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Bundeskanzler Olaf Scholz beim Treffen mit dem finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo.(Berlin,14.07.23)
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dpa-AFX  |  aufrufe Aufrufe: 151

Scholz: AfD-Verbotsverfahren 'nicht übers Knie brechen'

HANNOVER (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz warnt trotz der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch vor einem voreiligen Verbotsverfahren. "Ich finde, das ist eine Sache, die man nicht übers Knie brechen darf", sagte der SPD-Politiker beim Kirchentag in Hannover. Das Bundesverfassungsgericht habe alle Verbotsanträge der letzten Zeit abgelehnt. "Ich bin gegen einen Schnellschuss und werde deshalb auch nicht sagen, so sollten wir es machen."

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Die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sei sehr sorgfältig vorbereitet. "Die vielen Seiten müssen jetzt auch mal von vielen gelesen werden", sagte Scholz.

Auf die Frage, ob das Erstarken der AfD ein Schatten auf seiner Kanzlerschaft sei, sagte Scholz: "Das bedrückt mich als Bürger, als Kanzler, als Abgeordneter im Deutschen Bundestag."/cwe/DP/jha

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