller-Heidelberg ist von Otto Schily besonders enttäuscht. Schließlich saß der bis vor kurzem im Beirat des Verbandes.

einfach kennzeichnenden.

Mit einem gelben Stern, hatten wir das schon mal, wie wäre jetzt ein roter Halbmond?

Taos

Der Bundesgrenzschutz soll künftig in einem "grenznahen Raum" von 50 Kilometern verdachtsunabhängige Personenkontrollen machen dürfen, bislang ist dieser Raum auf 30 Kilometer von der Grenze aus beschränkt. Die Anwesenheit von Luftpolizisten ("sky marshals") an Bord deutscher ziviler Flugzeuge, die bereits möglich ist, soll gesetzlich geregelt werden.

Auch der Verfassungsschutz soll gestärkt werden und neue Aufgaben erhalten: Alle Geldinstitute sollen verpflichtet sein, ihm Auskunft über Konten, Kontoinhaber und weitere Berechtigte zu geben, um Geldströme zu erforschen. "Es ist sicherzustellen, dass jede Transaktion zurückverfolgt werden kann."

Ebenso soll der Verfassungsschutz Zugriff auf Dateien über Verbindungen der Telekommunikation, der Post und der Luftverkehrsgesellschaften erhalten. Außerdem soll er so genannte "Catcher" ("Fänger") einsetzen können, die aktiv geschaltete Mobiltelefone lokalisieren und jeweilige Geräte- und Kartennummern feststellen können. Zur Begründung heißt es: Logistische Vorbereitungen terroristischer Aktionen erfolgten auch im Inland. Der Verfassungsschutz brauche Informationen über ihre Kommunikationswege.

Über die Mobilfunk-Daten sollen "Bewegungsbilder Verdächtiger" erstellt werden und damit Ruhe- und Vorbereitungsräume internationaler terroristischer Gruppen rechtzeitig analysiert werden können. Die Begründung verweist darauf, dass über das bisherige Maß hinaus (so genanntes G-10-Gesetz) keine Inhalte von Telefongesprächen erhoben werden sollen. "Das Grundrecht des Brief-, Post- und


Fernmeldegeheimnisses … wird insoweit eingeschränkt", heißt es im Gesetzentwurf.

Ebenso sollen das Bundesamt für Flüchtlinge und die Ausländerbehörden dem Verfassungsschutz zur Auskunft und Weiterleitung ihrer Daten verpflichtet werden. Der Verfassungsschutz soll zudem entsprechende Daten länger als bisher (fünf oder zehn Jahre) speichern dürfen, um sich bewusst konspirativ verhaltenden Schläfern auf die Spur zu kommen. Die neue Aufgabe des Bundesamtes für Verfassungsschutz lautet allgemein: "Bestrebungen beobachten, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung oder gegen das friedliche Zusammenleben der Völker gerichtet sind."

Was genau in Zukunft in Pässen und Personalausweisen festgehalten werden soll, bleibt - wie berichtet - dem Innenminister überlassen. "Die Einzelheiten über die Aufnahme biometrischer Daten bestimmt das Bundesministerium des Innern… durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf." "Biome-trische Daten" sind "Fingerabdrücke, Hand- und Gesichtsgeometrie" und laufen unter dem Begriff "künstliches Sehen". Diese Systeme beruhen auf mathematischen Verfahren; sie sollen herkömmliche Porträts erkennen und interpretieren können. Zur Begründung heißt es, gerade international tätige Terroristen benutzten häufig falsche Identitäten, um ihre vielen Reisen zu verschleiern.

Die besonderen Regelungen für Ausländer sollen laut Begründung sicherstellen, "dass Personen, die unter dem Verdacht stehen, terroristische oder extremistische Aktivitäten zu unterstützen, einem allgemeinen Einreise- und Aufenthaltsverbot in Deutschland unterliegen".

Ausländervereine sollen leichter verboten werden können, wenn sie unter Extremismusverdacht geraten. Künftig sollen sie verboten werden können, wenn sich ihre Ziele oder Mittel gegen Grundwerte einer die Würde des Menschen achtenden staatlichen Ordnung richten oder wenn sie Gewaltanwendung - auch im Ausland - unterstützen. Zudem soll gegen Ausländervereine vorgegangen werden, die hier zu Lande Spenden für terroristische "Mutterorganisationen" sammeln, für sie "Kämpfer" rekrutieren oder sie sonst unterstützen.

Visa und Aufenthaltserlaubnisse sollen bei Terrorismusverdacht versagt werden können. Damit könnte künftig auch ausländischen Ehegatten von Deutschen unter Umständen die Einreise verweigert werden. Auch bei kurzfristigen Aufenthalten sollen die Ausländerbehörden eingeschaltet werden. Bei Visa-Antragstellern sollen "identitätssichernde" Schritte wie Fingerabdrücke und biometrische Daten aufgenommen und gespeichert werden. Eine Liste so genannter Problemstaaten soll erstellt werden. Der Abschiebeschutz für des Terrorismus verdächtige Personen wird eingeschränkt; es reiche der Verdacht aus rechtskräftige Verurteilung solle nicht mehr Voraussetzung sein. Damit solle verhindert werden, dass die Bundesrepublik ein Ruheraum für Terroristen sein könne. Für Asylbewerber sollen fälschungssichere Ausweise eingeführt werden. Außerdem sollen sie sich einer "Sprachaufzeichnung" stellen, damit eine Analyse die Herkunftsregion klären kann. Vier Fünftel aller Asylbewerber kämen (zum Teil absichtlich) ohne Papiere. Fingerabdruck, biometrische Daten und Sprachaufzeichnung sollen zehn Jahre aufbewahrt und auch von der Polizei benutzt werden dürfen.

Das Ausländerzentralregister soll künftig auch Lichtbilder und Fingerabdrücke Betroffener speichern. Auch die Polizei soll "über die Grunddaten hinaus" Zugriff auf die Aufenthaltsdaten, Angaben zum Asylverfahren und Visaentscheidungen haben. Ebenso sollen Daten gespeichert werden über Personen, die gefälschte oder verfälschte Papiere im Visaverfahren vorgelegt haben. Auch die Religionszugehörigkeit von Ausländern soll gespeichert werden. Schon deutsche Botschaften und Konsulate sollen die Daten über Visaerteilungen oder -versagungen speichern. In Deutschland soll eine "Visa-Entscheidungsdatei" angelegt werden. Auch soll festgehalten werden, wer Ausländer eingeladen hat, um so leichter an Hintermänner zu kommen.

Das Bundeskriminalamt soll Fingerabdrücke und andere Daten von Asylbewerbern mit dem Bestand von Tatortspuren abgleichen können. Auch sollen die Dienste den "gesamten Bestand des Ausländerzentralregisters im automatischen Abrufverfahren abrufen" können. Ermittlungen nach den Anschlägen in den USA hätten gezeigt, dass terroristische Gefahren auch Ausländer begehen könnten, die sich hier längere Zeit aufhielten.

Die Kosten der geplanten Änderungen beziffert das Schily-Ministerium bisher nicht. Es heißt nur, "ein finanzieller Mehraufwand" stehe an, der "nicht hinreichend genau abschätzbar" sei, weder für den Bund noch für die Länder. Vor allem das BKA werde "beträchtliche materielle und personelle Mittel" benötigen.

Die Schilypläne im Einzelnen:
I. Abklärung vor der Einreise
Erweiterung des § 8 Abs.2 AuslG
Die Vorschrift sieht derzeit ein zwingendes Einreise- und Aufenthaltsverbot vor, wenn der Ausländer ausgewiesen oder/ und abgeschoben wurde.

Beabsichtigt ist die Erweiterung um den Versagungsgrund "Terrorismus- und Extremismusverdacht" mit der Folge, daß auch sog. "Positivstaater" einem allgemeinen Einreise- und Aufenthaltsverbot unterliegen. Bei diesen Positivstaatern handelt es sich u.a. sowohl um EU-Staatsangehörige als auch um Amerikaner.

Derzeit kann sehr wohl eine Aufenthaltsgenehmigung versagt werden, wenn der Aufenthalt des Ausländers die Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt oder gefährdet (§ 7 Abs.2 Nr.3 AuslG).

2.
Schaffung einer gesetzlichen Regelung über die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden im Visumsverfahren.
Schon jetzt werden ausführliche Daten im Ausländerzentralregister (AZRG) und in der Ausländerdatenübermittlungsverordnung (AuslDÜV) gesammelt und sowohl von der Auslandsvertretung, Ausländer/Asylbehörde, BKA und BfV oder BND und anderen verwertet. Auch gibt es die Möglichkeit, im Rahmen eines Konsultationsverfahren nach dem Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) die Erkenntnisse mit weiteren Daten der Mitgliedstaaten abzugleichen. Diese Erkenntnisse werden dann den deutschen Auslandsvertretungen übermittelt.

Beabsichtigt ist - neben der generellen Zustimmung der Ausländerbehörden auch bei Erteilung kurzfristiger Visa - durch Verordnungsermächtigung eine grundsätzliche Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden zu installieren. Es soll ein regelmäßiger Datenabgleich mit Erkenntnissen des BKA/BfA und BND sowie die Weiterleitung dieser Informationen erfolgen. Die im AZR zu speichernden Daten sollen erweitert werden, unter anderem um Angaben zur Religionszugehörigkeit, Lichtbildern sämtlicher Antragsteller mit der Möglichkeit des digitalen Abgleichs, Fingerabdrücke und vieles mehr. Gleichzeitig soll der Kreis derjenigen erweitert werden, die auf diese Datei Zugriff haben und zwar wenn möglich online.

Die Einladenden und der angegebene Aufenthaltszweck sowie die in der Bundesrepublik lebenden Bezugspersonen sollen von der Ausländerbehörde überprüft werden. Bei Fällen ohne Bezugsperson ( z.B. Reisen über Reisebüro) sind die Erkundigungen bei den Veranstaltern möglich, soweit das Visum nicht schon mangels Prüfungsmöglichkeit versagt werden "muß" oder besser "kann".

3.
Schaffung einer Liste von Problemstaaten im Visumsverfahren auch bei beantragtem längerfristigem Visum.
Bei Erteilung von längerfristigen nationalen Visa war eine solche Liste bisher nicht erforderlich, da eine ausführliche Überprüfung der Erteilungsvoraussetzungen durch die deutsche Ausländerbehörde vor Einreise erfolgt. Die nunmehr für erforderlich gehaltene Liste soll aus Praktikabilitätsgründen auf bestimmte Staaten und Personengruppen mit Terrorismus/ Extremismushintergrund oder bestehenden Rückführungsschwierigkeiten beschränkt bleiben. Im Visumsverfahren ist zwingend die Beteiligung auch der Sicherheitsbehörden vorgesehen.

4.
Erweitert werden soll auch die Befugnis des BGS, nicht nur hinsichtlich der räumlichen Erweiterung bei grenzbezogenen Kontrollen, sondern auch hinsichtlich der Identitätsfeststellung. Diese soll nunmehr generell möglich sein und nicht mehr Anlaßbezogen (d.h. nicht mehr insbesondere zur Verhinderung von Straftaten, Grenzkontrollen, unerlaubte Einreise etc.)

5.
Durfte ein Paß bisher keine Fingerabdrücke noch sonst verschlüsselte Angaben über die Person haben, so soll sich auch dies ändern., U.U. gespeichert in den Visa-Klebeetiketten.

II. Maßnahmen im Inland
Einführung von fälschungssicheren Ausweisen für Asylbewerber und Duldungsinhabern sowie Einführung von Klebeetiketten mit Zone für das automatische Lesen mit Seriennummern, die weitere Informationen enthält.

2.
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Sprachaufzeichnungen zwecks Erhebung einer Sprachanalyse zur Klärung der Herkunftsregion und Nutzung der Sicherheitsbehörden
Bisher ist eine solche Erhebung nur mit Einwilligung des Betroffenen möglich, selbstverständlich auch ein genereller Zugriff den Sicherheitsbehörden versagt.

3.
Speicherung zur Aufbewahrung von Fingerabdrücken und identitätssichernden Unterlagen für mindestens 10 Jahre.

Bisher wurden die Identitätssichernden Unterlagen eines Flüchtlings nach jeder Anerkennungsentscheidung des BAFL unverzüglich vernichtet ( § 16 Abs.6 Nr.1 AsylVfG). Jetzt soll die Speicherung dieser Unterlagen den Sicherheitsbehörden den langfristigen Zugriff ermöglichen.

Gespeichert werden soll im AZR ebenfalls grundsätzlich die Religionszugehörigkeit, da besondere Konstellationen wie z.B. christliche Türken, Kopten aus Ägypten sich nicht durch Angabe des letzten Wohnortes im Herkunftsland erschließen ließen.

4.
Einschränkung des Abschiebeschutzes für GFK-Flüchtlinge.

Abschiebeschutz soll Flüchtlingen bereits dann versagt werden, wenn die Annahme begründet ist, dass bestimmte Straftaten begangen wurden. Nach geltendem Recht wird ihnen der Schutz nur versagt, wenn sie eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder die Allgemeinheit darstellen oder unter bestimmten Voraussetzungen zu einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Jahren verurteilt wurden.

5.
Ausweitung der Befugnisse für die Informationsübermittlung zwischen BKA/ BND und BfV

Waren wohlweislich gemeinsame Dateien der aufgeführten Behörden nicht zulässig, sollen nunmehr gemeinsame "Informationsboards" aufgebaut werden, und durch weitere Gesetzesänderungen auch anderen Sicherheitsbehörden wie BGS die Teilnahme an dem strukturierten Informationsaustausch ermöglicht werden.

Es sollen nunmehr alle durch das Ausländer- und Asylverfahrensgesetz gewonnenen Daten auch für polizeiliche Zwecke genutzt werden.

d.h. ausdrücklich

Aufnahme der Fingerabdrücke in die AFIS (automatisiertes Fingerabdruckidentifizierungssystem) und die Ermöglichung eines generellen automatisierten Abgleichs der Fingerabdrücke von Asylbewerbern gegen den polizeiliche Tatortspurenbestand.
Polizeibehördensollen auch zur Abwehr abstrakter Gefahren online auf alle im AZR gespeicherte Angaben zum Aufenthaltsstatus und zum Asylverfahren zugreifen dürfen.
Erweiterung der Gruppenauskünfte auch auf Personen mit verfestigtem Status an Polizei und Dienste.
Die aufgeführten Maßnahmen zeigen, daß Flüchtlinge, ausländische BesucherInnen, ob Geschäftsleute oder PrivatbesucherInnen, die bei uns lebenden ausländischen MitbürgInnen sowie deren Kontaktpersonen ohne das Bestehen eines konkreten Verdachtes uneingeschränkt der Beobachtung und dem möglichen Zugriff der Sicherheitsbehörden preisgegeben werden sollen. Betroffen von diesen Folgen sind alle, auch deutsche Staatsangehörige, die Kontakte zu ausländischen Mitbürgern pflegen, sei es freundschaftlicher oder auch familiärer Art gleichermaßen wie diejenigen die Kontakte ins Ausland unterhalten. Sollten alle geplante Maßnahmen Wirklichkeit werden, wird dieses Land für alle Nichtdeutschen unwirtlicher werden - die politischen, sozialen, ökonomischen, kulturellen und privaten Folgen einer solch weitreichenden Abschottung gegen alles Fremde werden alle hier lebenden Menschen - ob deutsch oder nichtdeutsch - treffen.

Die Menschen schaufeln ihrer eigenen Freiheit, -angetrieben durch ihre sinnlosen Ängste-, immer wieder das eigene Grab.

Übrigens: Der Begriff "Schläfer" kam mit soviel Tamtam und nur nebenbei stellte sich heraus, dass das auf alle Attentäter des 11. Septembers nicht zutraf. Fast alle konnte man einorden in:

1. Erst zum  Zwecke von Anschlägen kürzlich erst eingereist
und
2. Schon lange im Land, aber erst in den letzten 1-2 Jahren politisch aktiv geworden.

Aber in der ganzen Hysterie geht sowas ja unter.

Schade

ihr habt sie ja rein gelassen.

Bayerns Bundesratsminister Reinhold Bocklet (CSU) sagte, die Union halte auf jeden Fall an den beschlossenen Änderungen fest: "Schily hat am Anfang mit seinen verbalen Ankündigungen versucht, Innenminister Beckstein rechts zu überholen. In der zweiten Phase hat er sich mit den Grünen verständigt und eine Menge zurückgenommen." Jetzt wolle Schily, kritisierte Bocklet, dass die Union diesem Kompromisspaket zustimme, das aber weit hinter dem zurückbleibe, was der Bundesinnenminister selbst gefordert hat. "Unter diesen Umständen kann man nicht zustimmen", sagte Bocklet. So habe Schily die Regelanfrage beim Verfassungsschutz gestrichen, obwohl alle Fachleute sagen, dass sie unverzichtbar ist. "Für uns ist absolute Bedingung für eine Zustimmung, dass diese Dinge erfüllt werden", sagte der bayerische Politiker.

Die Länderinnenminister fordern, dass die Befugnisse der Geheimdienste ausgeweitet werden sollen. So sollen neben dem Bundesamt künftig auch die Landesämter für Verfassungsschutz das Recht haben, auf Kundendaten von Luftfahrtgesellschaften und Kommunikationsunternehmen zugreifen zu dürfen. Außerdem verlangen die Innenminister, dass die von den Grünen durchgesetzte Befristung der neuen Regelungen auf höchstens fünf Jahre wieder gestrichen wird.

Die Länder fordern, dass für "vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer" Sammellager eingerichtet werden können. In diesen Gemeinschaftsunterkünften soll ein Ausländer dann untergebracht werden können, wenn "Anhaltspunkte den Verdacht begründen, dass er seiner Ausreispflicht nicht nachkommen wird". Dies soll auch für Ausländer gelten, die ihrer Verpflichtung zur Klärung ihrer Identität oder zur Beschaffung ihrer Heimreisedokumente nicht nachkommen. Begründung: "Die Schaffung von Ausreiseinrichtungen stellt einen neuen erfolgversprechenden Ansatz dar, um bei Ausländern aus bestimmten Herkunftsstaaten den Ausreisedruck zu erhöhen und die Ausreiseverpflichtung durchzusetzen."

Ausländer, die in Versammlungen oder in Schriften Terrorakte billigen, sondern leichter ausgewiesen und abgeschoben werden können. "Wer sich so verhält, missbraucht sein Gastrecht in der Bundesrepublik auf eklatante Art und Weise und wendet sich gegen unsere Werteordnung und die freiheitliche demokratische Grundordnung", heißt es. Bereits der Verdacht der Unterstützung des Terrorismus müsse regelmäßig zur Ausweisung führen, wird verlangt. Es könne nicht so lange gewartet werden, bis durch Ermittlungen zweifelsfrei das Fehlverhalten nachgewiesen werden könne.

Die Länder verlangen auch einschneidende Verschärfungen im Visa-Recht. So soll es eine Einreiseerlaubnis auf Staaten, "bei denen Rückführungsschwierigkeiten bestehen", nur dann geben, wenn Identitätsfeststellungsmaßnahmen (zum Beispiel Fingerabdrücke) durchgeführt werden. Außerdem wollen die Länder, dass diese Maßnahmen bei allen Visaanträgen und nicht nur bei Anträgen für Aufenthalte über drei Monate gelten, um unberechtigte Asylanträge oder Terror-Aktivitäten zu verhindern. Grund: "Andernfalls bestünde die Gefahr, dass die betroffenen Personen zur Erreichung ihrer Ziele regelmäßig auf kurzfristige Visumanträge ausweichen." Um ein Ausweichen auf den Schengen-Raum, dessen Staaten auf Grenzkontrollen verzichtet haben, zu verhindern, müsse die Regelung europaweit durchgesetzt werden.

Definition des Sleepers: Das sind Terroristen die JAHRE(!)lang völlig unauffällig unter uns leben, obwohl sie darauf abgerichtet sind eines Tages auf Kommando loszulegen.


@Space1
Sehr geistreicher Beitrag. :-(

rund um Deutschland. Aber....

wichtig:

Ein- und Ausgangstüren vergessen.

Sehr gute Analyse!! Altmeister, schon mal gelesen??? Gruß, Rübe

Ich meine, auch ein Franzose, Engländer oder Spanier ist ein Ausländer. Also, auch die "zivilisierten" Menschen. Da hat der Herr Beckstein aber eine Menge Arbeit. Leute, ich kann Euch nur raten, am 22.09. das richtige Kreuz zu setzen.  

ja,aber was willst du mir sagen?
finde es eigentlich schade das wir streiten weil deine aktien postings mich weitaus mehr interessieren.
sind oft nen prima kontra indikator wie die von den meißten.
einzige nennens werte pro indis sind die von börsenfüxlein , gruenspann und machmal noch deepgren.
mfg altmeister

Habe auch keine Lust mehr mich zu streiten. Hören wir auf damit und danke fürs Kompliment. Gruß, Rübe