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Wie genau die EU ihr Engagement verstärken will, ließ von der Leyen zunächst offen. Gerade erst musste die EU-Kommission einen Rückschlag in Sachen Klimaschutz hinnehmen: Die EU-Staaten verständigten sich zwar darauf, die Emissionen bis 2040 um 90 Prozent reduzieren zu wollen - jedoch mit deutlich mehr Flexibilität und Ausweichmöglichkeiten als von der Behörde vorgeschlagen.
Abschwächungen sind möglich
So sollen bis zu fünf Prozentpunkte der Minderungen durch Deals mit dem außereuropäischen Ausland erkauft werden können und nicht auf europäischem Boden erzielt werden müssen. Auch sollen Brennstoffe auf Druck der Länder erst ab 2028 und damit ein Jahr später als geplant in das Handelssystem mit Treibhausgas-Zertifikaten eingreifen.
Die Länder fordern aus Sorge vor Belastungen der Wirtschaft und geopolitischen Herausforderungen auch zunehmend mehr Flexibilität beim Erreichen von Klimazielen sowie Abschwächungen von Gesetzen.
Wie die Europäische Umweltagentur (EEA) jüngst mitteilte, ist die Staatengemeinschaft auf Kurs, ihr für 2030 ausgegebenes Klimaziel zur Verringerung der Emissionen um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu erreichen./rdz/DP/he
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