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Autohersteller blieben unnachgiebig
Scheuer selbst hatte sich zu Beginn zwar mit großen Gesten als Züchtiger der Autobosse inszeniert, als er etwa Daimler-Chef Dieter Zetsche antanzen und an den wartenden Journalisten vorbei abziehen ließ. Doch der Minister aus Bayern, dem Land von BMW, Audi und vielen großen Zulieferern, hielt das nicht durch. Weil sich keine gute Lösung fand. Weil die Autokonzerne auch nach mehreren Dieselgipfeln nicht bereit waren, manipulierte Dieselautos so nachzurüsten, dass sie weniger Schadstoffe ausstoßen.
So zeichnete sich ab, dass eine andere Lösung her muss. Nur gab es keine. Seit einigen Wochen intensivieren nicht nur die Oppositionsparteien FDP und AfD, sondern auch CDU und CSU auffällig ihre Angriffe auf die Deutsche Umwelthilfe, die vor Gericht Fahrverbote erklagt hat. So beschloss etwa der CDU-Parteitag, prüfen zu wollen, ob man dem Verein die Gemeinnützigkeit entziehen könne. Damit wird die Verantwortung weggelenkt von den Städten, Gemeinden, von Ländern und Bund, die es nicht schaffen, für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen.
Stattdessen werden die Grenzwerte selbst in Frage gestellt – der einfachste Ausweg für ein politisches Problem. Der Brief der Ärzte und Ingenieure bietet eine Möglichkeit, diesen Weg weiterzugehen. Scheuer hat diese Gelegenheit aufgegriffen.
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