Aber wenn die Richter 5 Minuten fragen, ob denn die prior art Quelle Folienvortrag irgendwo schriftlich fixiert, in einer (Universitäts-)Bibliothek katalogisiert sei, oder andere Aspekte aus dem KSA-Urteil abprüfen, dann sieht man schonmal die Stoßrichtung. Und wenn dieses Thema erst gar nicht behandelt wird und bereits nach der Frage der (Nicht-)Beantragung $ 103 das Gericht keinen weiteren tiefgehenden Fragen zu materiellen Fragen claim construction/obviousness stellt, dann spricht dies eher für ein Urteil aus "formalen" Gründen.
www.cafc.uscourts.gov/oral-argument-recordings
Die 3 Richter sollen sehr schnell eine Urteilverkündung machen, steht im oberen Link!!
Wir haben die Judges: Lourie, Dyk, & Hughes
Die Dauer des Urteils wird hier beleuchtet:
patentlyo.com/patent/2013/02/waiting-for-federal-circ…
Die Dauer ist auch abhängig davon, welche Richter ausgelost werden.
Weitere Termine zwischen OH und Urteil gibt es meines Wissens keine mehr.
Theoretisch kann es ab dem 8.10. täglich soweit sein mit der Urteilsverkündung.
DIE RICHTER SIND SCHON MAL GUT:
The quickest are Judges Lourie, Moore, and Dyk.
und wir haben:
Panel O: Thursday, October 08, 2015, 2:00 P.M.
Judges: Lourie, Dyk, & Hughes