13.02.12 14:45 dpa-AFX: ROUNDUP/Namensstreit mit Apple in China: iPad aus den Regalen genommen
PEKING (dpa-AFX) - Im Streit um den Markennamen iPad sind in der
nordchinesischen Stadt Shijiazhuang die beliebten Tabletcomputer von Apple
aus den Regalen mehrerer Geschäfte genommen worden. 'Sie
sind nicht mehr zu kaufen', sagte ein Händler im Taihe-Computermarkt im
zentralen Stadtbezirk Xinhua telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Peking.
Ein anderer Ladenbesitzer sagte: 'Wir haben die iPads aus den Regalen genommen.'
Doch fügte er hinzu: 'Wenn sie aber wollen, können sie weiter ein iPad kaufen.
Sagen sie mir nur Bescheid.'
Andere Läden in der Stadt gaben auf Anfrage an, den
Tabletcomputer von Apple weiter zu verkaufen. Doch wurden nach einem Bericht der
Zeitung 'Hebei Qingnianbao' mindestens 45 iPads von den Behörden des
Stadtbezirks beschlagnahmt. Unklar war, ob die Aktion in Shijiazhuang nur der
Anfang war. Die Gewerbeaufsicht in anderen Städten prüft ebenfalls ein
rechtliches Vorgehen gegen den Verkauf von iPads.
Hintergrund ist ein Streit um den Namen iPad. Das in Südchina
ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die chinesischen
Namensrechte und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen
Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden schon bemüht, ohne
dass sich Apple durchsetzen konnte. Auch wurden große chinesische
Elektronikketten wie Gome oder Sundan verklagt, die iPads verkaufen.
Nach chinesischen Presseberichten hatte Proview Shenzhen 2001
die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Im Internet zirkulieren Fotos
der Dokumente dazu. Das angeschlossene Unternehmen Proview Taiwan, das den
Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009
an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das taiwanische
Unternehmen aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern.
Apple scheiterte 2010 mit dem Versuch, den Namen in China auf
sich übertragen zu lassen. Ähnlich ging im November eine Klage gegen das
Unternehmen in Shenzhen verloren. Am 22. Februar will ein Gericht in Shanghai
entscheiden, ob Apple den Verkauf der iPads in China vielleicht sogar einstellen
muss. Anwälte des Unternehmens Proview Technology Shenzhen haben laut
Tageszeitung 'China Daily' bislang keine konkreten finanziellen Forderungen an
Apple gestellt und warten offenbar den weiteren Verlauf des Rechtsstreits
ab./lw/DP/wiz
Finanzielle Probleme lassen sich am besten mit anderer Leute Geld regeln. (J. Paul Getty)
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