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Fischer stoppt Scharpings Waffenbasar in Botschaften
Neuer Dämpfer für Scharping. Mit einem Runderlass an die deutschen Botschaften hat Außenminister Joschka Fischer die Verbreitung eines Kataloges gestoppt, mit dessen Hilfe Verteidigungsminister Rudolf Scharping Gebrauchtwaffen im Ausland anbieten wollte.
Berlin/Hamburg - Das Auswärtige Amt bestätigte am Sonntag auf Anfrage die Existenz des Runderlasses des Grünen-Politikers, über den die "Bild"-Zeitung berichtet. Gründe für den Stopp wollte die Sprecherin jedoch nicht nennen.
Scharpings Ministerium verschickte danach an die Militärattachees in 53 deutschen Botschaften einen reich bebilderten Katalog mit 46 Seiten, in dem ausgemusterte Waffen und Geräte vom Panzer "Leopard-1" bis zum U-Boot enthalten seien. Ziel des SPD-Ministers sei es gewesen, "durch Reduzierung freiwerdendes Wehrmaterial ökonomisch sinnvoll zu verwerten", wie es in einem Papier Scharpings heiße.
Ein Sprecher das Verteidigungsministeriums verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen den Eindruck, dass innerhalb der Bundesregierung Uneinigkeit über Waffenverkäufe bestehe. Der Verkauf von Waffen an befreundete Staaten soll im Übrigen verhindern, dass Waffen neu beschaffen müssten, die in Deutschland zum gleichen Zeitpunkt verschrottet würden. Verkaufslisten mit Waffen seien schon häufiger ausgegeben worden. Die einschlägigen Gesetze hierfür würden selbstverständlich genau beachtet.
In dem Katalog wurden den Angaben zufolge 699 "Leopard"-Panzer der ersten Generation, 267 Flugabwehrpanzer "Gephard", 589 Schützenpanzer "Marder" sowie Panzerhaubitzen, Minenwurfsysteme und Flussfähren aufgeführt. Auch Kampfflugzeuge der Typs "Phantom" und des von der DDR-Armee übernommenen Modells "MiG-29" sowie 54 "Tornados", zwei U-Boote und zwei Zerstörer befänden sich neben weiteren Schiffen in dem Katalog.
Das Komplettangebot sollte zwar nur in den 26 Nato-Staaten und in gleichgestellten Ländern wie Brasilien, Chile und Neuseeland, nicht jedoch in der Türkei offeriert werden. Auch 27 weiteren Länder wie Nigeria, Oman oder Ägypten sollten Waffen angeboten werden. Der deutsche Rüstungsexport unterliegt strengen Einschränkungen, die auf Druck der Grünen von der Bundesregierung verschärft worden waren.
Quelle: Der Spiegel
Fischer stoppt Scharpings Waffenbasar in Botschaften
Neuer Dämpfer für Scharping. Mit einem Runderlass an die deutschen Botschaften hat Außenminister Joschka Fischer die Verbreitung eines Kataloges gestoppt, mit dessen Hilfe Verteidigungsminister Rudolf Scharping Gebrauchtwaffen im Ausland anbieten wollte.
Berlin/Hamburg - Das Auswärtige Amt bestätigte am Sonntag auf Anfrage die Existenz des Runderlasses des Grünen-Politikers, über den die "Bild"-Zeitung berichtet. Gründe für den Stopp wollte die Sprecherin jedoch nicht nennen.
Scharpings Ministerium verschickte danach an die Militärattachees in 53 deutschen Botschaften einen reich bebilderten Katalog mit 46 Seiten, in dem ausgemusterte Waffen und Geräte vom Panzer "Leopard-1" bis zum U-Boot enthalten seien. Ziel des SPD-Ministers sei es gewesen, "durch Reduzierung freiwerdendes Wehrmaterial ökonomisch sinnvoll zu verwerten", wie es in einem Papier Scharpings heiße.
Ein Sprecher das Verteidigungsministeriums verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen den Eindruck, dass innerhalb der Bundesregierung Uneinigkeit über Waffenverkäufe bestehe. Der Verkauf von Waffen an befreundete Staaten soll im Übrigen verhindern, dass Waffen neu beschaffen müssten, die in Deutschland zum gleichen Zeitpunkt verschrottet würden. Verkaufslisten mit Waffen seien schon häufiger ausgegeben worden. Die einschlägigen Gesetze hierfür würden selbstverständlich genau beachtet.
In dem Katalog wurden den Angaben zufolge 699 "Leopard"-Panzer der ersten Generation, 267 Flugabwehrpanzer "Gephard", 589 Schützenpanzer "Marder" sowie Panzerhaubitzen, Minenwurfsysteme und Flussfähren aufgeführt. Auch Kampfflugzeuge der Typs "Phantom" und des von der DDR-Armee übernommenen Modells "MiG-29" sowie 54 "Tornados", zwei U-Boote und zwei Zerstörer befänden sich neben weiteren Schiffen in dem Katalog.
Das Komplettangebot sollte zwar nur in den 26 Nato-Staaten und in gleichgestellten Ländern wie Brasilien, Chile und Neuseeland, nicht jedoch in der Türkei offeriert werden. Auch 27 weiteren Länder wie Nigeria, Oman oder Ägypten sollten Waffen angeboten werden. Der deutsche Rüstungsexport unterliegt strengen Einschränkungen, die auf Druck der Grünen von der Bundesregierung verschärft worden waren.
Quelle: Der Spiegel
