- Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel äußert sich zur SPD.
- Der Sozialstaat soll auf seine Kernleistungen zurechtgestutzt werden.
- Die SPD-Basis zeigt eine Veränderung in der Bürgergeld-Forderung.
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dpa-AFX |
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Pressestimme: 'Volksstimme' zu Forderung nach neuem SPD-Kurs
Für dich zusammengefasst:
In Stehaufmännchen-Manier redet der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel seiner Partei gern ungefragt ins Gewissen.
Der Sozialstaat soll auf seine Kernleistungen zurechtzugestutzt werden, meint der Niedersachse. Der rheinland-pfälzische SPD-Regierungschef Alexander Schweitzer stimmt gern ein. Würde sich dieser Kurs durchsetzen, bekäme der schwarz-rote Reformstreit einen neuen Drall. Es ginge nicht mehr um das Ob, sondern das Wie der Reformen. Ein Wettbewerb, der für greifbare Resultate durchaus förderlich wäre. Krankenversicherung, Gesundheitsversorgung, Pflege und Bürgergeld müssen bezahlbar und leistungsfähig gehalten werden. Sonst drohen soziale Unruhen, wie es sie seit der Hartz-IV-Einführung nicht mehr gegeben hat. Die SPD-Basis aber scheint mit dem trotzigen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld genau in dieser Richtung unterwegs zu sein./yyzz/DP/zb
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