- Ehemalige SPD-Politiker lehnen Gespräche mit der Linken ab.
- Grüne und SPD unterbrachen Sondierungsgespräche am Dienstag.
- Die Linke muss ihre Haltung zu Antisemitismus klären.
- SpaceX-Hype:
Diese 3 Aktien fliegen unter dem Radar! (hier klicken)
Die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus habe deutlich gemacht, dass sie den mit SPD und Grünen erarbeiteten Text zum Thema Antisemitismus nicht ernst nehme. "Den Worten müssen Taten folgen. Das ist nicht geschehen", bilanzieren die einstigen SPD-Größen. "Daher ist es konsequent, dass Grüne und SPD die Gespräche mit der Linkspartei ausgesetzt haben."
Zu den Unterzeichnern gehören auch der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, die ehemaligen SPD-Landeschefs Ditmar Staffelt und Michael Müller sowie mehrere frühere Senatoren.
Grüne und SPD hatten die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung mit dem Wahlsieger Linke am Dienstagabend unterbrochen. Zunächst müsse eine von den Mitgliedern der Linke-Fraktion unterzeichnete Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus bewertet werden, teilten die beiden Parteien mit. Die Linke müsse nun verdeutlichen, "inwiefern sie unsere getroffenen Vereinbarungen erst nehmen und umsetzen wollen."
Teile der Berliner Linken stehen wegen ihrer Positionen zu Israel und Palästina und zum Antisemitismus immer wieder in der Kritik./toz/DP/mis
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.