Schulze kontert Söder-Vorstoß für Länderfusionen

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte das Zusammenlegen von Bundesländern ins Spiel gebracht. Es könne nicht sein, dass einige Länder kaum noch lebensfähig seien und von Bayern und anderen bezahlt werden müssten, sagte der CSU-Chef auf der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. "Größere Einheiten sind erfolgreicher als kleine", argumentierte Söder, deshalb müsse man "die Bundesländerstruktur mit größeren Einheiten versehen". Es brauche "weniger Bundesländer, ganz einfach." Er räumte allerdings auch ein, dies sei "nichts, was über Nacht geht". Söder sagte auf Nachfrage auch nicht, welche Bundesländer er zusammenlegen würde.

Schulze soll am 28. Januar zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt werden, einen Tag zuvor will Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) zurücktreten. Der Schritt soll Schulze ermöglichen, vor der Landtagswahl am 6. September die Regierung zu führen.

Beratungen über stärkere Zusammenarbeit mit Sachsen und Thüringen

Schulze betonte, nach seiner Amtseinführung werde er sehr schnell mit den Ministerpräsidenten von Sachsen und Thüringen, Michael Kretschmer und Mario Voigt, über gemeinsame Verwaltungsstrukturen sprechen. So genüge beispielsweise ein Bergbauamt, das für alle drei Bundesländer zuständig sei. Der CDU-Politiker betonte: "Vieles entlastet, ohne dass es gleich eine Länderfusion geben muss."

Über Länderfusionen wird immer wieder diskutiert. Zuletzt scheiterte 1996 der Plan eines Zusammenschlusses von Berlin und Brandenburg bei einer Volksabstimmung. Söder stört unter anderem, dass sein Bundesland Milliarden in den Länderfinanzausgleich zahlen muss. Unter den 16 Bundesländern waren zuletzt nur Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg sogenannte Geberländer./shy/DP/zb