Der Bundesvorsitzende der SPD Lars Klingbeil bei einer Rede im Bundestag.
Quelle: - ©Tobias Koch:
Google
dpa-AFX  | 
aufrufe Aufrufe: 135

Klingbeil warnt USA vor Einmischung in innere Angelegenheiten

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Vizekanzler Lars Klingbeil hat Kritik aus der US-Regierung an einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen und sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten verbeten. "Ich habe den Amerikanern auch in den Gesprächen, wo ich bin, mit Blick auf unsere Geschichte deutlich erklärt: Wir haben hier unsere Mechanismen, wie wir unsere Demokratie auch vor den Feinden der Demokratie schützen", sagte Klingbeil in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. "Und da erwarten wir Deutschen, dass unsere Regeln, unsere Geschichte, unser Umgang auch damit, dass das respektiert wird, und dass andere Regierungen sich dann nicht einmischen."

play Anhören
share Teilen
feedback Feedback
copy Kopieren
newsletter
font_big Schrift vergrößern
Für dich zusammengefasst:
Hinweis

Rubio hatte Bundesregierung "verdeckte Tyrannei" vorgeworfen

US-Außenminister Marco Rubio hatte im vergangenen Mai die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch scharf kritisiert. Auf X schrieb er dazu, Deutschland habe seiner "Spionagebehörde" gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. "Das ist keine Demokratie - es ist eine verdeckte Tyrannei." Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die "tödliche" Politik der offenen Grenzen, die die Partei ablehne. "Deutschland sollte seinen Kurs ändern."

Vance warnte vor "Brandmauern"

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte im vergangenen Jahr US-Vizepräsident JD Vance vor einer Ausgrenzung oppositioneller Parteien durch eine "Brandmauer" gewarnt und sich außerhalb des Geländes der Konferenz mit AfD-Chefin Alice Weidel getroffen. Damals war die AfD von der Konferenz ausgeschlossen worden, dieses Jahr sind wieder drei Abgeordnete dabei.

Rubio schweigt in Münchner Rede zur AfD

Rubio äußerte sich in seiner Rede am Samstagmorgen nicht zur AfD. Klingbeil kritisierte das. Zu der Entscheidung, die AfD wieder einzuladen, sagte er. "Ich muss die Entscheidung nachvollziehen."/mfi/DP/zb

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.


Weitere Artikel des Autors

Themen im Trend