- Klingbeil verteidigt Gespräche mit Frankreich zur Atomwaffen.
- Deutschland hält an der NATO-Abschreckung fest.
- Macron bot bereits 2020 stärkere Zusammenarbeit an.
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Keine deutschen Atomwaffen
Der SPD-Vorsitzende betonte allerdings auch, dass Deutschland am System der nuklearen Abschreckung der Nato festhalte und keine eigenen Atomwaffen anschaffen werde. "Deutschland ist in einem internationalen Regelwerk mit dem Nichtverbreitungsvertrag. Das gilt für uns und da wird auch nicht dran gerüttelt", sagte er. Der sogenannte Atomwaffensperrvertrag von 1970 sieht vor, dass nur die offiziellen Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China Atomwaffen besitzen dürfen.
Angebot Macrons schon 2020
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte den Europäern bereits im Jahr 2020 eine stärkere Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung auf Basis der französischen Atomwaffen angeboten. Die damalige Kanzlerin Angela (CDU) Merkel und ihr Nachfolger Olaf Scholz (SPD) hatten das skeptisch gesehen. Merz geht nun auf das Angebot ein. In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte er, dass er vertrauliche Gespräche mit Macron darüber führe.
Pistorius "eher zurückhaltend"
Verteidigungsminister und SPD-Parteifreund von Klingbeil, Boris Pistorius, äußerte sich allerdings skeptisch dazu. "Warum sollten wir als Europäer ein Interesse haben, diese nukleare Abschreckung, die durch die Amerikaner gewährleistet ist und zu bleiben scheint, dass wir die infrage stellen durch andere Aktivitäten", sagte der SPD-Politiker am Freitag. Er warnte vor Doppelstrukturen und Doppelbemühungen, "die am Ende nicht zu einem doppelten Ergebnis führen", wie er sagte. Und: "Von daher bin ich da eher zurückhaltend."/mfi/DP/zb
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