EU: Mehr Faktenchecks bei TikTok und Meta nach Ceuta-Krise

Ende Juli hatten Zehntausende Menschen von Marokko aus die Grenze zu Ceuta überwunden und mit ihrem Ansturm auf die kleine Stadt in Nordafrika einen politischen Streit über den Schutz der EU-Außengrenzen ausgelöst. Eine wichtige Rolle spielten offenbar auch soziale Netzwerke: Zahlreiche Migranten berichteten, Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok hätten suggeriert, dass die normalerweise streng gesicherte Grenze plötzlich offen sei. Rasch habe sich die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und Weiterreisen aufs spanische Festland winken.

Faktenchecker sollen sich vor Ort auskennen

Die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hatte den Plattformen indirekt eine Mitschuld an der Situation in Ceuta gegeben und am Montagabend dann die verstärkte Kooperation der Online-Riesen mit den Prüfern, ohne Details zu nennen, auf X angekündigt. Der Sprecher sagte nun, die EU-Kommission koordiniere den Mechanismus. Demnach sollen besonders Faktenchecker mit Wissen über die Situation vor Ort zum Einsatz kommen und TikTok sowie Facebook und Instagram helfen.

Das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) verpflichtet die Online-Riesen bereits dazu, Vorkehrungen zu treffen, um möglichen Gefahren durch die Inhalte auf ihren Plattformen vorzubeugen. Allerdings gelten diese Regeln nur für die Inhalte, die Menschen in der EU angezeigt werden.

TikTok teilte auf Anfrage mit, als Reaktion auf die sich entwickelnde Lage in Ceuta habe man bereits im Rahmen eines bewährten Prozesses zur Bewältigung von Krisensituationen eine spezielle Taskforce mobilisiert./tre/DP/jha