Irans Justiz kündigt Prozesse im Schnellverfahren an
TEHERAN (dpa-AFX) - Angesichts der anhaltenden Protestwelle im Iran hat die Justiz Prozesse im Schnellverfahren angekündigt. "Zur schnellen, genauen und umfassenden Bearbeitung der Verfahren der Elemente der Unruhen wurden besondere Kammern unter Mitwirkung erfahrener Richter eingerichtet", sagte Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi laut dem Justizportal Misan.
Der Justizchef erklärte weiter, dass seine Behörden angewiesen worden seien, bei Bedarf vor Ort präsent zu sein. Justizbeamte sollen sich über die Demonstrationen informieren und die Proteste aus nächster Nähe beobachten.
Ähnliche Schnellverfahren hatte die Justiz bereits nach dem Krieg gegen Israel vor gut einem halben Jahr angeordnet, um mutmaßliche Kollaborateure mit dem Erzfeind schneller zu verurteilen. Bei den großen Protestwellen der vergangenen Jahre war dies ebenfalls ein übliches Vorgehen.
Die aktuellen Proteste, ausgelöst zunächst durch die massive Wirtschaftskrise, sind die schwersten seit drei Jahren. Im Herbst 2022 waren Menschenmassen unter dem Motto "Frau, Leben, Freiheit" auf die Straße gegangen. Im Zusammenhang mit den Aufständen ließ die Justiz danach mindestens 12 Menschen hinrichten./arb/DP/zb
Hinweis:
ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen.
Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich
dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch
eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link
„Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für
diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.