Die Ampelpartner in Berlin haben ihre Koalitionsverhandlungen ausgesetzt. Wowereit zweifelt, ob sie je wieder aufgenommen werden.
Über sechs Punkte können sich die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin nicht mit SPD und FDP einigen. Deshalb setzten die potenziellen Koalitionspartner ihre Gespräche am Samstag auf unbestimmte Zeit aus.
Man sei in eine Sackgasse geraten, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa. «Ob heute weiterverhandelt wird, oder ob überhaupt noch verhandelt wird, ist unklar.» Die Verhandlungen stünden «auf der Kippe», sagte Berlins FDP-Chef Günter Rexrodt dem Sender n-tv. Er kritisierte, dass die Grünen über einige Punkte nicht mehr verhandeln wollen.
Nein zur Olympiabewerbung
Die sechs Punkte, die für die Grünen nicht mehr verhandelbar sind, betreffen vor allem die Verkehrs- und Bildungspolitik sowie Pläne für die Stadtentwicklung.
Die Grünen lehnten eine Olympiabewerbung der Hauptstadt definitiv ab, berichtet die Agentur ddp. Ebenso sträubten sie sich gegen eine privat finanzierte Stadtstraße zwischen Stadtautobahn und Tiergartentunnel, gegen das Turboabitur und neue Klassen an Gymnasien ab der vierten Klasse. Im Koalitionsvertrag verankern wollen sie dafür ein prozentuales Verhältnis von Öffentlichem Personennahverkehr und Autoverkehr in Berlin.
Die Liberalen verlangten deshalb, die Verhandlungen auszusetzen. (nz)
Über sechs Punkte können sich die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin nicht mit SPD und FDP einigen. Deshalb setzten die potenziellen Koalitionspartner ihre Gespräche am Samstag auf unbestimmte Zeit aus.
Man sei in eine Sackgasse geraten, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa. «Ob heute weiterverhandelt wird, oder ob überhaupt noch verhandelt wird, ist unklar.» Die Verhandlungen stünden «auf der Kippe», sagte Berlins FDP-Chef Günter Rexrodt dem Sender n-tv. Er kritisierte, dass die Grünen über einige Punkte nicht mehr verhandeln wollen.
Nein zur Olympiabewerbung
Die sechs Punkte, die für die Grünen nicht mehr verhandelbar sind, betreffen vor allem die Verkehrs- und Bildungspolitik sowie Pläne für die Stadtentwicklung.
Die Grünen lehnten eine Olympiabewerbung der Hauptstadt definitiv ab, berichtet die Agentur ddp. Ebenso sträubten sie sich gegen eine privat finanzierte Stadtstraße zwischen Stadtautobahn und Tiergartentunnel, gegen das Turboabitur und neue Klassen an Gymnasien ab der vierten Klasse. Im Koalitionsvertrag verankern wollen sie dafür ein prozentuales Verhältnis von Öffentlichem Personennahverkehr und Autoverkehr in Berlin.
Die Liberalen verlangten deshalb, die Verhandlungen auszusetzen. (nz)
