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Drohnenabwehrzentrum soll bald Betrieb aufnehmen
Aus dem Kreis der Innenminister war zu hören, man habe für die geplante Zusammenarbeit in dem Drohnenabwehrzentrum einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Dabei geht es einerseits darum, ein gemeinsames Lagebild zu erstellen und allen Beteiligten zugänglich zu machen. Andererseits muss dann, wenn "unkooperative Drohnen" gesichtet werden, bei denen Spionage, Sabotage oder gar ein Angriff auf Menschen zu befürchten ist, schnell entschieden werden, wer sich darum kümmert: die Landespolizei, die Bundespolizei oder die Bundeswehr.
Auch die zivile Luftraumüberwachung müsse dort eingebunden sein, sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD).
Flughäfen und Kasernen im Blick
Im Fokus stehen bei der Drohnenabwehr vor allem Flughäfen, Bundeswehr-Standorte und Energieversorger. Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland haben nach Angaben der Bundesregierung seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zugenommen. Grote betonte jedoch: "Wir werden nicht neben jedes Kraftwerk, neben jede Hafenanlage eine Polizeieinheit stellen."
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, nicht jede Drohne stelle automatisch eine Bedrohung dar. Gleichzeitig sei für ihn klar: "Wer uns bedroht, der muss damit rechnen, dass wir uns zur Wehr setzen." Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, die Bundeshauptstadt habe zur Drohnenabwehr bereits für die Sicherheit bei der Fußball-EM 2024 Kapazitäten aufgebaut.
Strittige Themen bei der Innenministerkonferenz
Weniger Einigkeit herrscht unter den noch bis Freitag in Bremen versammelten Ministern, was Maßnahmen gegen Gewalt bei Fußballspielen angeht. Besprochen werden müssen auch die Folgen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems für die Länder. Das betrifft vor allem Bundesländer mit internationalen Flughäfen, an denen es Asylprüfungen für Menschen aus Staaten mit geringer Anerkennungsquote geben soll./abc/DP/stk
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