Verlegerverbände mahnen Meta wegen Nutzungsbedingungen ab

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Schaufenster einer Buchhandlung (Symbolbild).
- pixabay.com / CC0

BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um die Nutzung journalistischer Inhalte haben zwei deutsche Verlegerverbände den Facebook-Mutterkonzern Meta abgemahnt. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) forderten den US-Konzern zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf, wie sie mitteilten.

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Hintergrund sind umstrittene Änderungen der Nutzungsbedingungen, die Meta ursprünglich einführen wollte. Nach massiver Kritik hatte der Konzern die Einführung zwar auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, die Regelungen aber nicht endgültig zurückgenommen. Die Verlegerverbände wollen nun eine rechtsverbindliche Zusage, dass Meta auf die Änderungen verzichtet.

Mit den neuen Bedingungen wollte sich Meta nach Angaben der Verbände das Recht sichern, auch außerhalb seiner Plattformen veröffentlichte Inhalte von Medienhäusern automatisiert auszulesen und für eigene Produkte zu verwenden. Betroffen wären demnach auch Nachrichtenportale, Archive und möglicherweise Inhalte hinter Bezahlschranken.

Streit um Nutzung journalistischer Inhalte

"Meta will die Reichweite seiner Plattformen nutzen, um sich kostenlos Zugriff auf die journalistische Arbeit anderer Unternehmen zu verschaffen", kritisierten die Verbände. Sie sehen darin einen Missbrauch digitaler Marktmacht. Zudem verlangen sie, dass Verlage, die einer Nutzung ihrer Inhalte widersprechen, auf Facebook und Instagram nicht benachteiligt werden. Bereits im Oktober hatten die Verbände die Europäische Kommission eingeschaltet.

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Meta Platforms Aktie 568,60 € -2,03%

Meta ist nach dem europäischen Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, kurz DMA) ein sogenannter Torwächter (Gatekeeper), stellt also mit seinen Angeboten ein wichtiges Zugangstor für Verbraucherinnen und Verbrauchern dar. Nach dem DMA muss der US-Konzern sich deshalb an besondere Pflichten halten, um einen fairen Wettbewerb auf digitalen Märkten sicherzustellen. Damit will die EU verhindern, dass manche große Plattform-Betreiber so mächtig werden, dass sie ihre Marktposition zementieren können.

Die für die Durchsetzung des DMA zuständige EU-Kommission teilte mit, man begrüße die Ankündigung Metas, die neuen Nutzungsbedingungen zunächst nicht am 20. November in Kraft treten zu lassen. Zuvor hatte es demnach Gespräche zwischen der Brüsseler Behörde und dem US-Unternehmen gegeben. "Wir haben verschiedene Beschwerden zu diesem Thema erhalten, die wir gemäß unserem üblichen Verfahren sorgfältig prüfen", hieß es auf dpa-Anfrage./svv/DP/jha


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