Aufrufe: 230
Audio
Teilen
Definitiv nicht wolle man eine bürokratische, wirtschaftsfeindliche Plastiksteuer, die auch nach dem Entwurf keinerlei Lenkungswirkung habe. Zudem solle die Erhöhung der Alkoholsteuer zu einem späteren Zeitpunkt einsetzen. Angepeilt wird nach dem vom Kabinett beschlossenen Entwurf der 1. Januar 2027.
Hoffmann sagte, bei dem angestrebten echten Konsolidierungshaushalt müsse man auch auf die Ausgabenseite blicken. "Da müssen wir Antworten finden in den unterschiedlichsten Bereichen." Der CSU-Politiker nannte etwa "zu hohe Sozialausgaben" im Bereich des Arbeitsministeriums und zu hohe Personalkosten des Bundes. Zudem müssten sich aus der "Migrationswende" der Bundesregierung auch Renditen im Bundeshaushalt erblicken lassen.
"Gleichlauf" bei zwei wichtigen Reformen?
Mit Blick auf den Fahrplan der Koalitionsfraktionen für weitere Vorhaben sagte Hoffmann, mit der SPD sei ein "Gleichlauf" vereinbart worden: Die Arbeitsmarktreform und die Einkommensteuerreform sollten zeitgleich im Parlament beschlossen werden./sam/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
