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Einspareffekte durch Corona und schwache Wirtschaft
"Ohne den Puffer, der sich in den Jahren 2021 bis 2024 unter anderem durch Corona und die schwache Wirtschaft aufgebaut hat, wäre bis Ende 2030 mit hoher Wahrscheinlichkeit eine deutliche Budgetüberschreitung zu erwarten gewesen", erklärte Henning. Im deutschen Klimaschutzgesetz ist festgelegt, wie viel Treibhausgase Deutschland zwischen 2020 und 2030 pro Jahr höchstens ausstoßen darf. Alle jährlichen Mengen zusammen ergeben das Emissionsbudget, das sich laut Expertenrat absehbar im erlaubten Rahmen bewegt.
Das übergeordnete Ziel, bis 2030 mindestens 65 Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen als 1990, dürfte Deutschland hingegen nicht erreichen. Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein, also nicht mehr Treibhausgase ausstoßen, als wieder gespeichert werden können. Dieses Ziel wird Deutschland nach Einschätzung der Fachleute sogar sehr deutlich verfehlen.
Bei europäischen Zielen droht Verfehlung
Nach europäisch vereinbarten Vorgaben muss Deutschland seine Emissionen bis 2030 um die Hälfte senken - allerdings im Vergleich zu 2005. Seit dem vergangenen Jahr liegt Deutschland hier nach Berechnungen des Expertenrats nicht mehr auf Kurs. Die Ziellücke bis 2030 sei im Vergleich zum Vorjahr gewachsen.
Der Expertenrat ist ein unabhängiges fünfköpfiges Gremium, das die Wirksamkeit der deutschen Klimaschutzpolitik überprüft und der Politik Anregungen gibt. Seine Aufgaben sind gesetzlich festgeschrieben. In seinem nun vorgestellten Bericht bestätigt das Gremium im Wesentlichen die Zahlen, die das Umweltbundesamt im März vorgestellt hatte./hrz/DP/jha
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