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Die Ausreise der Bewohner werde in Zusammenarbeit mit Ägypten ermöglicht, "nachdem eine Sicherheitsfreigabe durch Israel erfolgt ist und unter der Aufsicht der Mission der Europäischen Union - ähnlich dem Mechanismus, der im Januar 2025 in Kraft war", hieß es in der auf der Plattform X veröffentlichten Mitteilung weiter.
Ägypten dementiert
Ägyptens Staatsinformationsdienst (SIS) wies israelische Medienberichte über eine angebliche Abstimmung zur Öffnung des Grenzübergangs Rafah in den kommenden Tagen für Ausreisen aus dem Gazastreifen allerdings zurück.
Die Behörde erklärte unter Berufung auf eine offizielle ägyptische Quelle, dass im Falle einer Einigung über die Öffnung des Übergangs der Grenzverkehr in beide Richtungen - sowohl zur Ein- als auch zur Ausreise aus dem Gazastreifen - erfolgen würde. Dies entspreche der Linie, die auch im Vorschlag von US-Präsidenten Donald Trump formuliert worden sei.
Die Öffnung der Grenze nach Ägypten war nach Inkrafttreten einer Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas am 10. Oktober bereits angekündigt worden. Der Schritt verzögerte sich jedoch immer wieder. Seitdem konnten Palästinenser nur unter strengen Einschränkungen über den israelischen Übergang Kerem Schalom aus dem Gazastreifen ausreisen.
Letzte Öffnung zu Jahresbeginn
Der Rafah-Übergang war zuletzt während einer Waffenruhe zu Jahresbeginn geöffnet worden. Verletzte konnten im Februar aus dem umkämpften Küstenstreifen transportiert werden. Danach wurde die Grenze jedoch wieder geschlossen. Auch nach der Öffnung für den Personenverkehr soll der Rafah-Übergang nach Willen Israels nicht als Durchgang für humanitäre Hilfslieferungen dienen. Diese wurden seit der Einnahme des Übergangs durch israelische Truppen im vergangenen Jahr hauptsächlich über den Übergang Kerem Schalom in den Küstenstreifen transportiert.
Es ist vorgesehen, dass die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah (Eubam Rafah) dort nach der Öffnung wieder die Grenzübertritte unterstützt./le/DP/mis
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