- Koalitionsausschuss endete nach sechs Stunden Beratungen.
- Streitthema war das Rentenpaket und seine Finanzierung.
- Abstimmung im Bundestag ist für die nächste Woche geplant.
- Turnaround-Chancen - 5 brandheiße Kandidaten für 2026! (hier klicken)
Top-News
Quelle: - ©pixabay.com:
dpa-AFX |
Aufrufe: 333
ROUNDUP/Koalitionsausschuss beendet: Was wird aus dem Rentenstreit?
Für dich zusammengefasst:
Der Koalitionsausschuss gilt als zentrales Entscheidungsgremium des Bündnisses von CDU, CSU und SPD. Neben Merz und Klingbeil gehören ihm acht weitere Männer und eine Frau an - Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas.
Als zentrales Thema der Runde war vorher der Streit über das Rentenpaket genannt worden, gegen das 18 Abgeordnete der Jungen Gruppe der Unions-Fraktion rebellieren. Sie akzeptieren zwar, dass das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent bleiben soll - lehnen wegen befürchteter Milliardenkosten aber ab, dass es auch danach noch höher angesetzt wird als nach jetziger Rechtslage. Das Rentenniveau ist das Verhältnis der gesetzlichen Rente eines Standardrentners mit 45 Beitragsjahren zum Durchschnittsverdienst aller Erwerbstätigen.
Sollte die Junge Gruppe bei ihrer Ablehnung bleiben, ist die eigene Koalitionsmehrheit für das Rentenpaket im Bundestag in Gefahr. Merz und die SPD-Führung haben trotzdem klargemacht, dass für sie eine Änderung am Gesetzentwurf nicht infrage kommt.
Unions-Fraktionschef Jens Spahn hatte ein zweites Rentenpaket in Aussicht gestellt, um die Rebellen zur Zustimmung zu bewegen. Am Freitag werden weitere Gespräche der Fraktionsspitze mit der Jungen Gruppe erwartet. Die Abstimmung im Bundestag ist bisher für die kommende Woche geplant, aber noch nicht angesetzt./mfi/ctt/tam/DP/zb
Für dich aus unserer Redaktion zusammengestellt
Dein Kommentar zum Artikel im Forum
Jetzt anmelden und diskutieren
Registrieren
Login
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.