- Der Bundesgerichtshof entscheidet über Obis Farbmarke.
- Obi zog wegen der Löschung vor den Bundesgerichtshof.
- Die Klagechance für Obi wird als gering eingeschätzt.
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Die Chancen für den Erfolg der Klage dürften eher gering sein, hatte der Erste Zivilsenat in einer vorläufigen Einschätzung bei der Verhandlung im Mai durchblicken lassen. Der BGH folgte dabei vielen Argumenten des Bundespatentgerichts. Dieses war unter anderem zu dem Schluss gekommen, dass die nötige Unterscheidungskraft fehle und die Farbe Orange nicht eindeutig und ausschließlich Obi zuzuordnen sei. Auch andere Baumarktketten verwendeten die Farben Orange oder Rot. (Az. I ZB 58/25)/avg/kre/DP/men
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