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Der Friedensprozess der 1990er Jahre hatte einst Hoffnung auf eine friedliche Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern geweckt, scheiterte aber unter anderem am Streit um den Status Jerusalems, die Rückkehr von Flüchtlingen und den Umgang mit israelischen Siedlungen. Extremisten auf beiden Seiten torpedierten zudem die Initiative. So trugen etwa die blutigen Selbstmordattentate der Terrororganisation Hamas in Israel entscheidend zur Destabilisierung des Friedensprozesses bei.
Auch der Bruderkrieg zwischen den beiden größten Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah schwächte das palästinensische Streben nach einem eigenen Staat weiter. Bei der letzten palästinensischen Parlamentswahl im Jahr 2006 gewann die Hamas und vertrieb bald darauf die gemäßigtere Fatah mit Gewalt aus dem Gazastreifen. Abbas, der auch Chef der säkularen Fatah ist, regiert seitdem de facto nur noch im Westjordanland. Alle Versöhnungsversuche scheiterten.
Abbas hatte kürzlich die lang überfällige und für Ende November geplante Parlamentswahl in den Palästinensergebieten auf September 2027 verschoben. Auch die Präsidentenwahl soll dann stattfinden, sie war zunächst für Anfang 2027 geplant. Die letzte Präsidentschaftswahl in den palästinensischen Gebieten fand im Jahr 2005 statt.
Israel lehnt Zweistaatenlösung ab - Hamas will Israel zerstören
Israels Regierung lehnt die Zweistaatenlösung heute mit dem Argument ab, dass sie die Existenz des jüdischen Staates gefährde. Die Regierung kritisiert die Anerkennung eines palästinensischen Staates zudem als Belohnung für die Hamas nach dem Massaker vom 7. Oktober 2023. Auch die meisten Parteien der Opposition sind gegen eine Zweistaatenlösung.
Die Terrororganisation Hamas wiederum will Israel zerstören und einen islamischen Staat errichten.
Zwischen beiden Völkern herrscht heute ein tiefes Misstrauen./cir/DP/he
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