Bitcoin rutscht ab: US-Senat stoppt Clarity Act

Bitcoin notiert am Mittwochvormittag 1,95 Prozent tiefer bei 75.747 US-Dollar. Der US-Senat konnte am Dienstag nicht die erforderlichen 60 Stimmen für den Clarity Act zusammenbringen. Die Abstimmung endete mit 50 zu 49 Stimmen für das Voranschreiten. Vier republikanische Senatoren stimmten sogar mit den Demokraten gegen den Verfahrensschritt.

Es handelte es sich zwar nicht um eine endgültige Abstimmung über den Clarity Act, doch das Scheitern an dieser Verfahrenshürde dürfte eine Verabschiedung noch im Jahr 2026 vom Tisch nehmen.

Streit über Stablecoins und Ethikregeln

Die Verhandlungen hatten sich über Monate hingezogen. Zu den Streitpunkten gehörten unter anderem Stablecoin-Erträge, der rechtliche Schutz von Softwareentwicklern sowie Regeln zu möglichen Interessenkonflikten von Amtsträgern.

Besonders umstritten waren die Krypto-Interessen von US-Präsident Donald Trump. Demokratische Senatoren forderten strengere Regeln, während die republikanische Verhandlungsführerin Cynthia Lummis erklärte, ihre Seite habe bereits zahlreiche Forderungen der Demokraten in den Gesetzentwurf aufgenommen. Den Demokraten gingen die vorgesehenen Ethikregeln weiterhin nicht weit genug.

Eine Wiederaufnahme des Gesetzgebungsverfahrens ist formal nicht ausgeschlossen. Senator Thom Tillis änderte seine Stimme aus Verfahrensgründen, wodurch eine erneute Behandlung möglich bleibt. Angesichts der näher rückenden Zwischenwahlen dürfte das Zeitfenster für eine Einigung jedoch enger werden.

Regulatorische Unsicherheit bleibt

Für die Kryptobranche bedeutet das Ergebnis zunächst, dass die erhoffte gesetzliche Klarheit über die Zuständigkeiten und Regeln für digitale Vermögenswerte weiter auf sich warten lässt. Ohne ein Gesetz dürften SEC und CFTC eine wichtigere Rolle bei der weiteren Ausgestaltung der US-Kryptoregulierung spielen.