- Dröge fordert eine Arbeitsgruppe zur Prüfung eines AfD-Verbots.
- Die Neugründung der AfD-Jugendorganisation fand in Gießen statt.
- Über ein Verbot kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
- Turnaround-Chancen - 5 brandheiße Kandidaten für 2026! (hier klicken)
Top-News
Quelle: - © Thomas Lohnes / Freier Fotograf / Getty Images News / Getty Images:
dpa-AFX |
Aufrufe: 205
Dröge fordert Arbeitsgruppe zur Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Für dich zusammengefasst:
Dröge: AfD ist "Bedrohung für unsere Gesellschaft"
Weiter sagte die Grünen-Fraktionschefin, zwar sei ein Parteiverbotsverfahren das letzte Mittel. Angesichts der Bedrohung, die die AfD für Demokratie und das friedliche Zusammenleben darstelle, sei eine Prüfung jetzt aber ein erster nötiger Schritt. "Die AfD ist rechtsradikal und damit eine Bedrohung für unsere Gesellschaft."
Die neu gegründete AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland ist als Teil der Mutterpartei dem grundgesetzlichen Parteienprivileg unterworfen. Über ein mögliches Verbot, das hohen Hürden unterliegt, kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden./lfö/DP/mis
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
