Was kann der Mann eigentlich?

                   
                   

SPIEGEL ONLINE - 29. Juli 2002, 14:15
URL: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,207264,00.html

Flugaffäre

Auch Gysi nutzte dienstliche Bonusmeilen privat

Berlins Wirtschaftssenator Gregor Gysi gesteht: Auch er hat während seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter bei dienstlichen Flügen erworbene Bonusmeilen privat genutzt - ein Vorgehen, für das der Grüne Cem Özdemir zurücktrat. Der Bund der Steuerzahler befürchtet, dass noch viel mehr Politiker großzügig mit Miles&More verfahren sind.


Berlin - In den Jahren 2000 und 2001 habe er Bonusmeilen gelegentlich auch privat genutzt, insbesondere für seine Angehörigen, erklärte Gysi am Montag. "Dies war offensichtlich ein Fehler. Ich war falsch informiert, habe mich aber nicht selbst ausreichend sachkundig gemacht", sagte der frühere PDS-Bundestagsfraktionschef am Montag in Berlin.

Inzwischen habe er die Lufthansa um eine Aufstellung der insgesamt verbrauchten Bonusmeilen gebeten. Er wolle den entsprechend eingesparten Kostenbetrag an Amnesty International überweisen.

Zuvor hatte der Bund der Steuerzahler bereits Befürchtungen geäußert, dass sich die Affäre um Freiflüge von Politikern noch ausweiten könnte. "Cem Özdemir wird mit Sicherheit nicht der einzige Abgeordnete sein, der den Dienstbonus privat genutzt hat", sagte der Vizepräsident des Bundes, Dieter Lau, der "Bild"-Zeitung. Der Grünen-Politiker hatte entgegen den Bestimmungen der Bundestagsverwaltung dienstlich erworbene Vielflieger-Bonusmeilen privat verflogen und zum Teil an Freunde verschenkt.

Lau bemängelte, dass die "Senator"-Card für Parlamentarier zum Missbrauch förmlich einlade. Davor habe der Steuerzahlerbund von Anfang an gewarnt. Die Bundestagsverwaltung solle künftig Abgeordnete, die sich nicht korrekt verhalten haben, endlich zur Kasse bitten, forderte er.

In der Debatte um die geplante Neuregelung der Verhaltensregeln für Abgeordnete lehnte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann, eine vollständige Offenlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Abgeordneten ab. Vielmehr müssten die bestehenden Regeln besser eingehalten werden, sagte er im Deutschlandradio Berlin. Der Nebenberuf vieler Parlamentarier sei nichts Anstößiges, sondern sichere deren Unabhängigkeit vom Mandat. Die geforderte völlige Transparenz würde viele abschrecken, sich überhaupt für ein Mandat zu bewerben.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion lehnt den "gläsernen Abgeordneten" ab: Der neue Fraktionschef Ludwig Stiegler begründete dies am Wochenende mit der Angst der Parlamentarier vor einer "Neiddebatte".

"Dies war offensichtlich ein Fehler. Ich war falsch informiert, habe mich aber nicht selbst ausreichend sachkundig gemacht"

Jeder normal denkende und überlegende Mensch müsste eigentlich zu dem Schluss kommen, dass es nicht sein kann, sowas privat auszunutzen...und wer soll ihn bitte schön informiert haben? Özdemir? Politiker halt...

Gruß,
T.

Özdemir ist gut versorgt

Wie FOCUS unter Berufung auf Berechungen des Bundes der Steuerzahler weiter meldet, wird Özdemir nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag im Herbst gut versorgt sein. Bis einschließlich September bezieht er demzufolge weiterhin seine monatlichen Diäten von 6878 Euro plus 3417 Euro steuerfreie Kostenpauschale. Danach erhalte er mindestens 42 408 Euro Übergangsgeld.

Außerdem habe Özdemir ab dem 65. Lebensjahr Anspruch auf eine monatliche Pension von 2158 Euro. Dafür müsste ein Arbeitnehmer laut FOCUS mit Durchschnittsverdienst 83 Jahre lang jeden Monat 445 Euro in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Die Pension und das Übergangsgeld seien aber steuerpflichtig, so FOCUS weiter.

29.07.02, 10:45 Uhr

Bitte, bitte beantwortet doch meine Eingangsfrage
Was kann der Mann eigentlich?

ich würde sagen: nett lächeln!


Grüße

MadChart

hier ist einer!
Also was willst Du?
Du glaubst doch nicht im ernst, daß der Stoiber es besser macht.
Der soll lieber mal den Wahlbetrug in Dachau aufklären, dafür wird
er bezahlt als Ministerpräsident.
Und dann muß er aufpassen, daß er nicht über einen Amigo stolpert.
Und dann darf er mal seine letzten Urlaubsabrechnungen vorlegen, die er bezahlt
hat und nicht die Industrie oder ein PR-Berater.
Und dann kann er gleich die Bankgeschichte mit Kirch und der Landeszentralbank
dem Steuerzahler erklären.

Und dann diese Lügen:
www.gavagai.de/HHD16.htm

und dann beantworte ich Dir auch Deine Frage.

Also was zum Teufel soll der Quatsch, willst Du alles erst aufrechnen.

Schröder-Wähler lautet schlicht:

Was kann der Mann eigentlich außer die Show abziehen?

 

Er hat aber auch einiges in die falsche Richtung bewegt, aber nach 16 Jahre
Kohl war es wohl an der Zeit das es andere probieren, oder??
Und jetzt gilt es die Frage zu beantworten, ob wir Ihm nochmals 4 Jahre geben, oder ob Stoiber es machen soll.
Die Vor und Nachteile kennen die meisten.

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