Aufrufe: 261
Audio
Teilen
Deutschland und Frankreich wollen bei dem Gipfeltreffen eine neue Initiative für eine Beschleunigung des Aufnahmeprozesses starten. In einem gemeinsamen Positionspapier sprechen sich die beiden Länder für erste Integrationsschritte schon vor einer Vollmitgliedschaft aus, um Anreize für Reformen zu schaffen. Die Erfüllung gewisser Aufnahmekriterien soll etwa mit einem privilegierten Zugang zum EU-Binnenmarkt oder der Entsendung von Beobachtern in EU-Institutionen belohnt werden. Das soll auch für das kleine Moldau gelten, das an die Ukraine grenzt.
Für die Ukraine selbst hatte Merz vor zwei Wochen zunächst eine "assoziierte Mitgliedschaft" vorgeschlagen, also eine Art "EU-Mitgliedschaft light". Das von Russland angegriffene Land lehnt ein solches Vorgehen ab und dringt auf eine schnelle Vollmitgliedschaft. Merz' Ukraine-Initiative ist separat von dem deutsch-französischen Westbalkan-Vorstoß zu betrachten, schließt aber daran an./mfi/DP/he
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
